Datum: 04.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungsaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:40 Uhr bis 22:17 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bauanträge
2.1 BV-Nr.: 50/2018; Bauvoranfrage zur Errichtung einer Geräteunterstellhalle in Geusfeld
3 Bauplanungsrecht; Bebauungsplan Prölsdorf
3.1 Bauplanungsrecht; Bebauungsplan Prölsdorf; Aufstellungsbeschluss
3.2 Bauplanungsrecht; Aufstellung eines Bebauungsplanes in Prölsdorf, Planungsentwurf
3.3 Bauplanungsrecht; Aufstellung eines Bebauungsplanes in Prölsdorf; Vergabe der Ingenieurleistungen
4 Bekanntgabe beschlossener Auftragsvergaben
5 Sanierung Kindergarten Untersteinbach; Finanzierungsplan - Beschlussfassung über Anteil der Gemeinde
6 Grundschule Rauhenebrach „Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen“ - Beschlussfassung über Antragstellung
7 Grundschule Rauhenebrach; Errichtung einer Einzäunung
8 FFW Untersteinbach; Ausbildung zum Fahren des HLF 10
9 FFW Untersteinbach; Auftragsvergabe Tore für Feuerwehrhalle
10 FFW Fürnbach; Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs
11 Hochwasserschutzkonzept - Ermächtigung zur Antragstellung mit Auftragsvergabe
12 SC Geusfeld; Sanierung der Toilettenanlagen - Antrag auf Bezuschussung
13 Fremdenverkehr; Mitgliedschaft im Verein "Steigerwald Tourismus e.V."
14 Sonstige Informationen
15 Fragen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 06.11.2018 zu genehmigen. Die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 06.11.2018 gilt als genehmigt, wenn bis zum Ende der laufenden Gemeinderatssitzung keine Einwendungen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö beschließend 2
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2.1. BV-Nr.: 50/2018; Bauvoranfrage zur Errichtung einer Geräteunterstellhalle in Geusfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö beschließend 2.1

Beschluss

BV-Nr.:        50/2018
Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zur Errichtung einer Unterstellhalle in Geusfeld
Baugrundstück: Fl.Nr. 842 Gem. Geusfeld
Antragsteller:        Geheb Klaus, Geusfeld, Dorfstraße 6
               Geheb Roland, Geusfeld, Am Spreubach 7

Der Gemeinderat hat das o.g. Bauvorhaben zur Kenntnis genommen und beschließt das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat die Bauvoranfrage zur Errichtung einer Unterstellhalle in Geusfeld zu Kenntnis genommen und beschlossen, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.

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3. Bauplanungsrecht; Bebauungsplan Prölsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö informativ 3
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3.1. Bauplanungsrecht; Bebauungsplan Prölsdorf; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Prölsdorf vom 06.11.2018 wie folgt neu zu fassen:
Der Gemeinderat beschließt, für den Gemeindeteil Prölsdorf einen Bebauungsplan im Außenbereich im beschleunigten Verfahren im Sinne des § 13 b BauGB aufzustellen.
Das Planungsgebiet umfasst Teilflächen aus den Grundstücken Fl.Nrn. 339, 342 und 368 der Gemarkung Prölsdorf und hat eine Gesamtfläche von insg. 3.049 m².
Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Mühlleite III“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

In der letzten Sitzung wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Prölsdorf gefasst. In den Planungsgesprächen hat sich nun gezeigt, dass die Erschließungsstraße für die Bauparzellen östlich von diesen entlang führen soll. Deswegen müssen Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 342 und 368 Gem. Prölsdorf in den räumlichen Geltungsbereich aufgenommen werden. Diese Flächen sind derzeit Feldweg- und Grabengrundstücke. Der Bebauungsplan soll die Bezeichnung „Mühlleite III“ erhalten. Der Aufstellungsbeschluss wurde daher mit den Änderungen neu gefasst.

