Datum: 06.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulungsraum Feuerwehrhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:50 Uhr bis 23:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Wasserversorgung Rauhenebrach, ganzheitliches Versorgungskonzept, Darstellung einer Durchführungsmöglichkeit durch ein Ingenieurbüro
3 Bauanträge
3.1 BV-Nr. 06/2018, Nutzungsänderung einer Produktionshalle zum Einbau einer Getränkeproduktion mit Abfüllanlage in Untersteinbach
3.2 BV-Nr. 07/2018 Einbau von 2 Schleppgauben in einem Wohnhaus in Untersteinbach
3.3 BV-Nr. 08/2018, Errichtung von Maschinenhallen und Heulager, Nutzungsänderung für best. Gebäude als Stall/Heulager und Wiese als Koppel in Koppenwind
3.4 BV-Nr. 09/2018, Anbau einer Pkw-Garage in Geusfeld
3.5 BV-Nr.: 10/2018; Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Falsbrunn
3.6 BV-Nr.: 11/2018; Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses, Änderung der Dachform, Errichtung eines Balkones in Untersteinbach
3.7 BV.Nr.: 12/2018; Dachgeschossausbau, Errichtung eines Laternendaches, einer Garage mit Carport in Untersteinbach
3.8 BV-Nr.; Errichtung eines Schuppens in Fabrikschleichach
4 Sanierung des Rathauses; Schreinerarbeiten, Auftragsvergabe
5 Sanierung des Rathauses, Innenausstattung, Auftragsvergabe
6 Beschaffung für die Feuerwehren
7 Vollzug der Wassergesetze; Anzeige einer Brunnenbohrung in Untersteinbach
8 Alte Schule Falsbrunn; Architektenleistungen, Auftragsvergabe
9 Wasserrecht; Ökologischer Ausbau der Rauhen Ebrach mit Renaturierung, Vorlandabtrag und Durchgängigkeit in der Gem. Untersteinbach
10 TG Fürnbach 2, Erstellung einer Stele und Broschüre, Vereinbarung mit Teilnehmergemeinschaft über die Kostenbeteiligung
11 Brückensanierung; Untersteinbach Zum Kirchberg, Auftragsvergabe
12 Sonstige Informationen
13 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 06.02.2018 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 06.02.2018 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Wasserversorgung Rauhenebrach, ganzheitliches Versorgungskonzept, Darstellung einer Durchführungsmöglichkeit durch ein Ingenieurbüro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö informativ 2

Öffentlichkeitsarbeit

Für die gesamte Gemeinde Rauhenebrach soll ein Versorgungskonzept für die Trinkwasserversorgung erstellt werden. Zu diesem Thema stellen verschiedene Ingenieurbüros Konzeptvorschläge vor. In der letzten Sitzung stellte das Ing.Büro Kellermann & Engelhardt ITEC GmbH, 90475 Nürnberg, einen Konzept vor und stand  für Fragen und Auskünfte zur Verfügung.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 3

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat in dieser Sitzung sechs Bauanträge behandelt und das Einvernehmen hierzu erklärt.

Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass die Bauanträge spätestens eine Woche vor der Gemeinderatssitzung in der Gemeindeverwaltung abgegeben müssen. Andernfalls ist eine Prüfung und die fristgerechte Bekanntgabe der Tagesordnung nicht möglich .

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3.1. BV-Nr. 06/2018, Nutzungsänderung einer Produktionshalle zum Einbau einer Getränkeproduktion mit Abfüllanlage in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 3.1
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3.2. BV-Nr. 07/2018 Einbau von 2 Schleppgauben in einem Wohnhaus in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 3.2

Beschluss

BV-Nr.:        07/2018
Bauvorhaben:        Einbau von 2 Schleppgauben in einem Wohnhaus in Untersteinbach
Baugrundstück: Fl.Nr. 454/1, Gem. Untersteinbach (Ebracher Straße 16)
Bauherrin:        Reinhart Inge, Ebracher Straße 16, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.3. BV-Nr. 08/2018, Errichtung von Maschinenhallen und Heulager, Nutzungsänderung für best. Gebäude als Stall/Heulager und Wiese als Koppel in Koppenwind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 3.3

Beschluss

BV-Nr.:        08/2018
Bauvorhaben:        Errichtung von Geräte- und Futterhallen in Koppenwind sowie Nutzungsänderung
für bestehendes Gebäude als Stall bzw. Heulager und Wiese als Koppel
Baugrundstücke: Fl.Nrn. 41 und 391 Gem. Koppenwind (Würzberg)
Bauherren:        Waller Thomas und Heckner Elisabeth, Rößweg 4, Theinheim

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.4. BV-Nr. 09/2018, Anbau einer Pkw-Garage in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö 3.4

Beschluss

BV-Nr.:        09/2018
Bauvorhaben:        Anbau einer Pkw-Garage an die bestehende Garage
Baugrundstück: Fl.Nr. 96/5 Gem. Geusfeld (Schmerber Weg 14)
Bauherr:        Burmeister Mathias, Schmerber  Weg 14, Geusfeld

