Datum: 12.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulungsraum Feuerwehrhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:55 Uhr bis 23:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Erstellung eines Kanalkatasters; Informationen aktueller Sachstand
3 Bauanträge
3.1 BV Nr. 27/17 Nutzungsänderung und Dachformänderung am best. Gebäude in Wustviel
3.2 BV-Nr. 28/2017 Rathaus, Nutzungsänderung Garage zu Sozialräumen und Einbau einer behindertengerechten Toilette
3.3 BV-Nr. 29/2017, Bauvoranfrage zur Erweiterung einer best. Grillhütte in Falsbrunn um einen überdachten Freisitz
3.4 BV-Nr. 30/2017 Bauvoranfrage zum Bau eines landwirtschaftlichen Unterstandes in Fürnbach
3.5 BV-Nr. 31/2017 Bauvoranfrage für den Bau eines Schuppens in Fabrikschleichach
3.6 BV-Nr. 32/2017 Bauvoranfrage zur Errichtung einer Familienfreizeitanlage mit Reitzelt bzw. -halle, Reitplatz, Lagerhalle, Pferdeboxen, Betriebs- und Ferienwohnungen, Nutzungsänderung Maschinenhalle in Speisesaal
4 Sanierung Rathaus
4.1 Sanierung Rathaus; Elektroarbeiten Auftragsvergabe
4.2 Sanierung Rathaus; Elekroarbeiten; Nachtragsangebot
4.3 Sanierung Rathaus; Sanitär- und Heizungsinstallation; Nachtragsangebot
5 Sanierung Kläranlage
5.1 Sanierung Kläranlage; Los 6 Gebläse - Auftragsvergabe
5.2 Sanierung Kläranlage; Los 10 Schneckenhebewerk - Auftragsvergabe
6 Grundschule Rauhenebrach; Absturzsicherung Fenster, Auftragsvergabe
7 Grundschule Rauhenebrach, EDV Abschluss eines Servicevertrages
8 SC Koppenwind; Zuschussantrag zur Errichtung einer offenen Überdachung
9 Wasserrechtliche Erlaubnisse; Stellungnahme zu Verlängerungen
9.1 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gemarkung Wustviel
9.2 Betrieb einer Teichanlage in der Gem. Fürnbach
9.3 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Obersteinbach
9.4 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Geusfeld
9.5 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Geusfeld
9.6 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Geusfeld
9.7 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Prölsdorf
9.8 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Geusfeld
10 Sonstige Informationen
11 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2017 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 25 .07.2017 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Erstellung eines Kanalkatasters; Informationen aktueller Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö informativ 2

Öffentlichkeitsarbeit

Im vergangenen Jahr wurden die Verbindungskanäle und Sammler unseres Kanalsystems sowie das Ortsnetz Geusfeld befahren. Die Ergebnisse dieser Arbeiten stellte Herr Hans-Joachim Brandt vom Ing.Büro Schneider + Partner, Zeil a. Main, im Gemeinderat anhand von Beispielen anschaulich dar. Weiterhin informierte er über die geplanten weiteren Befahrungsarbeiten.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 3

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung sechs Bauanträge und Bauvoranfragen diskutiert und beschlossen.

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3.1. BV Nr. 27/17 Nutzungsänderung und Dachformänderung am best. Gebäude in Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV Nr.        27/2017
Bauvorhaben: Nutzungsänderung und Dachformänderung am best. Gebäude
Baugrundstück: Fl.Nr. 22/2 Gem. Wustviel (St.-Kilian-Straße 25)
Bauherr:        Opfermann Matthias, St.-Kilian-Straße 25, Wustviel

Der Gemeinderat hat von o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Erteilung einer Baugenehmigung zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.2. BV-Nr. 28/2017 Rathaus, Nutzungsänderung Garage zu Sozialräumen und Einbau einer behindertengerechten Toilette

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 3.2

Beschluss

BV-Nr.                28/2017
Baugrundstück: Fl.Nr. 313 Gem. Untersteinbach (Hauptstraße 1)
Bauvorhaben:        Nutzungsänderung Garage zu Sozialräumen und Einbau behindertengerechte
               Toilette
Bauherr:        Gemeinde Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat von o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Erteilung einer Baugenehmigung zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.3. BV-Nr. 29/2017, Bauvoranfrage zur Erweiterung einer best. Grillhütte in Falsbrunn um einen überdachten Freisitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 3.3

Beschluss

BV-Nr.                29/2017
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zur Erweiterung einer best. Grillhütte um einen Unterstand –
überdachten Freisitz
Baugrundstück: Fl.Nr. 350 Gem. Falsbrunn
Bauherr:        Gemeinde Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat von o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Erteilung einer Baugenehmigung zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.4. BV-Nr. 30/2017 Bauvoranfrage zum Bau eines landwirtschaftlichen Unterstandes in Fürnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 3.4

