Datum: 01.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Reichertsheim
Gremium: Gemeinschaftsversammlung
Körperschaft: VG Reichertsheim
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:30 Uhr bis 15:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 04.08.2016 und 14.12.2016 (beschließend)
2 Vorlage der Jahresrechnung 2016 (beratend)
3 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2016 (beratend)
4 Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben 2016 (beschließend)
5 Feststellung und Entlastungsbeschluss für die Jahresrechnung 2016 (beschließend)
6 Erhöhung Vermögenseigenschadenversicherung (Kassenversicherung) (beschließend)
7 Pauschale Elektronikversicherung - Umstellung (beschließend)
8 Nachbesetzung der Stelle in der Gemeindekanzlei Kirchdorf (beschließend)
9 Beschaffung neues Einwohnermeldeprogramm der Komuna und Umstellung der Datenbanken von Oracle auf SQL (beschließend)
10 Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan 2017 (Verzicht auf Finanz- und Investitionsplan) (beschließend)
11 Wünsche und Anträge (beratend)

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 04.08.2016 und 14.12.2016 (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 08. Sitzung des VG Rates 01.06.2017 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 04.08.2016 und 14.12.2016 wurden mit der Ladung verschickt und im Ratsinfo zur Verfügung gestellt.

Beschluss 1

Der VG-Rat beschließt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.08.2016 mit Änderungen, siehe Diskussionsverlauf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der VG-Rat beschließt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2016 ohne Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Vorlage der Jahresrechnung 2016 (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 08. Sitzung des VG Rates 01.06.2017 ö beratend 2

Sachverhalt

Die Kämmerin Frau Winkler stellt dem Gremium die Jahresrechnung 2016 mit den entsprechenden Ergebnissen vor. Das Gremium nimmt diese zur Kenntnis.

zum Seitenanfang

3. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2016 (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 08. Sitzung des VG Rates 01.06.2017 ö beratend 3

Sachverhalt

Die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2016 fand am 03.05.2017 in der Zeit von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr statt. Die Rechnungsprüfer berichten aus der Prüfung.

zum Seitenanfang

4. Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben 2016 (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 08. Sitzung des VG Rates 01.06.2017 ö beschließend 4

Sachverhalt

Frau Winkler erläutert die außerplanmäßigen Ausgaben und der VG-Rat genehmigt diese per Beschluss.
Bei den außerplanmäßigen Ausgaben handelt es sich um Jahresabschlussbuchungen. Geplant war im Jahr 2016 eine Rücklagenentnahme in Höhe von 31.000,00 € zur Deckung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes. Nachdem jedoch im Verwaltungshaushalt weniger Mittel benötigt wurden, war eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt in Höhe von 80.091,56 € möglich (geplant waren 0,00 €). Nach Ausgleich der Ausgaben im Vermögenshaushalt wurde der Rücklage ein Betrag in Höhe von 71.087,06 € zugeführt (geplant waren 0,00 €).

Gemäß § 2 Nr. 13 der Geschäftsordnung für die Verwaltungsgemeinschaft Reichertsheim obliegt die Beschlussfassung über außerplanmäßige Ausgaben ab einem Betrag von 2.000,00 € der Gemeinschaftsversammlung:

Haushaltsstelle
Bezeichnung
Ansatz -
einschl.
Sollveränd.
Ergebnis
Überschreitung
9100.86000
Zuführung zum Vermögenshaushalt
0,00 €
80.091,56 €
80.091,56 €
9100.91000
Zuführung an Rücklagen
0,00 €
71.087,06 €
71.087,06 €

Beschluss

Der VG-Rat genehmigt die außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Feststellung und Entlastungsbeschluss für die Jahresrechnung 2016 (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 08. Sitzung des VG Rates 01.06.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die Gemeinschaftsversammlung der VG Reichertsheim mit Ausnahme des Vorsitzenden (darf bei der Prüfung nicht anwesend sein) schlägt vor, dass die Jahresrechnung 2016 mit den von der Verwaltung aufgestellten Ergebnissen, gemäß Art. 34 KommZG, Art. 10 VGemO festzustellen und der Entlastungsbeschluss zu fassen ist. Hinsichtlich des Entlastungsbeschlusses ist der VG-Vorsitzende Alfons Linner von der Abstimmung ausgeschlossen.