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und den Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hofäcker II“ Geusfeld“ zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.5. BV-Nr.: 10/2018; Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Falsbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 3.5

Beschluss

BV-Nr.:        10/2018
Bauvorhaben:        Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Falsbrunn
Bauherren:        Koch Jochen und Selig Stefanie, Jägergasse 5, Neuhausen,
97513 Michelau i. Stgw.
Baugrundstück: Fl.Nr. 410/4 Gem. Falsbrunn (Falsbrunn 41)

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und den Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Talleite Falsbrunn“ zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.6. BV-Nr.: 11/2018; Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses, Änderung der Dachform, Errichtung eines Balkones in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 3.6

Beschluss

BV-Nr.                11/2018
Bauvorhaben:        Umbau und Ausbau Dachgeschoss, Änderung in Flachdach, Anbau Balkon
Baugrundstück: Fl.Nr. 549/14 Gem. Untersteinbach (Teichäckerstraße 8)
Bauherren:        Brücher Matthias und Albert-Brücher Ellena, Teichäckerstr. 8, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und den Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Teichäcker OT Untersteinbach“ zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.7. BV.Nr.: 12/2018; Dachgeschossausbau, Errichtung eines Laternendaches, einer Garage mit Carport in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 3.7

Beschluss

BV-Nr.:        12/2018
Bauvorhaben:        Dachgeschossausbau, Änderung der Dachform, Errichtung einer Garage
mit Carport
Baugrundstück: Fl.Nr. 548/1 Gem. Untersteinbach (Schulstraße 14)
Bauherr:        Behringer Fabian, Schulstraße 14, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen und den Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain II“ Untersteinbach  zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.8. BV-Nr.; Errichtung eines Schuppens in Fabrikschleichach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 3.8
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4. Sanierung des Rathauses; Schreinerarbeiten, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 67.478,14 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Markert – Ideen in Holz, Steingrabenstraße 30, 97447 Gerolzhofen zu vergeben. Der Auftrag soll in der höherwertigen Ausführung mit Türen der Firma Schüco erteilt werden, die die Auftragssumme entsprechend erhöhen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Sanierung des Rathauses:
Für die Schreinerarbeiten wurden zwölf Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Bis zur Angebotseröffnung wurden nur zwei Angebote abgegeben.
Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag für die Schreinerarbeiten i. H. v. 67.478,14 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Markert – Ideen in Holz, Steingrabenstraße 30, 97447 Gerolzhofen zu vergeben.

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5. Sanierung des Rathauses, Innenausstattung, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag i. H. v. 28.033,37 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Christoffel & friends GmbH & Co. OHG, Hadergasse 33 c, 97421 Schweinfurt zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Innenausstattung: Von sieben angeschriebenen Firmen haben drei Firmen ein Angebot abgegeben. Der Gemeinderat beschloss , den Auftrag i. H. v. 28.033,37 € brutto einschließlich Tagelohnarbeiten an die Fa. Christoffel & friends GmbH & Co. OHG, Hadergasse 33 c, 97421 Schweinfurt zu vergeben.
 

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6. Beschaffung für die Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Feuerwehrausrüstungsgegenstände an die Firma Mahr, Feuerwehrbedarf GmbH, Würzburg entsprechend dem Angebot Nr. 27058, Gesamtpreis Brutto 7.296,13 € zu vergeben. Den Auftrag für die Einsatzkleidung an die Firma Murk, Wachenroth entsprechend dem Angebot, Gesamtpreis Brutto 10.777,24 € zu vergeben. Den Auftrag für Feuerwehrausrüstungsgegenstände an die Fa. Helbig, Neuenstadt am Kocher, Gesamtpreis Brutto 65,88 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Zur jährlichen Beschaffung für die Feuerwehren der Gemeinde, beschloss der Gemeinderat den Auftrag für die A usrüstungsgegenstände an die Firma Mahr, Feuerwehrbedarf GmbH, Würzburg entsprechend dem Angebot Nr. 27058, Gesamtpreis Brutto 7.296,13 € zu vergeben. Den Auftrag für die Einsatzkleidung an die Firma Murk, Wachenroth entsprechend dem Angebot, Gesamtpreis Brutto 10.777,24 € zu vergeben. Den Auftrag für Feuerwehrausrüstungsgegenstände an die Fa. Helbig, Neuenstadt am Kocher, Gesamtpreis Brutto 65,88 €.

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7. Vollzug der Wassergesetze; Anzeige einer Brunnenbohrung in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat von der geplanten Brunnenbohrung auf dem Grundstück Fl.Nr. 340/11 Gem. Untersteinbach durch Herrn Jürgen Hemm Kenntnis genommen. Belange der Gemeinde bezüglich der vorgesehenen Grundwasserentnahme zum Gartengießen bestehen derzeit nicht.
Die erforderliche widerrufliche Teilbefreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang zur Wasserversorgung der Gemeinde für den angegebenen Verwendungszweck wird bewilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Zur Anzeige für eine geplante Brunnenbohrung in Untersteinbach zum Zwecke des Gartengießens wurden keine Einwendungen erhoben. Die erforderliche widerrufliche Teilbefreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang zur Wasserversorgung der Gemeinde für den angegebenen Verwendungszweck wird bewilligt.