Beschluss

BV-Nr.                30/2017
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zum Bau eines landwirtschaftlichen Unterstandes in Fürnbach
Baugrundstück: Fl.Nr. 156 Gem. Fürnbach
Bauherr:        Zier Leo, Grabengasse 6, Fürnbach, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat von o.g. Antrag Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nicht zu erteilen, weil das Vorhaben dem rechtskräftigen Bebauungsplan widerspricht. Ebenso kann einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB nicht zugestimmt werden, weil die Grundzüge der Planung berührt würden. Der Bauherr könnte den Standort des Gebäudes so verändern, dass es innerhalb der festgelegten Baugrenzen zu liegen kommt. Insoweit führt die Durchführung des Bebauungsplans auch nicht zu einer nicht beabsichtigten Härte für den Antragsteller. Die Abweichung vom Bebauungsplan wäre mit den öffentlichen Interessen nach einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des Gebietes nicht vereinbar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.5. BV-Nr. 31/2017 Bauvoranfrage für den Bau eines Schuppens in Fabrikschleichach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 3.5

Beschluss

BV-Nr.                31/2017
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage für den Bau eines Schuppens
Baugrundstück: Fl.Nr. 34/1 Gem. Fabrikschleichach
Bauherren:        Schindler Ellen, Mergner Ulrich, Glashüttenstr. 6, Fabrikschleichach

Der Gemeinderat hat von o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Erteilung einer Baugenehmigung zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.6. BV-Nr. 32/2017 Bauvoranfrage zur Errichtung einer Familienfreizeitanlage mit Reitzelt bzw. -halle, Reitplatz, Lagerhalle, Pferdeboxen, Betriebs- und Ferienwohnungen, Nutzungsänderung Maschinenhalle in Speisesaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 3.6

Beschluss

BV-Nr.:        32/2017
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zur Errichtung einer Familienreitanlage mit Reitzelt oder Reithalle,
               Reitplatz, Lagerhalle, 26 Pferdeboxen und 18 Betriebs- oder Ferienwohnungen
               Nutzungsänderung einer best. Maschinenhalle in Speisesäle
Baugrundstücke:  Fl.Nrn. 568, 568/1, 570 Gem. Prölsdorf
Bauherren:        Koza Mathias und Beatrice, Hopfengartenstraße 37, 96049 Bamberg

Der Gemeinderat hat vom o.g. Bauvorhaben Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB unter der Maßgabe zu erteilen, dass die Erschließung aller Grundstücke gesichert ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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4. Sanierung Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 4
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4.1. Sanierung Rathaus; Elektroarbeiten Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 10.011,09 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Elektro Rüttinger, Hauptstraße 17, 96181 Rauhenebrach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Sanierung des Rathauses wurden der Auftrag für die gesamten Elektroarbeiten zum Preis von 33.202,86 € an die Fa. Elektro Rüttinger, Untersteinbach, vergeben.

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4.2. Sanierung Rathaus; Elekroarbeiten; Nachtragsangebot

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 23.191,77 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Elektro Rüttinger, Hauptstraße 17, 96181 Rauhenebrach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4.3. Sanierung Rathaus; Sanitär- und Heizungsinstallation; Nachtragsangebot

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö 4.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 11.996,87 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Hetzel Haustechnik, Zum Steinberg 9, 96181 Rauhenebrach zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Sanitär- und Heizungsinstallation im Bereich „Sozialräume Bauhof“ und für die Kompletterneuerung der WCs im Kellergeschoss des Rathauses wurde der Auftrag in Höhe von 11.996,87 € an die Fa. Hetzel Haustechnik, Obersteinbach, vergeben.

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5. Sanierung Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö 5
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5.1. Sanierung Kläranlage; Los 6 Gebläse - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Sanierung der Kläranlage Los 6 – Gebläse an die Fa. Aerzener Maschinenfabrik GmbH, Reherweg 28, 31855 Aerzen in Höhe von 22.134,00 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Erneuerung und Verbesserung der Kläranlage wurde der Auftrag für das Gebläse an die Fa. Aerzener Maschinenfabrik GmbH, 31855 Aerzen, in Höhe von 22.134,00 € vergeben.

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5.2. Sanierung Kläranlage; Los 10 Schneckenhebewerk - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Sanierung der Kläranlage Los 10 – Schneckenhebewerk an die Firma KUHN GmbH, Franz–Kuhn–Straße 1-3, 74746 Höpfingen, in Höhe von 91.491,77 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beauftragte das Schneckenhebewerk mit einer Auftragssumme von 91.491,77 € an die Fa. Kuhn GmbH, 74746 Höpfingen.

