Datum: 24.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulungsraum Feuerwehrhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:25 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Grundschule; defektes Schuldach, Situationsanalyse und Vorstellung eines Sanierungskonzepts
3 Flächennutzungsplan; Abwägungsbeschluss nach § 4a Abs. 3 BauGB und Feststellungsbeschluss
4 Bauanträge
4.1 BV-Nr. 37/2018; Abbruch eines Holzschuppens und Errichtung eines Carports in Theinheim
4.2 BV-Nr. 38/2018; Errichtung eines Mehrzweckgebäudes mit Werkstatt und Abstellraum in Prölsdorf
4.3 BV-Nr. 39/2018; Errichtung eines Kuhauslaufs in Untersteinbach
4.4 BV-Nr. 40/2018; Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Falsbrunn
4.5 BV-Nr. 41/2018; Errichtung eines Hühnerstalles und eines Gewächshauses in Geusfeld
5 Trekkingkonzept; Finanzierung des Konzepts
6 Bauleitplanung; Ergänzungssatzung Theinheim
7 First Responder; Beschaffung eines Fahrzeuges
8 Rechtsschutzversicherung; Änderung des Vertrages
9 Landtags- und Bezirkswahl; Entschädigung Wahlhelfer
10 Erschließung Rothstraße; Auftragsvergabe
11 Haushaltsplan 2018; Finanzplan 2017 - 2021
11.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
11.2 Haushalt 2018; Finanzplan 2017 - 2021
12 Sonstige Informationen
13 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 12.06.2018, die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 12.06.2018, des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.06.2018, sowie des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.07.2018 als genehmigt gelten, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

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2. Grundschule; defektes Schuldach, Situationsanalyse und Vorstellung eines Sanierungskonzepts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö informativ 2

Öffentlichkeitsarbeit

Fachvortrag eines Spenglers über eine mögliche Sanierung des defekten Schuldaches. Aufgrund seiner jahrzehntelangen Erfahrung auf diesem Gebiet wurde empfohlen, bei einem Dach mit so geringem Gefälle eine Folieneindeckung (2 mm) vorzunehmen.

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3. Flächennutzungsplan; Abwägungsbeschluss nach § 4a Abs. 3 BauGB und Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Rauhenebrach nimmt die im Rahmen der Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB eingegangen Stellungnahmen und Vorschläge zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Behandlung und planerischen Abwägung zu. Der Abwägungsvorschlag ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Durch die in der Gemeinderatssitzung gefassten Beschlüsse ergibt sich lediglich eine redaktionelle Ergänzung im textlichen Begründungsteil des Flächennutzungsplanes. Die somit redaktionell angepasste Fassung erhält das Datum 16.07.2018.
Der vorgelegte Entwurf zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht i.d.F. vom 16.07.2018 wird somit gebilligt und festgestellt (Billigungs- und Feststellungsbeschluss).
Die Verwaltung wird beauftragt die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes dem Landratsamt Haßberge gem. § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. Mit der Bekanntmachung wird der Flächennutzungsplan wirksam.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Entwurf zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht i. d. F. vom 16.07.2018 wurde Gemeinderat gebilligt und festgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, diese Änderung dem Landratsamt Haßberge zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung wird dann ortsüblich bekannt gemacht. Mit der Bekanntmachung wird der Flächennutzungsplan wirksam.

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4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 4
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4.1. BV-Nr. 37/2018; Abbruch eines Holzschuppens und Errichtung eines Carports in Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 4.1

Beschluss

BV-Nr.:        37/2018
Bauvorhaben:        Abbruch eines Holzschuppens und Errichtung eines Carports
Baugrundstück: Fl.Nr. 69 Gem. Theinheim (Schulterbachstraße 29)
Bauherr:        Achtziger Harald, Schulterbachstraße 29, Theinheim
Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Das Einvernehmen mit dem Abbruch eines Holzschuppens und der Errichtung eines Carports in der Gemarkung Theinheim wurde erteilt.

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4.2. BV-Nr. 38/2018; Errichtung eines Mehrzweckgebäudes mit Werkstatt und Abstellraum in Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 4.2

Beschluss

BV-Nr.:        37/2018
Bauvorhaben:        Errichtung eines Mehrzweckgebäudes mit Werkstatt und Abstellraum
Baugrundstück: Fl.Nr. 110 Gem. Prölsdorf (Halbersdorfer Straße 6)
Bauherr:        Gemeinde Rauhenebrach

Der Gemeinderat beschließt, den o.g. Bauantrag zu stellen und das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Gemeinde Rauhenebrach möchte in Prölsdorf ein Mehrzweckgebäude mit Werkstatt und Abstellraum errichten, hierzu beschloss der Gemeinderat, den Bauantrag zu stellen und das Einvernehmen zu erklären.

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4.3. BV-Nr. 39/2018; Errichtung eines Kuhauslaufs in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 4.3

Beschluss

BV-Nr.:        39/2018
Bauvorhaben:        Errichtung eines Kuhauslaufs über bestehender Güllegrube
Baugrundstück: Fl.Nr. 57 Gem. Untersteinbach
Bauherr:        Pfuhlmann Ewald, Brunnenstraße 1, Untersteinbach
Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erklären. Die immissionsschutzrechtlichen Punkte sollen von den Fachbehörden geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Errichtung eines Kuhauslaufs über eine bestehende Güllegrube in der Gemarkung Untersteinbach zur Kenntnis genommen und beschlossen, das Einvernehmen zu erklären. Die immissionsschutzrechtlichen Punkte sollen von Fachbehörden geprüft werden.

