Datum: 04.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Jahresrechnung 2016; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung
3 Haushaltsplan 2017; Finanzplan 2016 - 2020
3.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017
3.2 Haushalt 2017; Finanzplanung 2016 - 2020
4 Bauanträge
4.1 BV 21/2017 Dachgeschossausbau und Errichtung von Dachgauben in Prölsdorf
4.2 BV 22/2017, Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage in Prölsdorf
4.3 BV 23/2017, Aufstockung eines Wohnhauses in Untersteinbach
5 Bebauungsplan Hofäcker IV, Geusfeld
6 Sanierung Rathaus - Auftragsvergaben Schreinerarbeiten
7 Sanierung des Rathauses - Durchführungsbeschluss
8 Geh- und Radweg Falsbrunn - Prölsdorf
8.1 Billigung des Bauentwurfes und Durchführungsbeschluss
8.2 Abschluss einer Sonderbaulastvereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Schweinfurt
9 OD Schindelsee; Abschluss einer Kostenvereinbarung mit dem Staatl. Bauamt Schweinfurt zur Einleitung des Straßenabwassers
10 SpVgg Untersteinbach; Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Sportgeländebewässerung
11 Brückenhauptprüfung; Auftragsvergabe
12 Kanalkataster; Auftrag für die Ingenieurleistung "Ortsbefahrungen"
13 Wasserentnahme; Anzeige einer Brunnenbohrung
14 Sonstige Informationen
15 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2017 zu genehmigen. Die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2017 und des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.06.2017 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Jahresrechnung 2016; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung 2016 zur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung ist vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Gemeinderat dann zur Feststellung der Jahresrechnung und zur Entlastung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2016 behandelt. Diese wird nun vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Anschließend findet die Feststellung und Entlastung im Gemeinderat statt.

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3. Haushaltsplan 2017; Finanzplan 2016 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö 3
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3.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt folgende

HAUSHALTSSATZUNG
der Gemeinde Rauhenebrach
(Landkreis Haßberge)
für das Haushaltsjahr 2017

Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Rauhenebrach folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird

im Verwaltungshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                4.884.967 €

und

im Vermögenshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                2.754.700 €

festgesetzt.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.        Grundsteuer
       a) für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                        430 v.H.
       b) für die Grundstücke (B)                                                        320 v.H.

2.        Gewerbesteuer
       nach dem Gewerbeertrag                                                        300 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 250.000 € festgesetzt.

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2017 wurden diskutiert und beschlossen. Die Haushaltssatzung wird ortsüblich bekanntgemacht.

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3.2. Haushalt 2017; Finanzplanung 2016 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 gemäß Art. 70 Bayerische Gemeindeordnung und § 24 Kommunale Haushaltsverordnung zur Kenntnis genommen und beschließt die Finanzplanung 2016 bis 2020 in dieser Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Weiterhin wurde der Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016 – 2020 beschlossen.

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4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 4

Öffentlichkeitsarbeit

In dieser Gemeinderatssitzung wurden drei Bauanträge behandelt.

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4.1. BV 21/2017 Dachgeschossausbau und Errichtung von Dachgauben in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 4.1

Beschluss

BV-Nr.                21/2017
Bauvorhaben:        Dachgeschossausbau und Errichtung von Dachgauben
Baugrundstück:  Fl.Nr. 58 Gem. Prölsdorf (Dr.-von-Gregel-Str. 13)
Bauherr:        Raab Josef, Prölsdorf, Dr.-von-Gregel-Str. 13

Der Gemeinderat hat den o.g. Bauantrag zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Erteilung einer Baugenehmigung zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4.2. BV 22/2017, Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 4.2
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4.3. BV 23/2017, Aufstockung eines Wohnhauses in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 4.3

Beschluss

BV-Nr.:        23/2017
Bauvorhaben:        Aufstockung eines best. Wohnhauses
Baugrundstück: Fl.Nr. 339/8, Gem. Untersteinbach (Am Ziegelrück 13)
Bauherr:        Ebert Barbara und Scheuerer Sven, Untersteinbach, Am Ziegelrück 13

