Datum: 06.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:25 Uhr bis 22:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr.: 46/2018; Errichtung einer Einfriedung und eines Unterstandes in Fürnbach
2.2 BV-Nr.: 48/2018; Isolierte Befreiung zur Errichtung von Nebengebäuden in Untersteinbach
2.3 BV-Nr.: 49/2018; Ausbau des Dachgeschosses zur Wohnung mit Aufbau von Dachgauben am Wohnhaus in Geusfeld
3 Neubesetzung der Ausschüsse des Gemeinderates
4 Flurneuordnung und Dorferneuerung Rauhenebrach; Ernennung Vertreter Gemeinde
5 Vermögensbuchführung; Herabsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes
6 Grundschule Rauhenebrach
6.1 Grundschule Rauhenebrach; Ausstattung Handarbeitsraum
6.2 Grundschule Rauhenebrach; Beschattung Fenster
7 Sanierung Kläranlage; Nachtragsangebote
7.1 Sanierung Kläranlage; Nachtragsangebot Los 3, EMSR-Technik
7.2 Sanierung Kläranlage; Nachtragsangebot Los 11, Betonbecken
8 Bauleitplanung; Ergänzungssatzung Prölsdorf
9 Bauleitplanung; Bebauungsplan Mühlleite III, Prölsdorf, Aufstellungsbeschluss nach § 13 b BauGB
10 Grundstückswesen; Antrag der SpVgg Untersteinbach auf Verlängerung des Pachtvertrages für das Sportplatzgelände in Untersteinbach
11 FFW Untersteinbach; Feuerwehrhalle; Umbaumaßnahmen für Umkleidebereich
12 Bauhof; Beschaffung eines Baggerlöffels; Auftragsvergabe
13 Sonstige Informationen
14 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 02.10.2018 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 02.10.2018 und des nichtöffentlichen Teils der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 30.10.2018 gelten als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beschließend 2
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2.1. BV-Nr.: 46/2018; Errichtung einer Einfriedung und eines Unterstandes in Fürnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beschließend 2.1

Beschluss 1

BV-Nr.:                46/2018
Bauvorhaben:                Errichtung eines Knotengitter-Wildschutzzaunes und eines Unterstandes im
               Außenbereich
Baugrundstück:          Fl.Nr. 97 Gem. Fürnbach
Bauherr:                Kohler Inge, Dürrhof 7, 96138 Burgebrach

Der Gemeinderat hat o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen unter der Auflage zu erteilen, dass der Zaun im südlichen Bereich soweit zurückzusetzen ist, dass nach Errichtung des Zaunes und einer vorzunehmenden Bepflanzung ein dauerhafter Abstand von 1,50 m zum Erdweg verbleibt, damit die Zufahrt zum dahinterliegenden Grundstück gesichert ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 13

Beschluss 2

Beschlussvorschlag Nr. 1:

BV-Nr.:                46/2018
Bauvorhaben:                Errichtung eines Knotengitter-Wildschutzzaunes und eines Unterstandes im
               Außenbereich
Baugrundstück:          Fl.Nr. 97 Gem. Fürnbach
Bauherr:                Kohler Inge, Dürrhof 7, 96138 Burgebrach

Der Gemeinderat hat o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen unter der Auflage zu erteilen, dass der Zaun im südlichen Bereich soweit zurückzusetzen ist, dass nach Errichtung des Zaunes und einer vorzunehmenden Bepflanzung ein dauerhafter Abstand von 1,50 m zum Erdweg verbleibt, damit die Zufahrt zum dahinterliegenden Grundstück gesichert ist.


Beschlussvorschlag Nr. 2:

BV-Nr.:                46/2018
Bauvorhaben:                Errichtung eines Knotengitter-Wildschutzzaunes und eines Unterstandes im
               Außenbereich
Baugrundstück:          Fl.Nr. 97 Gem. Fürnbach
Bauherr:                Kohler Inge, Dürrhof 7, 96138 Burgebrach

Der Gemeinderat hat o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen, zur Errichtung eines Zauns und eines Unterstands, nicht zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat Bauvorhaben“Errichtung eines Zaunes und eines Unterstandes“ in Fürnbach zur Kenntnis genommen und beschlossen, das Einvernehmen nicht zu erteilen.