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6. Grundschule Rauhenebrach; Absturzsicherung Fenster, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für 25 Absturzsicherungen lt. Angebot vom 18.07.2017 an die Fa. Metallbau Jürgen Weinbeer, Am Spreubach 20, Geusfeld, i. H. v. 6.842,50 € brutto zzgl. Montage und Montagematerial zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

Öffentlichkeitsarbeit

An den Fenstern der Grundschule Untersteinbach wurden Absturzsicherungen angebracht. Den Auftrag hierfür hat die Fa. Metallbau Weinbeer, Geusfeld, in Höhe von 6.842,50 € zzgl. Montag und Montagematerial erhalten.

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7. Grundschule Rauhenebrach, EDV Abschluss eines Servicevertrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, einen Servicevertrag für die Grundschule Rauhenebrach, für alle aktiven Netzwerkkomponenten sowie der Hard- und Software mit der Fa. Stefan Rüttinger IT-Services, Untersteinbach, Ebracher Straße 1, 96181 Rauhenebrach abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die EDV-Anlage der Grundschule Rauhenebrach wurde ein Servicevertrag mit der Fa. Rüttinger IT-Services, Untersteinbach, abgeschlossen.

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8. SC Koppenwind; Zuschussantrag zur Errichtung einer offenen Überdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem SC Koppenwind e. V. für den Bau einer offenen Überdachung an das bestehende Wirtschaftsgebäude einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Baukosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für den Bau einer offenen Überdachung am Wirtschaftsgebäude am Sportplatz durch den SC Koppenwind wurde ein Zuschuss von 10 % der nachgewiesenen Baukosten beschlossen.

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9. Wasserrechtliche Erlaubnisse; Stellungnahme zu Verlängerungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö 9

Öffentlichkeitsarbeit

Für das Gemeindegebiet wurden acht Anträge zur Erteilung bzw. Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis einer Teichanlage gestellt. Die Gemeinde hat zu diesen Anträgen ihr Einvernehmen erteilt.

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9.1. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gemarkung Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö 9.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 240 Gem. Wustviel durch die Erbengemeinschaft Bößner, vertreten durch Lydia Bößner das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9.2. Betrieb einer Teichanlage in der Gem. Fürnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 9.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 394 Gem. Fürnbach durch Herrn Paulus Zier das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9.3. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Obersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 9.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Teichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 386 Gemarkung Obersteinbach durch den Landkreis Haßberge das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9.4. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 9.4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 464 Gemarkung Geusfeld durch Herrn Dieter Schmitt das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9.5. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 9.5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 582 Gemarkung Geusfeld durch Herrn Dietmar Binder das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9.6. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 9.6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 220 Gemarkung Geusfeld durch FRua Katharina Finster und Herrn Florian Finster das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9.7. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 9.7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 444 Gemarkung Prölsdorf durch Herrn Herbert Stapf das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9.8. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gem. Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö beschließend 9.8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Teichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 221/1 Gemarkung Geusfeld durch Herrn Markus Betz, Geusfeld, das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö informativ 10

Öffentlichkeitsarbeit

Bgm. Bäuerlein informierte über eine Mitteilung des Abfallwirtschaftsbetriebes über die
Änderung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes ab 01.01.2018
Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises teilte mit, dass aus Betriebssicherheitsgründen die Wertstoffhöfe nur noch zu Zeiten geöffnet sein sollen, in denen kein Bedarf an künstlichem Licht besteht. Aus diesem Grunde werden die Öffnungszeiten ab 01.01.2018 wie folgt festgelegt:
Samstag:        8.00 – 12.00 Uhr (bleibt unverändert)
Freitag:        15.00 – 16.30 Uhr
Dienstag:        17.00 – 18.30 Uhr (Sommerzeit)
               15.00 – 16.30 Uhr (Winterzeit)

Erneuerung der Staatsstraße 2274 zwischen Prölsdorf und Schindelsee
Das Staatl. Bauamt Schweinfurt führt im Rahmen der Planungen derzeit Baugrunduntersuchungen durch.

Weitere Fragen und Anliegen aus dem Gemeinderat wurden bis 21.30 Uhr behandelt.
Anschließend fand bis 23.25 Uhr die nichtöffentliche Gemeinderatssitzung statt.

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11. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 09/2017. Sitzung des Gemeinderates 12.09.2017 ö informativ 11
Datenstand vom 01.12.2017 11:55 Uhr