Datum: 04.08.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Reichertsheim
Gremium: Gemeinschaftsversammlung
Körperschaft: VG Reichertsheim
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 15:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:45 Uhr bis 17:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.09.2015 (beschließend)
2 Vorlage der Jahresrechnung 2015 (beratend)
3 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2014 und 2015 (beratend)
4 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2015 (beschließend)
5 Feststellung und Entlastungsbeschluss für die Jahresrechnungen 2014 und 2015 (beschließend)
6 Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan 2016 (Verzicht auf Finanz- und Investitionsplan) (beschließend)
7 Bekanntmachungen (beratend)
8 Wünsche und Anträge (beratend)

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1. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.09.2015 (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 06. Sitzung des VG Rates 04.08.2016 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.09.2015 wurde mit der Ladung verschickt.

Beschluss

Der VG-Rat beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 3 0.09.2015 ohne Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Vorlage der Jahresrechnung 2015 (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 06. Sitzung des VG Rates 04.08.2016 ö beratend 2

Sachverhalt

Die Kämmerin Frau Winkler stellt dem Gremium die Jahresrechnung 2015 mit den entsprechenden Ergebnissen vor. Das Gremium nimmt diese zur Kenntnis.

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3. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2014 und 2015 (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 06. Sitzung des VG Rates 04.08.2016 ö beratend 3

Sachverhalt

Die örtliche Rechnungsprüfung für 2014 wurde nachgeholt und mit der Prüfung für 2015 durchgeführt. Die Prüfung fand am 30.05.2016 18:30 Uhr bis 20:10 Uhr statt. Die Rechnungsprüfer berichten aus der Prüfung.

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4. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2015 (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 06. Sitzung des VG Rates 04.08.2016 ö beschließend 4

Sachverhalt

Frau Winkler erläutert die überplanmäßigen Ausgaben und der VG-Rat genehmigt diese per Beschluss.
Bei den überplanmäßigen Ausgaben handelt es sich um Kosten für Stellenausschreibungen und Vermögenserwerb (Büromöbel) Jahr 2015.

Beschluss

Der VG-Rat genehmigt folgende überplanmäßige Ausgaben:

Haushaltsstelle
Bezeichnung
Ansatz -
einschl.
Sollveränd.
Ergebnis
Überschreitung
0240.65300 - *)
Stellenausschreibungen
100,00 €
3.777,25 €
3.677,25 €
0600.93550 - ²)
Vermögenserwerb – Büromöbel
7.1 00,00 €
12.873,36 €
5.873,36 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5. Feststellung und Entlastungsbeschluss für die Jahresrechnungen 2014 und 2015 (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 06. Sitzung des VG Rates 04.08.2016 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die Gemeinschaftsversammlung der VG Reichertsheim mit Ausnahme des Vorsitzenden (darf bei der Prüfung nicht anwesend sein) schlägt vor, dass die Jahresrechnungen 2014 und 2015 mit den von der Verwaltung aufgestellten Ergebnissen, gemäß Art. 34 KommZG, Art. 10 VGemO festzustellen und den Entlastungsbeschluss zu fassen. Hinsichtlich des Entlastungsbeschlusses ist der VG-Vorsitzende Alfons Linner von der Abstimmung ausgeschlossen.

Beschluss 1

1.        Der VG-Rat beschließt die Feststellung der Jahresrechnungen für die Jahre 2014 und 2015

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

2.        Der VG-Rat beschließt die Entlastung der Jahresrechnungen für die Jahre 2014 und 2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Hinsichtlich des Entlastungsbeschlusses ist der VG-Vorsitzende Linner von der Abstimmung ausgeschlossen.

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6. Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan 2016 (Verzicht auf Finanz- und Investitionsplan) (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 06. Sitzung des VG Rates 04.08.2016 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Kämmerin erläutert die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016. Die Unterlagen wurden als Anlage zur Ladung verschickt.

Beschluss

Der VG-Rat erklärt seine Zustimmung zu der Haushaltssatzung, dem Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2016 in der vorliegenden Form.

Auf einen Finanz- und Investitionsplan wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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7. Bekanntmachungen (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 06. Sitzung des VG Rates 04.08.2016 ö beratend 7

Sachverhalt

In der letzten Sitzung des VG-Rates im nicht-öffentlichen Teil wurde beschlossen dass Herr Andreas Sattler ab 01.12.2015 als Nachfolger für Frau Winter, welche ab 01.04.2016 in Rente geht, eingestellt wird. Weiterhin wurde beschlossen, dass Frau Sandra Winkler ebenfalls ab 01.12.2015 als Nachfolgerin für Herrn Hubauer die Stelle der Leiterin der Finanzverwaltung besetzt. Die Stellen waren zuvor ausgeschrieben und es hat ein Auswahlverfahren gegeben. Die Kandidaten, welche am besten für die jeweilige Stelle geeignet erschienen wurden zu einer zweiten Vorstellungsrunde vor dem VG-Rat eingeladen. Die Entscheidung wurde im Anschluss getroffen.

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8. Wünsche und Anträge (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 06. Sitzung des VG Rates 04.08.2016 ö beratend 8

Sachverhalt

Es wurden keine Wünsche und Anträge vorgebracht.

Datenstand vom 19.06.2017 15:07 Uhr