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2.2. BV-Nr.: 48/2018; Isolierte Befreiung zur Errichtung von Nebengebäuden in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beschließend 2.2

Beschluss

BV-Nr.:        48/2018
Bauvorhaben:        Errichtung eines Metallgeräteschuppens und eins Holzgartenhauses (Antrag auf
isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes)
Baugrundstück: Fl.Nr. 535/3 und 535/4 Gem. Untersteinbach (Am Breiten Rain 22)
Bauherren:        Bauer Ramona und Florian, Am Breiten Rain 22, Untersteinbach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, die beantragte Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain IV“ 2. Änderung Untersteinbach nach Art. 63 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben „Errichtung eines Metallgeräteschuppens und eines Holzgartenhauses“ in Untersteinbach  zur Kenntnis genommen und beschließt, die beantragte Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Breiten Rain IV“ zu erteilen.

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2.3. BV-Nr.: 49/2018; Ausbau des Dachgeschosses zur Wohnung mit Aufbau von Dachgauben am Wohnhaus in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 2.3

Beschluss

BV-Nr.:                49/2018
Bauvorhaben:        Ausbau des Dachgeschosses zur Wohnung mit Aufbau von
                       Dachgauben am Wohnhaus in Geusfeld
Baugrundstück:        Fl.Nr. 1 Gem. Geusfeld (Kugelweg 2 a, Geusfeld)
Bauherren:                Christian Stahl, Kugelweg 2 A, Geusfeld, 96181 Rauhenebrach

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Erteilung der Baugenehmigung zu erklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben „Ausbau des Dachgeschosses zur Wohnung mit Aufbau von Dachgauben an einem Wohnhaus in Geusfeld“ zur Kenntnis genommen und beschloss, das Einvernehmen zur Erteilung der Baugenehmigung zu erklären.

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3. Neubesetzung der Ausschüsse des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Ausschüsse nach Meldung der Fraktion „Freie Wählerschaft Rauhenebrach“ zu besetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Durch das Ausscheiden von Frau Barbara Scheuerer wurde eine Neubesetzung der Ausschüsse erforderlich. Der Gemeinderat beschloss, die Ausschüsse nach Meldung der Fraktion „Freie Wählerschaft Rauhenebrach“ zu besetzen. Herr GR Berthold Moser folgt demnach in allen Ausschüssen Frau Barbara Scheuerer nach.

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4. Flurneuordnung und Dorferneuerung Rauhenebrach; Ernennung Vertreter Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für das Verfahren „Flurneuordnung und Dorferneuerung Rauhenebrach“
Herrn 1. Bgm. Bäuerlein als Vertreter und
Herrn 2. Bgm. Bauer als dessen Stellvertreter für die Gemeinde Rauhenebrach zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss , für das Verfahren „Flurneuordnung und Dorferneuerung Rauhenebrach“
Herrn 1. Bgm. Bäuerlein als Vertreter und
Herrn 2. Bgm. Bauer als dessen Stellvertreter für die Gemeinde Rauhenebrach zu benennen.

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5. Vermögensbuchführung; Herabsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Zinssatz für die Berechnung der kalkulatorischen Kosten von 4,00 % auf 3,50 % ab dem VM-Jahr 2017 herabzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss , den Zinssatz für die Berechnung der kalkulatorischen Kosten von 4,00 % auf 3,50 % ab dem VM-Jahr 2017 herabzusetzen.

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6. Grundschule Rauhenebrach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 6
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6.1. Grundschule Rauhenebrach; Ausstattung Handarbeitsraum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Neuausstattung eines zweiten Handarbeitsraumes nach den vorliegenden Angeboten zum Gesamtpreis von 4.702.58 €. Die Verwaltung wird ermächtigt, evtl. Preissteigerungen mit zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss die Neuausstattung eines zweiten Handarbeitsraumes an der Grundschule Rauhenebrach zum Gesamtpreis von 4.700 €.

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6.2. Grundschule Rauhenebrach; Beschattung Fenster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 6.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Beschattung der Fenster Grundschule Rauhenebrach, im Bereich des Obergeschosses die Beschaffung von 2 Außen-Raffstore lt. Angebot vom 25.10.2018 an die Fa. HAGA Metallbau GmbH, Industriestraße 3, 97461 Hofheim zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, für die Beschattung der Fenster Grundschule Rauhenebrach, im Bereich des Obergeschosses die Beschaffung von 2 Außen-Raffstore.