Der Gemeinderat hat den o.g. Bauantrag zur Kenntnis genommen und beschließt, eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Breiten Rain II Untersteinbach zu erteilen (§ 31 BauGB) und das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bebauungsplan Hofäcker IV, Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Verfahren zur Umsetzung des Bebauungsplanes Hofäcker IV Geusfeld zunächst nicht weiterzubetreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, das Verfahren zur Umsetzung des Bebauungsplanes Hofäcker IV Geusfeld zunächst nicht weiterzubetreiben. V. a. aufgrund der durchgeführten geologischen Untersuchungen und der Baugrunduntersuchung würden sich die Erschließungskosten erheblich erhöhen. Diese müssten auf die betreffende Fläche umgelegt werden und würden sich infolgedessen in einem deutlich erhöhten Bauplatzpreis ausprägen.

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6. Sanierung Rathaus - Auftragsvergaben Schreinerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Schreinerarbeiten im Rahmen der Rathaussanierung (Förderung durch das Kommunale Investitionsförderprogramm –KIP-, Los 16) in Höhe von brutto 11.828,84 € an die Schreinerei Manfred Wirth, Untersteinbach, Am Ziegelrück 10, 96181 Rauhenebrach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Schreinerarbeiten im Rahmen der Rathaussanierung (Los 76) in Höhe von brutto 6.475,74 € an die Schreinerei Manfred Wirth, Untersteinbach, Am Ziegelrück 10, 96181 Rauhenebrach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Schreinerarbeiten im Zuge der Rathaussanierung wurden an die Fa. Wirth, Untersteinbach, vergeben.

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7. Sanierung des Rathauses - Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 7

Beschluss 1

Die Erneuerung der beiden südlichen Tore am Rathaus soll in den Sanierungsumfang aufgenommen werden .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 10

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die Errichtung von Sozialräumen für die Mitarbeiter des Bauhofs an der bestehenden Garage an der Nordseite des Rathauses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Geh- und Radweg Falsbrunn - Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö 8
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8.1. Billigung des Bauentwurfes und Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 8.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Bauentwurf und die Kostenberechnung des Ingenieurbüros ProTerra vom 24.05.2017 für den Neubau des Geh- und Radweges entlang der St 2274 zwischen Falsbrunn und Prölsdorf zur Kenntnis genommen und beschließt, den Planentwurf in der vorliegenden Fassung zu genehmigen und die Baumaßnahme, vorbehaltlich der Gewährung staatlicher Zuwendungen, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Geh- und Radweg Falsbrunn – Prölsdorf
Der Bauentwurf und die Kostenberechnung wurden diskutiert und beschlossen.

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8.2. Abschluss einer Sonderbaulastvereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Schweinfurt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 8.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat genaue Kenntnis vom Inhalt der Sonderbaulastvereinbarung für den Geh- und Radweg Falsbrunn – Prölsdorf, Abschnitt 440, Station 0,428 – Abschnitt 440, Station 2,132 der St 2274 und beschließt, diese Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Schweinfurt –Straßenbauverwaltung- in dieser Fassung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Weiterhin wurde beschlossen, die übliche Sonderbaulastvereinbarung mit dem Staatl. Bauamt Schweinfurt abzuschließen.

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9. OD Schindelsee; Abschluss einer Kostenvereinbarung mit dem Staatl. Bauamt Schweinfurt zur Einleitung des Straßenabwassers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Vereinbarung über den Bau und die Unterhaltung einer Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers und der Fahrbahn der Staatsstraße 2274 im Bereich der Ortsdurchfahrt Schindelsee in der vorliegenden Fassung mit dem Staatlichen Bauamt Schweinfurt abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Ortsdurchfahrt Schindelsee
Die Vereinbarung über den Bau und die Unterhaltung einer Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers und der Fahrbahn mit dem Staatl. Bauamt Schweinfurt wurde behandelt und beschlossen.

