Datum: 05.12.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr. 39/2017, Bauvoranfrage zur Errichtung einer Maschinenhalle in Untersteinbach
2.2 BV-Nr. 40/2017 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses
2.3 BV-Nr. 41/2017 Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung und Errichtung von Nebengebäuden
2.4 BV-Nr. 42/2017, Anbau einer Terrasse mit Überdachung in Geusfeld
2.5 BV-Nr. 43/2017, Bauvoranfrage zur Aufstockung eines EFH mit DG-Ausbau in Untersteinbach
3 FFW Untersteinbach; Beschaffung HLF 10 - Beschlussfassung
4 Stellungnahmen wasserrechtliche Erlaubnis
4.1 Betrieb einer Fischteichanlage in der Gemarkung Wustviel
4.2 Grundwasserentnahme aus einem Brunnen, Gemarkung Wustviel
5 Gemeindegebäude; Abrissarbeiten
5.1 Gebäudeabriss in Theinheim, Auftragsvergabe
5.2 Abriss Wohnhaus in Prölsdorf, Hofgebäude in Untersteinbach, Auftragsvergabe
6 Ersatzbeschaffungen für Turnhalle
7 Vermessung Baumaßnahme OD Prölsdorf
7.1 Vermessung Prölsdorf Entschädigung Grenzveränderung
7.2 Vermessung Prölsdorf Ersatz Grenzpunkt
7.3 Vermessung Prölsdorf Verfahren über vereinfachte Umlegung
7.4 Vermessung Prölsdorf Durchführung über das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Schweinfurt
8 Denkmalschutz; Antrag auf Erlaubnis nach dem Bayer. Denkmalschutzgesetz, Stellungnahme
9 Landschaftsschutzgebiet; Herausnahme einer Teilfläche in Prölsdorf
10 Sonstige Informationen
11 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften des öffentlichen und nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 07.11.2017 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat diskutierte und behandelte in dieser Sitzung vier Bauvoranfragen und einen Bauantrag. Zu allen Vorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

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2.1. BV-Nr. 39/2017, Bauvoranfrage zur Errichtung einer Maschinenhalle in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.                39/2017
Baugrundstück: Fl.Nr. 5 Gem. Untersteinbach (Nähe Ziegeleistraße)
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zur Errichtung einer Maschinenhalle in Untersteinbach
Bauherr:        Schug Lorenz, Untersteinbach, Hauptstraße 7

Der Gemeinderat hat die Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB insoweit zu erklären, soweit nach Vorliegen der notwendigen Planunterlagen keine Tatsachen bekannt werden, die den geltenden Vorschriften widersprechen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.2. BV-Nr. 40/2017 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.                        40/2017
Baugrundstück:        Fl.Nr. 391 Gem. Koppenwind
Bauhvorhaben:        Nutzung einer Wiese als Bauplatz (Hausbau)
Bauherren:                Waller Thomas und Heckner Elisabeth, Theinheim, Rößweg 4

Der Gemeinderat hat die o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB für eine Bebauung im innerörtlichen Teil des Grundstückes Fl.Nr. 391 Gem. Koppenwind grds. zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.3. BV-Nr. 41/2017 Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung und Errichtung von Nebengebäuden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 2.3

Beschluss

BV-Nr.:        41/2017
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage: Nutzungsänderung und Nachgenehmigung von Nebengebäuden
Baugrundstück:  Fl.Nr. 60 Gem. Theinheim
Bauherren:        Waller Thomas und Heckner Elisabeth, Theinheim, Rößweg 4

Der Gemeinderat nimmt die o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.4. BV-Nr. 42/2017, Anbau einer Terrasse mit Überdachung in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 2.4

Beschluss

BV-Nr.                42/2017
Baugrundstück: Fl.Nr. 515/11 Gem. Geusfeld (Bahnhofsstraße 4)
Bauvorhaben:        Anbau einer Terrasse mit Überdachung
Bauherr:        Bäuerlein Kevin, Geusfeld, Bahnhofsstraße 4

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.5. BV-Nr. 43/2017, Bauvoranfrage zur Aufstockung eines EFH mit DG-Ausbau in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 2.5

Beschluss

BV-Nr.        43/2017
Baugrundstück: Fl.Nr. 548/1 Gem. Untersteinbach (Schulstraße 14)
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zur Aufstockung eines EFH mit DG-Ausbau in Untersteinbach
Bauherr:        Behringer Fabian, Schulstraße 14, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat die o.g. Bauvoranfrage zur Kenntnis genommen, er beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und stellt die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Untersteinbach „Am Breiten Rain III“ in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. FFW Untersteinbach; Beschaffung HLF 10 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines HLF 10 für die FFW Untersteinbach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Nach nochmaliger Prüfung und Stellungnahme des Kreisbrandrates, beschließt der Gemeinderat in Abänderung des Beschlusses der vergangenen Sitzung, die Beschaffung eines HLF 10 für die FFW Untersteinbach.

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4. Stellungnahmen wasserrechtliche Erlaubnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö 4

Öffentlichkeitsarbeit

Für das Gemeindegebiet wurde ein Antrag auf Neuerteilung bzw. Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage und zur Grundwasserentnahme gestellt. Die Gemeinde hat zu diesen Anträgen ihr Einvernehmen erteilt.