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7. Sanierung Kläranlage; Nachtragsangebote

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 7
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7.1. Sanierung Kläranlage; Nachtragsangebot Los 3, EMSR-Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 7.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag der Fa. K + S Richter Schaltanlagenbau GmbH, Kasendorf um die Preisvereinbarung Nr. 1 i. H. v. 5.394,69 € zu erweitern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag der Fa. K + S Richter Schaltanlagenbau GmbH, Kasendorf für das Los 3 für EMSR-Technik zur Ertüchtigung der Kläranlage wurde um die Preisvereinbarung Nr. 1 i. H. v. 5.394,69 €  erweitert .

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7.2. Sanierung Kläranlage; Nachtragsangebot Los 11, Betonbecken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 7.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag der Fa. Beutler und Lang GmbH & Co.KG um das Nachtragsangebot Nr. 1 i. H. v. 11.500 € zu erweitern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Auftrag der Fa. Beutler und Lang GmbH & Co.KG (Sanierung Kläranlage Los 11-Betonbecken) wurde um das Nachtragsangebot Nr. 1 i. H. v. 11.500 € erweitert.

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8. Bauleitplanung; Ergänzungssatzung Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Verfahren zum Erlass einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für eine Teilfläche aus dem Grundstück Fl.Nr. 339 Gem. Prölsdorf einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Das Verfahren zum Erlass einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für eine Teilfläche aus dem Grundstück Fl.Nr. 339 Gem. Prölsdorf wurde vom Gemeinderat eingestellt.

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9. Bauleitplanung; Bebauungsplan Mühlleite III, Prölsdorf, Aufstellungsbeschluss nach § 13 b BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für den Gemeindeteil Prölsdorf einen Bebauungsplan im Außenbereich im beschleunigten Verfahren im Sinne des § 13 b BauGB aufzustellen.
Das Planungsgebiet umfasst eine Teilfläche von 3.305 m² des Grundstückes Fl.Nr. 339 Gemarkung Prölsdorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss im Nachgang dazu , für den Gemeindeteil Prölsdorf einen Bebauungsplan im Außenbereich im beschleunigten Verfahren im Sinne des § 13 b BauGB aufzustellen.
Das Planungsgebiet umfasst eine Teilfläche von 3.305 m² des Grundstückes Fl.Nr. 339 Gemarkung Prölsdorf.

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10. Grundstückswesen; Antrag der SpVgg Untersteinbach auf Verlängerung des Pachtvertrages für das Sportplatzgelände in Untersteinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Pachtvertrag mit der SpVgg Untersteinbach e. V. vom 27.03.1991, ergänzt durch den Pachtvertrag vom 28.07.1992 und geändert durch den Pachtvertrag vom 12.03.1997 wie folgt zu ändern:

1.Absatz der Ziffer IV:
Der Pachtvertrag verlängert sich bis 31.03.2049. Er ist während dieser Laufzeit mit Ausnahme des § 554a BGB unkündbar. Das Nutzungsrecht der Anlage ist während der Laufzeit unkündbar, unabdingbar und besteht für die Vertragsdauer uneingeschränkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Pachtvertrag mit der SpVgg Untersteinbach e. V. wurde bis zum 31.03.2049 verlängert. Das Nutzungsrecht der Anlage ist während der Laufzeit unkündbar, unabdingbar und besteht für die Vertragsdauer uneingeschränkt.

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11. FFW Untersteinbach; Feuerwehrhalle; Umbaumaßnahmen für Umkleidebereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 11

Beschluss

Die  Verwaltung wird ermächtigt, Angebote soweit erforderlich für den Umbau eines Umkleidebereichs im Feuerwehrhaus Untersteinbach einzuholen und Ausgaben hierfür für bis zu 10.000 € zu tätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Im Bereich der Feuerwehrhalle Untersteinbach soll ein Bereich für Umkleiden entstehen. Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat ermächtigt, diesbezüglich Angebote soweit erforderlich einzuholen und Ausgaben bis zu 10.000 € zu tätigen.

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12. Bauhof; Beschaffung eines Baggerlöffels; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö 12

Beschluss

Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Vorliegen von drei Angeboten, einen Baggerlöffel mit Tilt zu beschaffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat ermächtigt, nach Vorliegen von drei Angeboten, einen Baggerlöffel mit Tilt zu beschaffen.

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13. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö informativ 13
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14. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.11.2018 ö informativ 14
Datenstand vom 10.01.2019 10:38 Uhr