Beschluss 1

Der VG-Rat beschließt die Feststellung der Jahresrechnung für das Jahr 2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der VG-Rat beschließt die Entlastung der Jahresrechnung für das Jahr 2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
VG-Vorsitzender Linner ist von der Abstimmung ausgeschlossen.

zum Seitenanfang

6. Erhöhung Vermögenseigenschadenversicherung (Kassenversicherung) (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 08. Sitzung des VG Rates 01.06.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Vermögenseigenschadenversicherung (Kassenversicherung) der Verwaltungsgemeinschaft Reichertsheim wurde im November 1985 zum 01.01.1986 mit einer Versicherungssumme in Höhe von 20.000,00 DM (10.300,00 €) abgeschlossen. Diese Versicherungssumme ist nicht mehr zeitgemäß.

Die Versicherung erstreckt sich über die VG, die Gemeinden der VG, den Schulverband und die Energieversorgung Kirchdorf GmbH. Durch die Aufnahme der Energieversorgung beträgt der Beitragszuschlag 10 %, welcher bereits in dem vorliegenden Angebot mit eingerechnet ist.

Nachdem dringender Handlungsbedarf geboten ist, liegt ein Angebot der Versicherungskammer Bayern (VKB) mit den heutzutage üblichen Versicherungssummen vor.

Beschluss 1

Der VG-Rat beschließt die Kassenversicherung mit einer Versicherungssumme von 500.000,00 € bei einem Beitrag über 4.753,69 € bei der Versicherungskammer Bayern (VKB) abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der VG-Rat beschließt, dass der Beitragszuschlag (in Höhe von 10 %) für die Energieversorgung Kirchdorf GmbH von Dieser getragen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Pauschale Elektronikversicherung - Umstellung (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 08. Sitzung des VG Rates 01.06.2017 ö beschließend 7

Sachverhalt

Die Elektronikversicherung der Verwaltungsgemeinschaft Reichertsheim wurde zum 01.03.1990 abgeschlossen. Pflichten für den Versicherungsnehmer sind, jegliche Veränderung des elektronischen Bestandes sofort an die Versicherungskammer Bayern (VKB) zu melden (letzte Meldung im Jahr 2005). Die VKB bietet mittlerweile eine „Pauschale Elektronikversicherung“ an. Vorteile dieser pauschalen Versicherung sind u.a. Verwaltungsvereinfachung (keine Meldung der einzelnen Geräte), Sicherheit und optimaler Versicherungsumfang.
Nachdem dringender Handlungsbedarf geboten ist, liegt ein Angebot der VKB vor.
Die Versicherung erstreckt sich über die VG, die Gemeinden der VG und den Schulverband.

Beschluss

Der VG-Rat beschließt die Umstellung der bisherigen Elektronikversicherung auf die „Pauschale Elektronikversicherung“ bei der Versicherungskammer Bayern mit einer Selbstbeteiligung von 250,00 € bei einem Beitrag über 982,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Nachbesetzung der Stelle in der Gemeindekanzlei Kirchdorf (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 08. Sitzung des VG Rates 01.06.2017 ö beschließend 8

