Datum: 08.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulungsraum Feuerwehrhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:26 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr.: 18/2018; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Untersteinbach
2.2 BV-Nr.: 24/2018, Tekturplan zur Errichtung eines Carports in Wustviel
2.3 BV-Nr.: 25/2018; Errichtung einer Lagerhalle mit PV-Anlage in Geusfeld; Tekturantrag
2.4 BV-Nr.: 26/2018; Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Anwesens zur Pferdehaltung in Wustviel
2.5 BV-Nr.: 27/2017; Aufbau von Dachgauben am Wohnhaus, in Untersteinbach
2.6 BV-Nr.: 28/2018; Aufbau von Dachgauben am Wohnhaus in Untersteinbach
2.7 BV-Nr.: 29/2018; Bau einer Maschinen- und Lagerhalle mit Ortsrandverlegung Gemarkung Theinheim
3 Bauplanungsrecht; Bebauungsplan Fürnbach II; Änderung
4 Ortsabrundung Prölsdorf
5 Jahresrechnung 2017; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung
6 Schöffenwahl;
7 Kommandantenentschädigung
8 Alte Schule Falsbrunn
9 Wasserversorgung; Brunnen Fürnbach, Eintragung eines Leitungsrechtes zugunsten der Gemeinde Rauhenebrach
10 Beschaffung eines Auto-Anhängers für den Bauhof
11 Sonstige Informationen
12 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 17.04.2018 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 17.04 .2018 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat folgende Bauangelegenheiten behandelt:
Errichtung eines Carports in Wustviel
Tekturplan zur Errichtung einer Lagerhalle mit PV-Anlage in Geusfeld
Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Anwesens in Wustviel
Zwei Anträge zum Aufbau von Dachgauben an best. Wohnhaus in Untersteinbach

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2.1. BV-Nr.: 18/2018; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        18/2018
Bauvorhaben:        Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
Baugrundstück: Fl.Nr. 535/15 Gem. Untersteinbach (Am Breiten Rain 34)
Bauherren:        Grätzler Marco und Baier Yvonne, Schulterbachstraße 7, Theinheim

Der Gemeinderat hat o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen zur Baugenehmigung nach § 36 BauGB zu erteilen und stimmt der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain IV, 4. Änderung“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2.2. BV-Nr.: 24/2018, Tekturplan zur Errichtung eines Carports in Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö informativ 2.2

Beschluss

BV-Nr.                24/2018
Bauvorhaben:        Tekturplan zur Errichtung eines Carports
Baugrundstück: Fl.Nr. 19 Gem. Wustviel (St.-Kilian-Str. 19 A)
Bauherren:        Bäuerlein Matthias und Barbara

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.3. BV-Nr.: 25/2018; Errichtung einer Lagerhalle mit PV-Anlage in Geusfeld; Tekturantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 2.3

Beschluss

BV-Nr.:        25/2018
Bauvorhaben:        Tekturplan zur Errichtung einer Lagerhalle mit Photovoltaikanlage
Baugrundstück: Fl.Nr. 502 Gem. Geusfeld (Dorfstraße 5)
Bauherr:        Bäuerlein Tanja, Bahnhofsstr. 15, Geusfeld

Der Gemeinderat hat den o.g. Bauantrag zur Kenntnis genommen und beschließt, dass Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.4. BV-Nr.: 26/2018; Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Anwesens zur Pferdehaltung in Wustviel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 2.4

Beschluss

BV-Nr.:        26/2018
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage: Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Anwesens als Stall für
Private Pferdehaltung
Baugrundstück: Fl.Nr. 577 Gem. Wustviel
Bauherren:        Fleck Svenja und Meyer Stefan, Josefine-Schmitt-Str. 23, 97447 Gerolzhofen

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.5. BV-Nr.: 27/2017; Aufbau von Dachgauben am Wohnhaus, in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 2.5

Beschluss

BV-Nr.:        27/2018
Bauvorhaben:        Aufbau von Dachgauben an best. Wohnhaus
Baugrundstück: Fl.Nr. 339/4 Gem. Untersteinbach (Am Ziegelrück 7)
Bauherr:        Bäuerlein Mathias, Am Ziegelrück 7, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, zur Erteilung der Baugenehmigung einschließlich der Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain II“ das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.6. BV-Nr.: 28/2018; Aufbau von Dachgauben am Wohnhaus in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 2.6

Beschluss

BV-Nr.:        28/2018
Bauvorhaben:        Aufbau von Dachgauben an best. Wohnhaus
Baugrundstück: Fl.Nr. 332 Gem. Untersteinbach (Schulstraße 3)
Bauherren:        Hirt Margit und Hintner Hiltrud, Untersteinbach, Schulstraße 3,96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, zur Erteilung der Baugenehmigung einschließlich der Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain“ das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.7. BV-Nr.: 29/2018; Bau einer Maschinen- und Lagerhalle mit Ortsrandverlegung Gemarkung Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 2.7
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3. Bauplanungsrecht; Bebauungsplan Fürnbach II; Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 3

Öffentlichkeitsarbeit

Für die Änderung des Bebauungsplanes Fürnbach II wurde das Honorarangebot vorgestellt. Das weitere Vorgehen soll in der nächsten Sitzung diskutiert werden.