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8. Alte Schule Falsbrunn; Architektenleistungen, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Architekturbüro Perleth, Kornmarkt 17, 97421 Schweinfurt, den Auftrag für den Umbau und die Nutzungsänderung der Alten Schule Falsbrunn aufgrund des Honorarangebotes vom 05.02.2018 zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschließt, dem Architekturbüro Perleth, Kornmarkt 17, 97421 Schweinfurt, den Auftrag für den Umbau und die Nutzungsänderung der Alten Schule Falsbrunn aufgrund des Honorarangebotes vom 05.02.2018 zu erteilen.
In einer Bürgerversammlung in Falsbrunn wird zu gegebener Zeit allen Interessierten der Entwurfsvorschlag mit Kostenschätzung vorgestellt.

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9. Wasserrecht; Ökologischer Ausbau der Rauhen Ebrach mit Renaturierung, Vorlandabtrag und Durchgängigkeit in der Gem. Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, zum Antrag auf ökologischem Ausbau der Rauhen Ebrach mit Renaturierung, Vorlandabtrag und Durchgängigkeit auf den Fl.Nrn. 439, 442, 443, 444 und 517 Gem. Untersteinbach, Fluss-km 39,000 – 39,600 keine Einwendungen zu erheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Bad Kissingen, beabsichtigt in Untersteinbach die Rauhe Ebrach auf einer Länge von 600 m ökologisch uns strukturell aufzuwerten. Das Teilstück liegt im Anschluss an die Wehranlage flussabwärts.
Die Gemeinde Rauhenebrach hat als Beteiligte im Verfahren keine Einwendungen hierzu erhoben.

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10. TG Fürnbach 2, Erstellung einer Stele und Broschüre, Vereinbarung mit Teilnehmergemeinschaft über die Kostenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 10

Beschluss

Der Beschluss aus der Gemeinderatssitzung vom 06.02.2018 zur Zustimmung zur Kostenvereinbarung über die Errichtung einer Stele durch die TG Fürnbach 2 wird aufgehoben.
Der Gemeinderat hat die Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Fürnbach 2 über die Kostenbeteiligung für die Erstellung einer Stele und einer Broschüre zur Kenntnis genommen und beschließt, dieser in der vorgelegten Fassung unter der Maßgabe einer finanziellen Beteiligung der Dorfgemeinschaft in Höhe von 2.000 € zuzustimmen. Ortseingangsschilder sind in der Vereinbarung nicht enthalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

Öffentlichkeitsarbeit

Zum Abschluss des Flurbereinigungsverfahrens Fürnbach 2 soll eine Stele errichtet und eine Informationsbroschüre über die historische Herleitung des Flurbereinigungsverfahrens sein, der Dorferneuerungsplan soll widergespiegelt und die einzelnen Projekte dargestellt werden. Die Vorstandschaft beteiligt sich finanziell am Druck der Ortsbroschüre mit ihrer Aufwandsentschädigung der letzten Jahre in Höhe von 2.000 €. Unter Berücksichtigung der finanziellen Beteiligung beschloss der Gemeinderat mehrheitlich dem Abschluss der Kostenvereinbarung für Stele und Broschüre in der vorgelegten Fassung zuzustimmen.

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11. Brückensanierung; Untersteinbach Zum Kirchberg, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö beschließend 11
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12. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö informativ 12

Öffentlichkeitsarbeit

Projekt „Trekkingplätze“
Im Rahmen der Waldattraktionen der Regierungsbezirke wurde Antrag gemeinsam mit den Staatsforsten der Antrag gestellt. Das Projekt „Trekkingplätze“ wird mit 79.000 € gefördert. Geplant sind 10 verschiedene „Zeltplätze“ auf das gesamte Gebiet verteilt. Hier kann man übernachten, es gibt eine einfache Toilette. Der Platz soll seinen Naturcharakter behalten. Derzeit wird die Durchführung geplant.

Information Grundschule/Turnhalle
Im Rahmen eines Förderprogrammes soll die Turnhalle an der Grundschule saniert werden. Eine erste Kostenschätzung beläuft sich auf. Ca. 400.000 €.
Gleichzeitig wurde seitens des Gemeinderates eine Erweiterung der Halle vorgeschlagen.
Die Fördermittel für eine Sanierung werden beantragt. Gleichzeitig wird sich der Bauausschuss mit der Möglichkeit einer Erweiterung (Umfang, Art und Weise, Kosten usw.) befassen. Erste Kostenüberschläge für z.B. Erweiterung zur Zweifachturnhalle durch Anbau  belaufen sich je nach Ausführung auf ca. 1,8 bzw. 2,6 Mio. Euro.

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13. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.03.2018 ö informativ 13
Datenstand vom 04.05.2018 10:28 Uhr