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3.2. Bauplanungsrecht; Aufstellung eines Bebauungsplanes in Prölsdorf, Planungsentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Entwurf des Bebauungsplanes „Mühlleite III“ Prölsdorf in der Fassung vom 03.12.2018 zur Kenntnis genommen und beschließt

  1. die Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zu beteiligen und
  2. die Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB zu beteiligen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes ist dieser Niederschrift als Anlage beigeheftet und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat den Entwurf des Bebauungsplanes „Mühlleite III“ Prölsdorf in der Fassung vom 03.12.2018 zur Kenntnis genommen und beschlossen die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

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3.3. Bauplanungsrecht; Aufstellung eines Bebauungsplanes in Prölsdorf; Vergabe der Ingenieurleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat hat den Architektenvertrag für städtebauliche Leistungen des Ing.Büro Stubenrauch GmbH, Schloßberg 3, 97486 Königsberg vom 21.11.2018 über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Mühlleite III“ (Leistungsphasen I – III) zur Kenntnis genommen und beschließt, diesen so abzuschließen.
Der Entwurf des Architektenvertrags ist dieser Niederschrift als Anlage beigeheftet und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat hat den Architektenvertrag für städtebauliche Leistungen des Ing.Büro Stubenrauch GmbH, Königsberg über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Mühlleite III“ (Leistungsphasen I – III) zur Kenntnis genommen und beschlossen, diesen so abzuschließen.

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4. Bekanntgabe beschlossener Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö 4

Öffentlichkeitsarbeit

In der Sitzung des Gemeinderates am 06.11.2018 wurden folgende Auftragsvergaben in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen:

Der Auftrag für die Reinigung des Luitpolddenkmals mit Ausführung kleiner Ausbesserungsarbeiten wurde an Fa. Alexander Reinhart, Untersteinbach zum Preis von  292,74 €  vergeben.

Folgende Aufträge wurden im Rahmen der Beschaffung eines HLF 10 für die Feuerwehr Untersteinbach vergeben:

Los 1 (Fahrgestell)
Fa. MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, Würzburg
zum Angebotspreis von 87.108,00 €

Los 2 (Aufbau)
Fa. Albert Ziegler GmbH, Giengen/Brenz
zum Angebotspreis von 225.803,42 €

Los 3 (Beladung)
Fa. Albert Ziegler GmbH, Giengen/Brenz
zum Angebotspreis von 25.556,45 €

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5. Sanierung Kindergarten Untersteinbach; Finanzierungsplan - Beschlussfassung über Anteil der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Kostenaufteilung zur Kenntnis und beschließt, sich mit den errechneten, für die  Gemeinde verbleibenden Kosten, an dem Bauvorhaben „Sanierung Kindergarten Untersteinbach“ zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat nahm die Kostenaufteilung des Bauvorhabens „Sanierung Kindergarten Untersteinbach“ zur Kenntnis und beschloss, sich mit den errechneten, für die  Gemeinde verbleibenden Kosten zu beteiligen.

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6. Grundschule Rauhenebrach „Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen“ - Beschlussfassung über Antragstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, einen Förderantrag im Rahmen der „Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser“ zu stellen. Für die Planungs- und Beratungsleistungen wird der Auftrag an das  Unternehmen Reuther NetConsulting, Am Kommbühl 46, 96231 Bad Staffelstein wie angeboten zum Preis von 3.332 € vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, einen Förderantrag im Rahmen der „Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser“ zu stellen. Für die Planungs- und Beratungsleistungen wird der Auftrag an das  Unternehmen Reuther NetConsulting, Bad Staffelstein wie angeboten zum Preis von 3.332 € vergeben.

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7. Grundschule Rauhenebrach; Errichtung einer Einzäunung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö 7

Beschluss

Die Gemeindeverwaltung wird  beauftragt, die erforderlichen Vorarbeiten zu tätigen und den Auftrag zur Errichtung des Zaunes an die Fa. Blumenröder Zaunbau, Knetzgau  zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Öffentlichkeitsarbeit

Die Gemeindeverwaltung wurde  beauftragt, die erforderlichen Vorarbeiten zur Errichtung einer Einzäunung an der Grundschule zu tätigen und den Auftrag zur Errichtung des Zaunes an die Fa. Blumenröder Zaunbau, Knetzgau vergeben.