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4. Ortsabrundung Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung folgender

Ergänzungssatzung:

Aufgrund des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298) geändert worden ist i.V.m. Art. 23 Gemeindeordnung (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), die zuletzt durch § 2 des Gesetzes vom 22. März 2018 (GVBl. S. 145) geändert worden ist erlässt die Gemeinde Rauhenebrach folgende, vom Landratsamt Haßberge mit Bescheid vom ………………………. Az. …………………. genehmigte Ergänzungssatzung:

§ 1
Die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Prölsdorf werden gemäß den im beigefügten Lageplan (M 1:1000) ersichtlichen Darstellungen festgelegt. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung.

§ 2
Innerhalt der in § 1 festgelegten Grenzen richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben (§ 29 BauGB) nach § 34 BauGB. Soweit für ein Gebiet des gemäß § 1 festgelegten Innenbereichs ein rechtsverbindlicher qualifizierter Bebauungsplan vorliegt oder nach Inkrafttreten dieser Satzung bekannt gemacht wird, richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben nach § 30 BauGB.

§ 3
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer amtlichen Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Für den Gemeindeteil Prölsdorf wurde der Aufstellungsbeschluss für eine Ergänzungssatzung (Ortsabrundung) gefasst. Diese wird durch Niederlegung im Rathaus bekanntgemacht. Hierauf wird in der nächsten Zeit an den einzelnen Ortstafeln hingewiesen.

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5. Jahresrechnung 2017; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung 2017 zur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung ist vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Gemeinderat dann zur Feststellung der Jahresrechnung und zur Entlastung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2017 behandelt. Diese wird nun vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Anschließend findet die Feststellung und Entlastung im Gemeinderat statt.

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6. Schöffenwahl;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt mit 14 Stimmen, bei 14 anwesenden und stimmberechtigten Gemeinderatsmitgliedern, und damit mit qualifizierter Mehrheit, folgenden Bewerber zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 vorzuschlagen und in die Vorschlagsliste aufzunehmen:

Hellermann, Martin Johannes, vh, geb. 26.09.1955 in Hagen a.T.W., wohnhaft in Schindelsee 16, 96181 Rauhenebrach, Beruf: kaufmännischer Angestellter

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Schöffenvorschlagsliste wurde für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 beschlossen. Nach Auslegung der Liste, wird diese an das Amtsgericht weitergeleitet. Aus den Vorschlägen aller Gemeinden werden vom zuständigen Gremium am Gericht die ehrenamtlichen Richter (Schöffen)  gewählt.

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7. Kommandantenentschädigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 7
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8. Alte Schule Falsbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 8

Öffentlichkeitsarbeit

Bgm. Bäuerlein informierte den Gemeinderat umfassend über die Bürgerversammlung in Falsbrunn, in der der Entwurf für die Sanierung der alten Schule vorgestellt wurde.

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9. Wasserversorgung; Brunnen Fürnbach, Eintragung eines Leitungsrechtes zugunsten der Gemeinde Rauhenebrach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Eintragung einer Dienstbarkeit folgenden Inhalts:
Die Berechtigte (Gemeinde Rauhenebrach) ist befugt, in die dienenden Grundstücke eine Wasserversorgungsleitung zur Bewässerung des Sportplatzes zu verlegen und diese Wasserversorgungsleitung in den dienenden Grundstücken zu belassen und zu benützen.
Die Gemeinde Rauhenebrach ist ferner berechtigt, die zum dauernden Betrieb nötigen Begehungen zu Kontrollzwecken und die erforderlichen Erhaltungs-, Auswechslungs- und Aufgrabungsarbeiten auf den jeweiligen dienenden Grundstücken vorzunehmen oder durch beauftragte Dritte vornehmen zu lassen. Dabei ist sie verpflichtet, nach Beendigung von Arbeiten, den ursprünglichen Zustand der dienenden Grundstücke wiederherzustellen und evtl. Schäden von Fall zu Fall zu ersetzen.

Auf der Leitungstrasse des in Anspruch genommenen dienenden Grundbesitzes dürfen für die Dauer des Bestehens der Anlage auf einer Breite von insgesamt 3 m (je 1,5 m beidseitig neben der Wasserversorgungsleitung) keine Gebäude errichtet oder tiefwurzelnde Pflanzen angepflanzt oder sonstige Einwirkungen, die den Bestand oder Betrieb der Anlage beeinträchtigen oder gefährden, vorgenommen werden.

Der Verlauf der Wasserversorgungsleitung ist im beiliegenden Plan grün gekennzeichnet.

Die Einräumung und Ausübung des Rechts erfolgt unentgeltlich und kann Dritten überlassen werden.

Dienende Grundstücke sind folgende:

Fl.Nr. 349: Eigentümer Lösel Doris und Dietmar
Fl.Nr. 348: Eigentümerin Stürmer Emma
Fl.Nr. 345: Eigentümer Wolf Johannes
Fl.Nr. 344: Eigentümer Hohner Renate, Kundmüller Gabriele

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss die Eintragung einer Dienstbarkeit (Leitungsrecht) im Ortsteil Fürnbach.

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10. Beschaffung eines Auto-Anhängers für den Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 10

Öffentlichkeitsarbeit

Über die Beschaffung eines Auto-Dreiseitenkippers für den Gemeindebauhof wurde diskutiert.

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11. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö informativ 11
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12. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö informativ 12
Datenstand vom 10.09.2018 16:56 Uhr