Datum: 25.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 21:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:41 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr. 24/2017; Dachgeschossausbau und Aufbau von Dachgauben in Wustviel
2.2 BV-Nr. 25/2017; Neubau von zwei landwirtschaftlichen Unterstellhallen in Schindelsee
2.3 BV Nr. 26/25017; Anbau einer offenen Überdachung an ein bestehendes Mehrzweckgebäude
2.4 BV 22/2017, Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage in Prölsdorf
3 Kanalkataster; Befahrung der Ortskanäle, Auftragsvergabe
4 Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 5 Erneuerung Rechenanlage
5 Brückenhauptprüfung; Auftragsvergabe
6 Tagespflegeeinrichtung; Vergabe Planungsauftrag
7 Feuerwehrwesen; Bezuschussung Führerschein
8 Stellungnahme zur wasserrechtlichen Erlaubnis
8.1 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Prölsdorf
8.2 Betrieb einer Teichanlage in der Gem. Fürnbach
8.3 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Wustviel
8.4 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Fürnbach
9 Sonstige Informationen
10 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 04.07.2017 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 04.07.2017 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö beschließend 2

Öffentlichkeitsarbeit

In der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2017 wurden drei Bauanträge behandelt und darüber abgestimmt.

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2.1. BV-Nr. 24/2017; Dachgeschossausbau und Aufbau von Dachgauben in Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        24/2017
Bauvorhaben:        Dachgeschossausbau und Neuerrichtung von Gauben
Baugrundstück:  Fl.Nr. 50 Gem. Wustviel (St.-Kilian-Str. 5)
Bauherr:        Alfred Simon, St.-Kilian-Str. 5, Wustviel

Der Gemeinderat hat von o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Erteilung einer Baugenehmigung zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. BV-Nr. 25/2017; Neubau von zwei landwirtschaftlichen Unterstellhallen in Schindelsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        25/2017
Bauvorhaben:        Neubau von zwei landwirtschaftlichen Unterstellhallen
Baugrundstück: Fl.Nr. 438 Gem. Fürnbach (Schindelsee 2)
Bauherr:        Weigel Michael, Schindelsee 2

Der Gemeinderat hat von o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Erteilung einer Baugenehmigung zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.3. BV Nr. 26/25017; Anbau einer offenen Überdachung an ein bestehendes Mehrzweckgebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö 2.3

Beschluss

BV-Nr.:        26/2017
Bauvorhaben:        Anbau einer offenen Überdachung an ein bestehendes Mehrzweckgebäude
Baugrundstück:  Fl.Nr. 227 Gem. Koppenwind
Bauherr:        Sportclub Koppenwind e.V.

Der Gemeinderat hat von o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Erteilung einer Baugenehmigung zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.4. BV 22/2017, Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö beschließend 2.4
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3. Kanalkataster; Befahrung der Ortskanäle, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Kanalreinigung und optische Inspektion (Abschnitt 2: Ortskanäle) mit der Maßgabe  an die Fa. Kanaligator GmbH, Fachbetrieb für Rohr, Kanal & Abwasser, Bahnhofstraße 14, 96247 Michelau zum Preis von 347.410,98 € (brutto) zu vergeben, dass das Ingenieurbüro SRP in der Sitzung am 12.09.2017 einen aktuellen Planungs- und Sachstand abgibt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für den 2. Abschnitt der Kanalreinigung und optischen Inspektion wurde an die Fa. Kanaligator GmbH, 96247 Michelau i. H. v. 347.410,98 € vergeben.

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4. Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage; Auftragsvergabe Los 5 Erneuerung Rechenanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Sanierung der Kläranlage Los 5 – Rechen an die Fa. Aqseptence Group GmbH, Ziegeleiweg 2, 31675 Brückeburg in Höhe von 26.679,80 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Sanierung der Kläranlage Los 5 – Rechenanlage wurde an die Fa. Aqseptence Group GmbH, 31675 Brückeburg i. H. v. 26.679,80 € vergeben.

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5. Brückenhauptprüfung; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Fa.  Hatwieger Beraten + Planen, Marienplatz 6, 97532 Üchtelhausen den Auftrag für die Brückenhauptprüfung nach DIN 1076 wie angeboten zum Preis von 7.739,40  € zu erteilen. Für Leistungen, die über den beschriebenen Umfang hinausgehen, erfolgt die Vergütung wie angeboten nach tatsächlichem Aufwand aufgrund der Stundensätze für einen Mitarbeiter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für eine Brückenhauptprüfung bei verschiedenen Gemeindebrücken wurde an die Fa. Hatwieger Beraten + Planen, 97532 Üchtelhausen i. H. v. 7.739,40 € vergeben.

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6. Tagespflegeeinrichtung; Vergabe Planungsauftrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, ein Ingenieurbüro mit der Grundlagenermittlung, Vorplanung und Entwurfsplanung (mit Kostenermittlung) für eine Tagespflegeeinrichtung in der Schule zu beauftragen. Als Bedingung für die Beauftragung der Vorplanung muss ein Vertrag mit der interessierten Betreiberin Frau Carmen Finster vorliegen, der eine Vertragslaufzeit von mind. 10 Jahren zum Inhalt hat. Vor Vertragsabschluss ist mit dem möglichen Mitanbieter entsprechender Räumlichkeiten (Herrn Norbert Ebert) ein Gespräch zu führen, welche Nutzung von Räumlichkeiten letztlich in Betracht gezogen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

Öffentlichkeitsarbeit

???

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7. Feuerwehrwesen; Bezuschussung Führerschein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö 7

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat diskutierte über eine evtl. Bezuschussung des Führerschreins zum Führen eines Tanklöschfahrzeugs. Interessierte Feuerwehrleute im Bereich Untersteinbach sollten sich hierfür mit Ihrem Kommandanten in Verbindung setzen.

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8. Stellungnahme zur wasserrechtlichen Erlaubnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö 8

Öffentlichkeitsarbeit

Für den Betrieb von vier Fischt eichanlagen wurde das Einvernehmen zur wasserrechtlichen Erlaubnis erteilt.

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8.1. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö beschließend 8.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 482 Gemarkung Prölsdorf durch Herrn Manfred Göcklein das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8.2. Betrieb einer Teichanlage in der Gem. Fürnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö beschließend 8.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Teichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 234 Gem. Fürnbach durch Frau Helga Böllner und Herrn Theo Böllner das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8.3. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö beschließend 8.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 237 Gem. Wustviel durch Herrn Paul Jäger das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8.4. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Fürnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö beschließend 8.4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 303 Gem. Fürnbach durch Frau Gerlinde Knörrlein das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö informativ 9
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10. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 08/2017. Sitzung des Gemeinderates 25.07.2017 ö informativ 10
Datenstand vom 04.10.2017 15:04 Uhr