Datum: 06.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulungsraum Feuerwehrhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:30 Uhr bis 22:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Wasserversorgung Rauhenebrach; Erstellung eines ganzheitlichen Instandhaltungs- und Sanierungskonzepts, Darstellung einer Umsetzungsmöglichkeit
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr. 03/2018, Abbruch und Neubau einer Grenzgarage in Prölsdorf
3.2 BV-Nr. 04/2018; Errichtung eines Balkons mit Spindeltreppe an das best. Wohnhaus in Untersteinbach
3.3 BV-Nr. 05/2018; Errichtung eines Gebäudes zur Tagespflege in Untersteinbach
3.4 BV-Nr. 06/2018; Nutzungsänderung einer Produktionshalle zum Einbau einer Getränkeproduktion mit Abfüllanlage; Vorstellung des Bauvorhabens (ohne Beschlussfassung)
4 TG Fürnbach 2, Erstellung einer Stele und Broschüre, Vereinbarung mit Teilnehmergemeinschaft über die Kostenbeteiligung
4.1 TG Fürnbach 2, Erstellung einer Stele, Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft über die Kostenbeteiligung
5 Feuerwehr; Beschaffungen 2018, Auftragsvergabe
6 Schützenverein "Hubertus" Prölsdorf, Zuschussantrag zu Investitionen
7 Sonstige Informationen
8 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 16.01.2018 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 16.01.2018 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Wasserversorgung Rauhenebrach; Erstellung eines ganzheitlichen Instandhaltungs- und Sanierungskonzepts, Darstellung einer Umsetzungsmöglichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö informativ 2

Öffentlichkeitsarbeit

Für die gesamte Gemeinde Rauhenebrach soll ein Versorgungskonzept für die Trinkwasserversorgung erstellt werden. Zu diesem Thema sollen in verschiedenen Gemeinderatssitzung Konzeptvorschläge einiger Ingenieurbüros vorgestellt werden.
In dieser Sitzung stellte das Ing.Büro Baur Consult seinen Konzeptvorschlag vor und stand für Fragen und Auskünfte zur Verfügung.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö beschließend 3

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat über drei Bauanträge beraten und beschlossen.

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3.1. BV-Nr. 03/2018, Abbruch und Neubau einer Grenzgarage in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö beschließend 3.1

Beschluss

BV-Nr.:        03/2018
Bauvorhaben:        Abbruch und Neubau einer Grenzgarage mit Nebenraum
Baugrundstück: Fl.Nr. 114/4, Gem. Prölsdorf (Am Kreuzberg 4)
Bauherren:        Montag Reiner und Marianne, Am Kreuzberg 4, Prölsdorf, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und der beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „An der Schönbrunner Straße“ Prölsdorf zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.2. BV-Nr. 04/2018; Errichtung eines Balkons mit Spindeltreppe an das best. Wohnhaus in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö beschließend 3.2

Beschluss

BV-Nr.:        04/2018
Bauvorhaben:        Errichtung eines Balkones mit Spindeltreppe an das best. Wohnhaus
Baugrundstück: Fl.Nr. 338/6 Gem. Untersteinbach
Bauherr:        Karbacher Michael, Siedlungsstraße 8, Untersteinach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und der beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain“ Untersteinbach zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.3. BV-Nr. 05/2018; Errichtung eines Gebäudes zur Tagespflege in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö 3.3

Beschluss

BV-Nr.                05/2018
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zur Errichtung einer Tagespflegeeinrichtung und gewerblich
               genutzten Gaststättenräumen in Untersteinbach
Baugrundstück: Fl.Nr. 101/2 in Untersteinbach
Bauherr:        Ebert Norbert, Köhlerweg 6, Koppenwind, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Errichtung einer Tagespflegeeinrichtung und gewerblich genutzten Gaststättenräumen auf Fl.Nr. 101/2 Gem. Untersteinbach zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu dieser Bauvoranfrage grds. zu erteilen. Die Belange des Bauordnungsrechtes sind durch die Untere Baubehörde zu prüfen. Das Bauvorhaben liegt unmittelbar neben den bestehenden gewerblich genutzten Hallen. In weiterer Entfernung befinden sich Friedhof, Rathaus, Kreditinstitut und anschließend Wohnbebauung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3.4. BV-Nr. 06/2018; Nutzungsänderung einer Produktionshalle zum Einbau einer Getränkeproduktion mit Abfüllanlage; Vorstellung des Bauvorhabens (ohne Beschlussfassung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö 3.4

Öffentlichkeitsarbeit

Es ist geplant, in eine bestehende Produktionshalle in Untersteinbach eine Getränkeproduktion mit Abfüllanlage einzubauen. Die Fa. Füllmeister stellte ihr geplantes Projekt vor.

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4. TG Fürnbach 2, Erstellung einer Stele und Broschüre, Vereinbarung mit Teilnehmergemeinschaft über die Kostenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Fürnbach 2 über die Kostenbeteiligung für die Erstellung einer Stele und einer Broschüre zur Kenntnis genommen und beschließt, dieser in der vorgelegten Fassung zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 8

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt eine Kostenbeteiligung von 50 % zur Errichtung einer Stele zum Abschluss der Dorferneuerung Fürnbach.

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4.1. TG Fürnbach 2, Erstellung einer Stele, Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft über die Kostenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Fürnbach 2 über die Kostenbeteiligung für die Erstellung einer Stele zur Kenntnis genommen und beschließt, dieser hinsichtlich der Errichtung und Kostenbeteiligung einer Stele zustimmen. Die Kostenvereinbarung ist dahingehend abzuändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Feuerwehr; Beschaffungen 2018, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö beschließend 5
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6. Schützenverein "Hubertus" Prölsdorf, Zuschussantrag zu Investitionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Schützenverein „Hubertus“ Prölsdorf zum Antrag vom 24.01.2018 einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Kosten für Investitionen zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Dem Schützenverein „Hubertus“ Prölsdorf wird auf Antrag ein Zuschuss i. H. v. 10 % der nachgewiesenen Kosten für Investitionen gewährt.

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7. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö informativ 7
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8. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.02.2018 ö informativ 8
Datenstand vom 04.05.2018 10:28 Uhr