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10. SpVgg Untersteinbach; Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Sportgeländebewässerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt gegen die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis mittels offener Zisterne auf dem Grundstück Fl.Nr. 42 Gem. Obersteinbach zur Bewässerung des Sportgeländes für die SpVgg Untersteinbach keine Einwendungen zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Bewässerung des Sportgeländes hat die SpVgg Untersteinbach eine wasserrechtliche Erlaubnis beantragt. Diese wird ohne Einwendungen an das Landratsamt Haßberge weitergeleitet.

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11. Brückenhauptprüfung; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 11
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12. Kanalkataster; Auftrag für die Ingenieurleistung "Ortsbefahrungen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Ingenieurbüro Schneider & Partner, Am Mühlbach 2, 97475 Zeil a. Main, die Ingenieurleistungen zur Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters für den zweiten Abschnitt (Ortskanäle) zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Im vergangenen Jahr wurden die Druckkanäle und Sammelleitungen des Kanales befahren. Als 2. Abschnitt stehen nun die Ortskanäle an. Die Ingenieurleistungen zur Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters hierfür wurden an das Ingenieurbüro Schneider & Partner, Zeil a. M., vergeben.

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13. Wasserentnahme; Anzeige einer Brunnenbohrung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat hat von der geplanten Brunnenbohrung auf dem Grundstück Fl.Nr. 122/4 Gem. Geusfeld durch Herrn Markus Betz Kenntnis genommen. Belange der Gemeinde bezüglich der vorgesehenen Grundwasserentnahme zum Gartengießen bestehen derzeit nicht.
Die erforderliche widerrufliche Teilbefreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang zur Wasserversorgung der Gemeinde für den angegebenen Verwendungszweck wird bewilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Es wurde eine Anzeige für eine Brunnenbohrung behandelt. Hier wurden keine Einwendungen erhoben und die erforderliche widerrufliche Teilbefreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang zur Wasserversorgung in Aussicht gestellt.

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14. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö informativ 14

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich, die Errichtung eines Schutzzaunes an der Grundschule Untersteinbach (Kreuzung Obersteinbacher Straße/Schulstraße). Der Zaun soll an der Obersteinbacher Straße bis zum Hartplatz reichen und an der Schulstraße bis auf Höhe des Bebauungsendes des gegenüberliegenden Grundstücks Schulstraße 1.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, an der Grundschule einen Schutzzaun zur Entschärfung des Kreuzungsbereiches Obersteinbacher Straße/Schulstraße zu errichten.
Weiterhin soll der Friedhof Koppenwind einen neuen Zaun erhalten, ebenso der Kindergarten Prölsdorf.

Für die Absturzsicherung an den Fenstern der Grundschule findet ein Gesprächstermin mit Schulleitung, Sicherheitsbeauftragtem und Bürgermeister statt.

Die Arbeiten an der Kläranlage schreiten weiter voran. Anhand von Bildern wurde über die aktuellen Arbeiten informiert.

Für die Bundestagswahl werden Wahlhelfer und –helferinnen aus allen Dörfern benötigt. Zusätzlich zu den Gemeinderäten und Ortssprechern, sowie den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung werden in den nächsten Wochen weitere zuverlässige Personen eingeladen.

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15. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 07/2017. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2017 ö informativ 15

Öffentlichkeitsarbeit

Grünschnittcontainer am Wertstoffhof
Hinweis: Alle, denen es nicht möglich ist, ihren Grünschnitt in den Container zu werden, können diesen in der Box ebenerdig abladen.

Ein besonderes Lob verdient der Zaun am Friedhof Theinheim/Falsbrunn.

Die gemeindliche Wasserversorgung wurde diskutiert.

Außerdem wurde die überhöhte Geschwindigkeiten an den Ortseingängen verschiedener Dörfer kritisiert. Hier wird an alle appelliert, sich an die Geschwindigkeitsbeschränkungen zu halten.

Weiterhin wurden verschiedene Wege und Stellen vorgetragen, an denen gemäht bzw. gemulcht werden muss. Gleichzeitig wurde dem Grüntrupp für seine Arbeit in den letzten Wochen ein Lob ausgesprochen.

Datenstand vom 04.10.2017 15:03 Uhr