Datum: 16.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schützenheim Thambach
Gremium: Gemeinderat Reichertsheim
Körperschaft: Gemeinde Reichertsheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.06.2020 (beschließend)
2 Vorstellung der Flurneuordnung Reichertsheim II durch das Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern (beratend)
3 Informationen durch die Firma Höpfinger für die Beratung und Begleitung für den Breitbandausbau mit der bayerischen Gigabitrichtlinie (beratend)
4 Informationen durch die Firma Höpfinger zum Glasfaseranschluss für das Rathaus Reichertsheim und die Grundschule Ramsau (beratend)
5 eingereichte Bauanträge (beschließend)
5.1 Bauvoranfrage Lorettoweg 3 auf Erweiterung eines Wohnhauses auf FlNr. 333/8 der Gemarkung Dachberg
6 8. Änderung des F-Planes der Gemeinde Reichertsheim - Gebiet Seinberg - Einstellung des Verfahrens (beschließend)
7 9. Änderung des F-Plans der Gemeinde Reichertsheim für den Bereich "Lexenberg" - Abwägungsbeschlüsse, Billigung des Entwurfs und Beschluss zur erneuten Auslegung (beschließend)
8 Information des Franziskushauses Au am Inn über den Haushaltsabschluss mit Defizitergebnis für 2019 und die Haushaltsplanung 2020 für den Kindergarten Reichertsheim (beratend)
9 Informationen zum Verein "Inn-Hügel-Land" (beratend)
10 Bestellung eines neuen Feldgeschworenen für die Gemeinde Reichertsheim (beschließend)
11 Bekanntmachungen
12 Wünsche und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.06.2020 (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Reichertsheim) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.06.2020 ohne Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Vorstellung der Flurneuordnung Reichertsheim II durch das Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Reichertsheim) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö beratend 2
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3. Informationen durch die Firma Höpfinger für die Beratung und Begleitung für den Breitbandausbau mit der bayerischen Gigabitrichtlinie (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Reichertsheim) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö beratend 3
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4. Informationen durch die Firma Höpfinger zum Glasfaseranschluss für das Rathaus Reichertsheim und die Grundschule Ramsau (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Reichertsheim) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö beratend 4
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5. eingereichte Bauanträge (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Reichertsheim) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö beschließend 5
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5.1. Bauvoranfrage Lorettoweg 3 auf Erweiterung eines Wohnhauses auf FlNr. 333/8 der Gemarkung Dachberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Kirchdorf) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid auf der FlNr. 333/8 Gemarkung Dachberg und den notwendigen Ausnahmen und Befreiungen aus dem Bebauungsplan „Ramsau Innenbereich“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. 8. Änderung des F-Planes der Gemeinde Reichertsheim - Gebiet Seinberg - Einstellung des Verfahrens (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Kirchdorf) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des Verfahrens zur 8. Änderung des F-Planes der Gemeinde Reichertsheim, da die Änderung planungsrechtlich nicht mehr notwendig ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. 9. Änderung des F-Plans der Gemeinde Reichertsheim für den Bereich "Lexenberg" - Abwägungsbeschlüsse, Billigung des Entwurfs und Beschluss zur erneuten Auslegung (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Reichertsheim) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö beschließend 7

Beschluss 1

Zu A. 1. Regierung von Oberbayern
Bezüglich der Anregung der Regierung zum flächensparenden Bauen werden die neu hinzugekommenen Flächen durch Rücknahme der im Südwesten ausgewiesenen Fläche ausgeglichen (siehe Anlage zum Plan).
Die sonstigen Anregungen und Vorschläge werden zur Kenntnis genommen und soweit möglich beachtet. Grundsätzlich wird auch auf die Stellungnahmen und Beschlussvorschläge des parallellaufenden Bebauungsplanverfahrens verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zu A. 2. LRA Mühldorf
Eine zusätzliche planzeichnerische Festsetzung wird nicht für erforderlich gehalten. Die  Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen, an der Planung wird festgehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Der Gemeinderat billigt den vorliegenden Entwurf der 9. Änderung des F-Plans der Gemeinde Reichertsheim mit den in der Sitzung beschlossenen Änderungen und beauftragt die Verwaltung den F-Plan erneut auszulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Information des Franziskushauses Au am Inn über den Haushaltsabschluss mit Defizitergebnis für 2019 und die Haushaltsplanung 2020 für den Kindergarten Reichertsheim (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Reichertsheim) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö beratend 8
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9. Informationen zum Verein "Inn-Hügel-Land" (beratend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Reichertsheim) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö beratend 9
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10. Bestellung eines neuen Feldgeschworenen für die Gemeinde Reichertsheim (beschließend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Reichertsheim) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt Herrn Anton Keilhacker aus Langrain zum Feldgeschworenen der Gemeinde Reichertsheim.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Reichertsheim) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö 11
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12. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Reichertsheim (Gemeinde Reichertsheim) 04. Sitzung des Gemeinderates Reichertsheim 16.07.2020 ö 12
Datenstand vom 02.10.2020 12:12 Uhr