Datum: 10.01.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Gewerbegebiet Regenstauf-Süd-Brennthal“ mit teilweiser Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Regenstauf Süd, Teil II, Am Lauber Weg“ und des Bebauungsplanes „Industriegebiet Regenstauf-Süd Teil I" und gleichzeitiger 11. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf -Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB
2	Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Gewerbegebiet Regenstauf-Süd-Brennthal“ mit teilweiser Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Regenstauf Süd, Teil II, Am Lauber Weg“ und des Bebauungsplanes „Industriegebiet Regenstauf-Süd Teil I" und gleichzeitiger 11. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
3	3. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Regenstauf Süd, Teil II, Am Lauber Weg“ -Aufstellungsbeschluss -Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs.2 BauGB
4	Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Marktes Regestauf über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StS)
5	Erledigungsbericht Bürgerversammlungen 2022
6	Ausweitung von Tempo 30 und Zone 30 im Gemeindegebiet, Neuprüfung Beschluss vom 11.10.2022
7	Recht der kommunalen Zusammenarbeit; Zweckvereinbarung mit dem Landkreis über die Mitwirkung bei Aufgaben der Abfallentsorgung des Landkreises
8	Bayerisches Abfallgesetz; Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb von Wertstoffhöfen
9	Anfragen

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1. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Gewerbegebiet Regenstauf-Süd-Brennthal“ mit teilweiser Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Regenstauf Süd, Teil II, Am Lauber Weg“ und des Bebauungsplanes „Industriegebiet Regenstauf-Süd Teil I" und gleichzeitiger 11. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf -Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	10.01.2023	ö	beschließend	1

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2. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Gewerbegebiet Regenstauf-Süd-Brennthal“ mit teilweiser Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Regenstauf Süd, Teil II, Am Lauber Weg“ und des Bebauungsplanes „Industriegebiet Regenstauf-Süd Teil I" und gleichzeitiger 11. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	10.01.2023	ö	beschließend	2

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3. 3. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Regenstauf Süd, Teil II, Am Lauber Weg“ -Aufstellungsbeschluss -Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs.2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	10.01.2023	ö	beschließend	3

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4. Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Marktes Regestauf über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	10.01.2023	ö	beschließend	4

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5. Erledigungsbericht Bürgerversammlungen 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	10.01.2023	ö	informativ	5

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6. Ausweitung von Tempo 30 und Zone 30 im Gemeindegebiet, Neuprüfung Beschluss vom 11.10.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	10.01.2023	ö	beschließend	6

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7. Recht der kommunalen Zusammenarbeit; Zweckvereinbarung mit dem Landkreis über die Mitwirkung bei Aufgaben der Abfallentsorgung des Landkreises

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	10.01.2023	ö	beschließend	7

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8. Bayerisches Abfallgesetz; Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb von Wertstoffhöfen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	10.01.2023	ö		8

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9. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	10.01.2023	ö	informativ	9