Sachverhalt

Die Stelle in der Gemeindekanzlei Kirchdorf ist spätestens ab Februar 2018 nachzubesetzen, da die Kollegin Frau Huber in Rente geht.
Frau Huber plant ca. ab Weihnachten 2017 aufzuhören und Resturlaub und Überstunden zu nehmen, so dass die Stelle tatsächlich schon früher nicht mehr besetzt ist.
Die Stelle muss noch ausgeschrieben werden. In der Sitzung sollen die Konditionen hierfür festgelegt werden. Der Gemeinderat Kirchdorf hat bereits vorab hierzu beraten und die VG-Räte aus Kirchdorf werden die Wünsche der Gemeinde Kirchdorf kurz erläutern. 
Die Stelle ist derzeit eine Teilzeitstelle mit 22 Wochenstunden. Sie ist in der Entgeltgruppe 6 nach TVöD eingruppiert. 
Der VG-Rat muss festlegen, mit wieviel Wochenstunden die Stelle ausgeschrieben werden soll. Die Entgeltgruppe richtet sich auch nach der aktuellen Entgeltordnung. In dem Rahmen kann auch über die Öffnungszeiten des Bürgerbüros in Kirchdorf beraten werden. Außerdem muss noch festgelegt werden, ab wann die Stelle nachbesetzt werden soll in Hinblick auf die Einarbeitung.

Beschluss

Der VG-Rat beschließt die Verwaltungsstelle im Bürgerbüro in der Außenstelle Kirchdorf zum 01.11.2017 in Teilzeit mit 20 Wochenstunden unbefristet auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Beschaffung neues Einwohnermeldeprogramm der Komuna und Umstellung der Datenbanken von Oracle auf SQL (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 08. Sitzung des VG Rates 01.06.2017 ö beschließend 9

Sachverhalt

Die Hersteller der im Einsatz befindlichen Software OK.EWO und CIP-KD, sowie Sitzungsdienst, die Firmen AKDB und Komuna haben die VG informiert, dass die Datenbanken von Oracle auf SQL umgestellt werden müssen, da die Oracle-Datenbanken in Kürze keinen Support mehr bekommen. Zwischenzeitlich hat die VG einen neuen Server angeschafft. Dabei wurden bereits die Lizenzen für die SQL-Datenbank gekauft. So dass bei der Umstellung lediglich der Umstellungsaufwand jedoch nicht mehr die Lizenzkosten anfallen. Allein dadurch konnten ca. 1.500 € gespart werden. Die Umstellung der Datenbanken der Komuna kosten ca. 4.000 € brutto, die Umstellung der AKDB Datenbanken ca. 6.000 € brutto.
Nachdem das in die Jahre gekommene und mittlerweile sehr wartungsanfällige Einwohnermeldesystem OK.EWO der AKDB immer mehr Probleme bereitet, wurde das Konkurrenzprodukt der Komuna angeschaut. Dieses bietet neben der moderneren benutzerfreundlicheren Bedienung insbesondere deutliche Optimierungsmöglichkeiten in Kombination mit den anderen bestehenden Komuna-Produkten. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 8.000 € brutto, dafür fallen die Umstellungskosten der AKDB in Höhe von 6.000 € weg. Es entstehen also nur tatsächliche Mehrkosten von ca. 2.000 € brutto. Die Verwaltung hat sich in Absprache mit den Bürgermeistern dafür entschieden auf das neue System der Komuna zu wechseln. Dieses wird in den nächsten Jahren mit weiteren Anwendungen bestückt, die bereits jetzt schon teilweise bei der Gemeinde in Betrieb sind.

Beschluss

Der VG-Rat beschließt die Umstellung des Einwohnermeldesystems OK.EWO von der AKDB auf das System VOIS Meso der Firma Komuna. Außerdem die zeitgleiche Umstellung der Datenbanken von Oracle auf SQL. Die Kosten sind entsprechend im Sachverhalt erläutert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan 2017 (Verzicht auf Finanz- und Investitionsplan) (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 08. Sitzung des VG Rates 01.06.2017 ö beschließend 10

Sachverhalt

Die Kämmerin erläutert die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017. Die Unterlagen wurden als Anlage zur Ladung verschickt.

Beschluss

Der Verwaltungsgemeinschaftsrat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan 2017 wie von der Verwaltung vorgelegt und erläutert.
Auf einen Finanz- und Investitionsplan wird verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Wünsche und Anträge (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim) 08. Sitzung des VG Rates 01.06.2017 ö beratend 11

Sachverhalt

Wünsche und Anträge wurden nicht vorgebracht.

Datenstand vom 13.02.2025 15:39 Uhr