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4.4. BV-Nr. 40/2018; Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Falsbrunn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 4.4

Beschluss

BV-Nr.:        40/2018
Bauvorhaben:        Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Falsbrunn
Baugrundstück: Fl.Nr. 404/1 Gem. Falsbrunn
Bauherr:        Neff Alexander, Falsbrunn 27
Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB vorbehaltlich der Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde hinsichtlich der geplanten Entwässerung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Falsbrunn zur Kenntnis genommen und beschloss, das Einvernehmen vorbehaltlich der Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde hinsichtlich der geplanten Entwässerung zu erteilen.

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4.5. BV-Nr. 41/2018; Errichtung eines Hühnerstalles und eines Gewächshauses in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 4.5

Beschluss

BV-Nr.:        41/2018
Bauvorhaben:        Errichtung eines Hühnerstalles und eines Gewächshauses
Baugrundstück: Fl.Nr. 1082/4 Gem. Geusfeld
Bauherrin:        Marschall Kerstin, Am Gründlein 4, Geusfeld
Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nah § 36 BauGB hierzu nicht zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Errichtung eines Hühnerstalles und eines Gewächshauses zur Kenntnis genommen und beschloss, das Einvernehmen zu erteilen.

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5. Trekkingkonzept; Finanzierung des Konzepts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat vom Trekkingkonzept und dem Förderbescheid Kenntnis genommen und beschließt, dieses so anzuerkennen und die verbleibenden Kosten als Vorhabensträger zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat vom Trekkingkonzept und dem Förderbescheid Kenntnis genommen und beschlossen, dieses so anzuerkennen und die verbleibenden Kosten als Vorhabensträger zu übernehmen.

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6. Bauleitplanung; Ergänzungssatzung Theinheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Antrag der Eheleute Alexander und Melanie Leicht nicht stattzugeben. Eine Ergänzungssatzung für dieses Gebiet soll nicht erlassen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

Öffentlichkeitsarbeit

Eine Ergänzungssatzung für ein am Ortsrand von Theinheim liegendes Gebiet soll nicht erlassen werden.

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7. First Responder; Beschaffung eines Fahrzeuges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung eines Fahrzeuges (Skoda Octavia Combi) für die First Responder lt. Angebot der Fa. Gelder & Sorg GmbH & Co.KG zum Preis von 7.400 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss die Beschaffung eines Fahrzeuges (Skoda Octavia Combi) für die First Responder zum Preis von 7.400 €.

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8. Rechtsschutzversicherung; Änderung des Vertrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Neuordnung des Gruppenversicherungsvertrages des Bayer. Gemeindetags mit der ÖRAG-Rechtsschutzversicherung ab 01.01.2019 zur Kenntnis genommen und beschließt, die Selbstbeteiligung von 250 € pro Rechtsschutzfall weiterhin beizubehalten. Der Jahresbeitrag beträgt hierfür ab 2019 für die vereinbarte Mindestlaufzeit von drei Jahren 1,03 € pro Einwohner.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Landtags- und Bezirkswahl; Entschädigung Wahlhelfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Mitgliedern der Wahlvorstände folgende Entschädigung für die Landtags- und Bezirkswahl am 14.10.2018  zu gewähren:

  1. Mitglieder in Wahllokalen                30,00 €
  2. Mitgliedern in Briefwahllokalen        20,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, den Mitgliedern der Wahlvorstände folgende Entschädigung für die Landtags- und Bezirkswahl am 14.10.2018 zu gewähren:

  1. Mitglieder in Wahllokalen                30,00 €
  2. Mitgliedern in Briefwahllokalen        20,00 €

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10. Erschließung Rothstraße; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Verlegung von Leerrohren an die Fa. Omexom i. H. v. 8.022,04 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag für die Verlegung von Leerrohren, Strom- und Telefonkabeln  in der Rothstraße, Prölsdorf wurde an die Fa. Omexom i. H. v. 8.022,04 € vergeben.

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11. Haushaltsplan 2018; Finanzplan 2017 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö 11
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11.1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö 11.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt folgende

HAUSHALTSSATZUNG
der Gemeinde Rauhenebrach
(Landkreis Haßberge)
für das Haushaltsjahr 2018

Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Rauhenebrach folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

im Verwaltungshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                5.182.209 €

und

im Vermögenshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                2.140.304 €

festgesetzt.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.        Grundsteuer
       a) für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                        430 v.H.
       b) für die Grundstücke (B)                                                        320 v.H.

2.        Gewerbesteuer
       nach dem Gewerbeertrag                                                        300 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 250.000 € festgesetzt.

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2018 wurden diskutiert und beschlossen. Die Haushaltssatzung wird ortsüblich bekanntgemacht.

HAUSHALTSSATZUNG
der Gemeinde Rauhenebrach
(Landkreis Haßberge)
für das Haushaltsjahr 2018

Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Rauhenebrach folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

im Verwaltungshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                5.182.209 €

und

im Vermögenshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben auf                                2.140.304 €

festgesetzt.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.        Grundsteuer
       a) für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                        430 v.H.
       b) für die Grundstücke (B)                                                        320 v.H.

2.        Gewerbesteuer
       nach dem Gewerbeertrag                                                        300 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 250.000 € festgesetzt.

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

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11.2. Haushalt 2018; Finanzplan 2017 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö 11.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021 gemäß Art. 70 Bayerische Gemeindeordnung und § 24 Kommunale Haushaltsverordnung zur Kenntnis genommen und beschließt die Finanzplanung 2017 bis 2021 in dieser Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Weiterhin wurde der Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017 – 2021  beschlossen.

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12. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö informativ 12
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13. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö informativ 13
Datenstand vom 31.10.2018 08:41 Uhr