Datum: 07.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Forstwirtschaftsplan Gemeindewald Rauhenebrach; Vortrag Herr Eder, AELF
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr. 36/2017: Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in Theinheim
4 Dorfplatz Theinheim, Abriss und Entsorgung der Gebäude, Auftragsvergabe
5 FFW Untersteinbach; Beschaffung LF 10 - Beschlussfassung
6 Kirche Fürnbach; Zuschussantrag Reparatur Glockenstuhl
7 Kirche Wustviel; Zuschussantrag Sanierung Orgel
8 Wanderwegekonzept; Beschlussfassung
9 Steinbruch Obersteinbach, Immissionsschutzrechtliche Erlaubnis, Stellungnahme der Gemeinde
10 Breitbandausbau; Bundesförderprogramm, Antragstellung, Rechtsanwaltliche Unterstützung, Auftragsvergabe
11 Sonstige Informationen
12 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 10.10.2017 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzu ng vom 10.10.2017 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Forstwirtschaftsplan Gemeindewald Rauhenebrach; Vortrag Herr Eder, AELF

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö informativ 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, aufgrund der Zwischenrevision für die nächsten Jahre den Hiebsatz für die Bewirtschaftung des Gemeindewaldes um 1,1 fm je Hektar herabzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Herr Eder, Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erläutert den Forstwirtschaftsplan des Gemeindewaldes. Aufgrund der durchgeführten Zwischenrevision wird vom Gemeinderat beschlossen, den Hiebsatz für die Bewirtschaftung des Gemeindewaldes um 1,1 fm je Hektar herabzusetzen.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö beschließend 3
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3.1. BV-Nr. 36/2017: Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV-Nr.:        36/2017
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage
Baugrundstück: Fl.Nr. 436 Gem. Theinheim
Bauherr:        Frankfurt Energy Holding GmbH & FEH Gruppe, German Solar Construction GmbH
               Mergenthalerallee 55 – 59, 65760 Eschborn

Der Gemeinderat nimmt o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis und beschließt, dass Einvernehmen nach § 36 BauGB zum o.g. Bauvorhaben nicht zu erklären, da keine örtliche Bauleitplanung vorhanden und das Grundstück nicht erschlossen ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat diskutierte und behandelte in dieser Sitzung einen Bauantrag. Für die Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in Theinheim wurde das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt.

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4. Dorfplatz Theinheim, Abriss und Entsorgung der Gebäude, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö beschließend 4

Öffentlichkeitsarbeit

Die Auftragsvergabe musste in die kommende Gemeinderatssitzung im Dezember verschoben werden. Die Arbeiten sollen jedoch noch sehr zeitnah ausgeführt werden.

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5. FFW Untersteinbach; Beschaffung LF 10 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines LF 10 für die FFW Untersteinbach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines LF 10 für die FFW Untersteinbach.

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6. Kirche Fürnbach; Zuschussantrag Reparatur Glockenstuhl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Kirchenstiftung Fürnbach einen Zuschuss zur Reparatur der Uhr und des Glockenstuhles i. H. v. max. 50 % zu gewähren. Dieser Zuschuss wird vorbehaltlich der Zusage der Bischöflichen Finanzkammer gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Kirchenstiftung Fürnbach beantragte einen Zuschuss für die Reparatur der Uhr und des Glockenstuhles. Üblicherweise ist die Turmanlage mit Läutanlage in der Baulast der Gemeinde. Nicht so in Fürnbach. Hier liegt die Baulast bei der Kirchenverwaltung. Aufgrund dieses Sachverhaltes beschließt der Gemeinderat, der Kirchenstiftung Fürnbach einen Zuschuss zur Reparatur der Uhr und des Glockenstuhles i. H. v. max. 50 % zu gewähren. Dieser Zuschuss wird vorbehaltlich der Zusage der Bischöflichen Finanzkammer gewährt.

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7. Kirche Wustviel; Zuschussantrag Sanierung Orgel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Kath. Kirchenstiftung St. Kilian Wustviel zur Renovierung der Orgel einschl. Windladen und Nachmarmorieren einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Kosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Orgel in Wustviel wurde saniert. Die Kirchenstiftung Wustviel beantragte einen Zuschuss hierfür. Der Gemeinderat beschließt für die Renovierung der Orgel, einschl. Windladen und Nachmarmorierung einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Kosten zu gewähren.