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4.1. Betrieb einer Fischteichanlage in der Gemarkung Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 241 Gem. Wustviel durch Herrn Matthias Bäuerlein das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4.2. Grundwasserentnahme aus einem Brunnen, Gemarkung Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme auf dem Grundstück Fl.Nr. 245 Gem. Wustviel durch Herrn Ludwig Jäger zum Zwecke der Beregnung von Rundholz das Einvernehmen zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Gemeindegebäude; Abrissarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö 5
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5.1. Gebäudeabriss in Theinheim, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Gebäudeabriss für das Anwesen Rößweg 1, Theinheim an die Arbeitsgemeinschaft Fa. Thomas und Fa. Albert zum Preis von 34.000 € netto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gebäudeabriss für das Anwesen Rößweg 1, Theinheim wird an die Arbeitsgemeinschaft Fa. Thomas und Fa. Albert zum Preis von 34.000 € netto vergeben.

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5.2. Abriss Wohnhaus in Prölsdorf, Hofgebäude in Untersteinbach, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für den Abriss des Wohnhauses in Prölsdorf neben dem Kindergarten und des Hofgebäudes in Untersteinbach neben dem Rathaus an die Arbeitsgemeinschaft Fa. Thomas und Fa. Albert zum Preis von 15.120 € netto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für den Abriss des Wohnhauses in Prölsdorf neben dem Kindergarten und des Hofgebäudes in Untersteinbach neben dem Rathaus wird an die Arbeitsgemeinschaft Fa. Thomas und Fa. Albert zum Preis von 15.120 € netto vergeben.

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6. Ersatzbeschaffungen für Turnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Beschaffung der Sportgeräte lt. Angebot vom 13.06.2017 an den Bayerischen Sportstätten Services i. H. v. 6.822,00 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Turnhalle wurde der Austausch defekter Sportgeräte i. H. v. 6.822,00 € beschlossen. Der Auftrag wurde an die Fa. Bayerischer Sportstätten Service vergeben.

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7. Vermessung Baumaßnahme OD Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö 7

Öffentlichkeitsarbeit

Nach Abschluss des Ausbaus der OD Prölsdorf steht nun die Bodenordnung noch aus. Der Gemeinderat beschloss die Durchführung der Vermessung analog den Ortsteilen Theinheim und Falsbrunn.

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7.1. Vermessung Prölsdorf Entschädigung Grenzveränderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö 7.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für Grenzveränderungen im Zuge der Katasterneuvermessung Prölsdorf die Entschädigung auf 12,50 € pro Quadratmeter Grundstücksfläche festzulegen. Dieser Preis enthält auch alle bisher angefallenen Erschließungs- und Herstellungsbeiträge.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7.2. Vermessung Prölsdorf Ersatz Grenzpunkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö 7.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, im Rahmen der Katasterneuvermessung im Gemeindeteil Prölsdorf gemäß Art. 18 Abs. 2 Nr. 1 des Abmarkungsgesetzes für das Anbringen eines Grenzpunktes von den beteiligten Grundstückseigentümern je Grenzpunkt einen Ersatz in Höhe von 16,00 € je zu verlangen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7.3. Vermessung Prölsdorf Verfahren über vereinfachte Umlegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö 7.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die im Zuge der Katasterneuvermessung Prölsdorf erforderlich werdenden Grenzveränderungen für die beteiligten Grundstücke eine vereinfachte Umlegung im Sinne der §§ 80 bis 84 des Baugesetzbuches durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7.4. Vermessung Prölsdorf Durchführung über das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Schweinfurt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö 7.4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Befugnis zur Durchführung der vereinfachten Umlegung gem. § 80 Abs. 3 BauGB für das Gebiet „Katasterneuvermessung Prölsdorf“ für die Gemarkung Prölsdorf auf das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Schweinfurt zu übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Denkmalschutz; Antrag auf Erlaubnis nach dem Bayer. Denkmalschutzgesetz, Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Die Gemeinde Rauhenebrach beschließt zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 6, 7 und 10 des Bayern. Denkmalschutzgesetzes des Herrn Wolfgang Tummeley zur Sanierung seines Anwesens auf dem Grundstück Fl.Nr. 21 Gem. Fabrikschleichach (Balth.-Neumann-Weg 1) keine Einwendungen zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für das Gemeindegebiet wurde ein Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach dem Bayerischen Denkmalschutzgesetz zur Sanierung eines Anwesens gestellt. Die Gemeinde hat hierzu ihr Einvernehmen erteilt.

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9. Landschaftsschutzgebiet; Herausnahme einer Teilfläche in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für das Grundstück Fl.Nr. 339 Gemarkung Prölsdorf einen Antrag auf Herausnahme einer Teilfläche von ca. 3.000 m² aus dem Landschaftsschutzgebiet zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, für das Grundstück Fl.Nr. 339 Gemarkung Prölsdorf einen Antrag auf Herausnahme einer Teilfläche von ca. 3.000 m² aus dem Landschaftsschutzgebiet zu stellen.

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10. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö informativ 10
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11. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö informativ 11
Datenstand vom 01.03.2018 09:46 Uhr