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8. FFW Untersteinbach; Ausbildung zum Fahren des HLF 10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Kosten für zwei Feuerwehrkameraden der FFW Untersteinbach und einen Bauhofmitarbeiter  für die Ausbildung der Führerscheinklasse C und CE zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, die Kosten für zwei Feuerwehrkameraden der FFW Untersteinbach und einen Bauhofmitarbeiter für die Ausbildung der Führerscheinklasse C bzw. CE zu tragen.

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9. FFW Untersteinbach; Auftragsvergabe Tore für Feuerwehrhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö 9

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Angebote einzuholen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Auf Vorschlag des Bauausschusses beschloss der Gemeinderat, die Tore der Feuerwehrhalle Untersteinbach zu erneuern. Der Auftrag wird nach Einholung der erforderlichen Angebote vergeben.

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10. FFW Fürnbach; Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Ersatzbeschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr in Fürnbach. Die Gemeinde Rauhenebrach beteiligt sich an den Anschaffungskosten für ein Neufahrzeug mit einem Betrag bis zur Höhe der Anschaffungskosten für eine Tragkraftspritze. Ein staatlicher Zuschuss wird beantragt, der Restbetrag verbleibt beim Feuerwehrverein Fürnbach.
Für die Anschaffung eines gebrauchten Fahrzeuges mit einem max. Alter des Fahrzeuges von 15 Jahren wird die Gemeindeverwaltung ermächtigt, eine Investition von bis zu 20.000 € Anschaffungskosten zu tätigen. Die Bezuschussung beträgt in diesem Fall 50 %. Der Restbetrag verbleibt beim Feuerwehrverein Fürnbach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss die Ersatzbeschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr in Fürnbach. Die Gemeinde Rauhenebrach beteiligt sich an den Anschaffungskosten für ein Neufahrzeug mit einem Betrag bis zur Höhe der Anschaffungskosten für eine Tragkraftspritze. Ein staatlicher Zuschuss wird beantragt, der Restbetrag verbleibt beim Feuerwehrverein Fürnbach.
Für die Anschaffung eines gebrauchten Fahrzeuges mit einem max. Alter des Fahrzeuges von 15 Jahren wird die Gemeindeverwaltung ermächtigt, eine Investition von bis zu 20.000 € Anschaffungskosten zu tätigen. Die Bezuschussung beträgt in diesem Fall 50 %. Der Restbetrag verbleibt in diesem Fall auch beim Feuerwehrverein Fürnbach.

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11. Hochwasserschutzkonzept - Ermächtigung zur Antragstellung mit Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Die Gemeindeverwaltung wird ermächtigt, den Zuwendungsantrag für ein Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept zu stellen und nach Erhalt des Zuwendungsbescheides das Ingenieurbüro zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Die Gemeindeverwaltung wurde ermächtigt, den Zuwendungsantrag für ein Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept zu stellen und nach Erhalt des Zuwendungsbescheides das Ingenieurbüro zu beauftragen.

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12. SC Geusfeld; Sanierung der Toilettenanlagen - Antrag auf Bezuschussung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö 12

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem SC Geusfeld für die Sanierung der Toilettenanlage einen Zuschuss von 10 % zu den nachgewiesenen Baukosten zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss , dem SC Geusfeld für die Sanierung der Toilettenanlage einen Zuschuss von 10 % zu den nachgewiesenen Baukosten zu gewähren.

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13. Fremdenverkehr; Mitgliedschaft im Verein "Steigerwald Tourismus e.V."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Mitgliedschaft im Verein „Steigerwald Tourismus e.V.“ und stimmt der vorliegenden Vereinssatzung, der Beitragsordnung und dem Vereinsprotokoll aus der Mitgliederversammlung vom 08.11.2018 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Öffentlichkeitsarbeit

Der Gemeinderat beschloss die Mitgliedschaft im Verein „Steigerwald Tourismus e.V.“ und stimmte  der vorliegenden Vereinssatzung, der Beitragsordnung und dem Vereinsprotokoll aus der Mitgliederversammlung vom 08.11.2018 zu.

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14. Sonstige Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö informativ 14
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15. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.12.2018 ö informativ 15
Datenstand vom 16.01.2019 08:43 Uhr