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8. Wanderwegekonzept; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö beschließend 8

Beschluss

  1. Die Gemeinde Rauhenebrach befürwortet das Kooperationsprojekt „Inwertsetzung der Wanderwege im 5 Sterne Bereich“ und übernimmt die Projektträgerschaft. Die Gemeinde Rauhenebrach stellt den Förderantrag beim Naturpark Steigerwald. Durch den Abschluss entsprechender Partnerschaftsverträge verpflichten sich die übrigen Kommunen ihre Eigenmittel nach Rechnungsstellung an die Gemeinde Rauhenebrach zu entrichten.
  2. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Partnerschaftsverträge zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat Rauhenebrach befürwortet das Kooperationsprojekt „Inwertsetzung der Wanderwege im 5 Sterne Bereich“ und übernimmt die Projektträgerschaft. Die Gemeinde Rauhenebrach stellt den Förderantrag beim Naturpark Steigerwald. Die aktuellen Kosten des Projektes liegen bei  ca. 250.000 € (netto) . Diese Kosten werden auf die 5 Sterne Gemeinden lt. abzuschließenden Partnerschaftsverträgen anteilig umgerechnet.

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9. Steinbruch Obersteinbach, Immissionsschutzrechtliche Erlaubnis, Stellungnahme der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Antrag auf Erweiterung der Abbaufläche des Steinbruches „Hinterer Kämmerleinsrangen“ durch die Firma Graser Vermögensgesellschaft mbH, Robert-Pfleger-Str. 25, 96052 Bamberg zur Kenntnis genommen. Er beschließt, gegen das Vorhaben keine Einwendungen zu erheben, wenn folgende Bedingungen erfüllt werden:

  1. Die Zu- und Abfahrt erfolgt ab der westlichen OD-Grenze von Obersteinbach bis zur Staatswaldgrenze über einen Feld- und Waldweg der Gemeinde Rauhenebrach. Der Unterhalt dieses Weges wird für die Nutzungsdauer anteilig von der Antragstellerin übernommen. Eine entsprechende Vereinbarung ist mit der Gemeinde Rauhenebrach abzuschließen.
  2. Die in Punkt 7.0 des Erläuterungsberichtes vorgesehene Verwendung des Abraumes bei kommunalen Maßnahmen (z.B. im  Rohrleitungsbau) wird gestrichen. Es wird keine Abfuhr des Abraumes über gemeindliche Straßen und Wege erlaubt.
  3. Das gemeindliche Einvernehmen bezieht sich nur auf die Erweiterungsfläche von 2.550 m².
  4. Beginn und Ende jeder Abbauphase sind der Gemeinde Rauhenebrach rechtzeitig bekannt zu geben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat den Antrag auf Erweiterung der Abbaufläche des Steinbruches „Hinterer Kämmerleinsrangen“ um 2.550 m² durch die Firma Graser Vermögensgesellschaft mbH, Robert-Pfleger-Str. 25, 96052 Bamberg zur Kenntnis genommen. Er beschließt, gegen das Vorhaben keine Einwendungen zu erheben.

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10. Breitbandausbau; Bundesförderprogramm, Antragstellung, Rechtsanwaltliche Unterstützung, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die juristische Unterstützung im Rahmen der Ausschreibung an die Fa. Ruhrmann i. H. v. 4.760,00 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für den Breitbandausbau der nicht versorgten Gebiete im Gemeindegebiet wurde uns im Bundesförderprogramm bereits der Zuwendungsbescheid ausgehändigt. Nun muss der Antrag gestellt werden. Bei der Erstellung eines Muster-Kooperationsvertrages zeigen sich nun Probleme, da sich die Forderungen des Bundesbüros „atene kom“ immer wieder verändern. Da für die Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte ein Rechtsbeistand zwingend erforderlich ist, beschließt der Gemeinderat den Auftrag für die juristische Unterstützung im Rahmen der Ausschreibung an die Fa. Ruhrmann i. H. v. 4.760 € zu vergeben.

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11. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö informativ 11
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12. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.11.2017 ö informativ 12
Datenstand vom 01.03.2018 09:45 Uhr