Datum: 01.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Reichertsheim
Gremium: Gemeinschaftsversammlung
Körperschaft: VG Reichertsheim
Öffentliche Sitzung, 08:30 Uhr bis 09:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 09:30 Uhr bis 10:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Wahl des Vorsitzenden der VG-Reichertsheim (beschließend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim)
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01. Sitzung des VG Rates
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01.07.2020
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Der VG-Rat wählt in geheimer Wahl, entsprechend den nachfolgenden Grundsätzen, den VG-Vorsitzenden. Wählbar sind die ehrenamtlichen Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden
Grundsätze für die Wahl:
- Es besteht keinerlei Bindung an Wahlvorschläge
- Es ist eine geheime Wahl in öffentlicher Sitzung
- Es muss eine unbeobachtete, unbeeinflusste Stimmabgabe erfolgen
- Es ist die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich
- Leere Stimmzettel und Nein-Stimmen sind ungültig
- Die Wahl wird wiederholt, wenn mindestens die Hälfte der Stimmen ungültig sind
Für die Wahl werden Stimmzettel vorbereitet und jedes VG-Ratsmitglied wählt seinen Kandidaten mittels Ankreuzens des Namens auf dem Stimmzettel. Dieser wird dann in die bereitgestellte Urne geworfen. Haben alle gewählt wird der Wahlvorstand (Geschäftsleiter und Beisitzer) die Urne öffnen die Stimmzettel zählen und deren Gültigkeit prüfen und die Stimmen auszählen. Im Anschluss wird das Ergebnis verkündet und der gewählte VG-Vorsitzende muss die Annahme der Wahl erklären.
Bei Stimmengleichheit wurde bisher per Losentscheid über den VG-Vorsitz bestimmt. Alternative Lösungen können ebenfalls bestimmt werden. Ein Ansatz ist die Teilung der Amtszeit, so dass jeder der beiden Bürgermeister 3 Jahre lang Vorsitzender der VG ist und auch 3 Jahre lang Stellvertreter.
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2. Beschluss zur Entschädigung des VG-Vorsitzenden (beschließend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim)
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01. Sitzung des VG Rates
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01.07.2020
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Die Entschädigungen sind seit dem Jahr 2002 unverändert und wurden damals vom Gremium beschlossen.
Demnach erhält der VG-Vorsitzende derzeit 100,00 € pro Monat und der Stellvertreter 30,00 € pro Monat.
Die Höhe der Entschädigung kann vom Gremium frei bestimmt werden. Einzige Maßgabe ist, dass die Entschädigung nicht höher ausfallen darf, als die Entschädigung der ersten Bürgermeister.
Der VG-Rat muss dies diskutieren und neu festlegen.
Beschluss
Der VG-Rat beschließt, dass die bisherigen Entschädigungssätze für die VG-Vorsitzenden in der Höhe unverändert bleiben. Der VG-Vorsitzende erhält 100,00 € pro Monat und der stellvertretende VG-Vorsitzende erhält 30,00 € pro Monat als Entschädigung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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3. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.02.2020 (beschließend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim)
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01. Sitzung des VG Rates
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01.07.2020
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.02.2020 wurde im Ratsinfo zur Verfügung gestellt.
Beschluss
Der VG-Rat beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.02.2020 ohne Änderungen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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4. Beauftragung eines Vollupdateservice für die Fachverfahren Vois (Einwohnermeldeprogramm), CIP-KD (Finanzsoftware) und Komuna.RIS (Sitzungsdienst, Ratsinfo und Dokumentenmanagement) bei der Firma Komuna (beschließend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim)
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01. Sitzung des VG Rates
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01.07.2020
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Für das Fachverfahren VOIS (Einwohnermeldeprogramm) wird ab sofort verpflichtend der Vollupdateservice seitens der Komuna eingefordert, da aufgrund der häufigen Updates und der großen Fehlerquote dieser Weg unumgänglich ist. Hierfür fallen zukünftig 100,00 € pro Monat an.
Weiterhin ist es sinnvoll auch die anderen Verfahren CIP-KD (Finanzen) und RIS (Sitzungsdienst) an diesen Vollupdateservice anzubinden. Hierfür würden nochmal 125,00 € monatlich anfallen.
Dadurch können die Supportleistungen der Komuna vollumfänglich genutzt werden und die Updates werden zentral und mit Erscheinen der Updates eingespielt. Bisher wurden die Updates durch die Mitarbeiter der Verwaltung eingespielt. Dies konnte unter Umständen länger dauern. Auch der Zeitaufwand innerhalb der Verwaltung hierfür nimmt immer mehr zu, da die Häufigkeit von Updates zunimmt.
Beschluss
Der VG-Rat beschließt das vorliegende Angebot der Firma Komuna für den Vollupdateservice für die eingesetzten Fachverfahren VOIS, CIP-KD und komuna.RIS für monatlich insgesamt 225,00 € netto (267,75 € brutto) anzunehmen und beauftragt die Verwaltung den Auftrag entsprechend zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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5. Auftragserteilung zur Einrichtung von Onlinediensten mittels Komuna.RSP durch die Firma Komuna im Rahmen des Förderprogramms "Digitales Rathaus Bayern" (beschließend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim)
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01. Sitzung des VG Rates
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01.07.2020
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet die Gemeinden bis 2022 sämtliche Leistungen in einem Portalverbund anzubieten. In Bayern ist dies das BayernPortal.
Um das Verfahren zu beschleunigen und die Kosten für die Gemeinden möglichst gering zu halten, hat die Bayerische Staatsregierung das Förderprogramm „Digitales Rathaus Bayern“ gestartet. Dabei ergibt sich bei Umsetzung der Ziele aus dem OZG und Beachtung der Förderrichtlinien bei einem Fördersatz von 90 % für die VG-Reichertsheim (wegen Raum mit besonderem Handlungsbedarf). Jede Gemeinde hat einen Förderhöchstbetrag von 20.000,00 €.
Die Komuna hat für ihre Kunden zusammen mit dem Freistaat ein Paket entwickelt, bei dem die Erstumsetzung und der Betrieb der Onlinedienste für 2 Jahre kostenneutral angeboten werden können. Die Kosten müssen sich dafür innerhalb der Grenze von 20.000,00 € bewegen.
Konkret würde die Einrichtung bei der VG Reichertsheim einen Kostenansatz von 11.531,10 € brutto verursachen für die Laufzeit von 2 Jahren. Diese Kosten würden über die Förderung abgedeckt. Derzeit wird nach einer Laufzeit von 2 Jahren die monatliche Softwarenutzung inklusive Pflege und Hosting mit einem Preis von 180,00 € monatlich fällig.
Dies bleibt noch abzuwarten, da eventuell der Service vom Freistaat Bayern generell kostenlos angeboten werden soll.
Der VG-Rat muss entscheiden, ob und wann die Maßnahme umgesetzt werden soll.
Beschluss
Der VG-Rat beschließt, dass Komuna.RSP bei der VG-Reichertsheim entsprechend dem Angebot der Komuna mit Einbindung des Förderprogramms „Digitales Rathaus Bayern“ eingeführt wird. Die Einführung soll im Jahr 2021 erfolgen, da in der Haushaltsplanung 2020 keine Kosten hierfür vorgesehen sind.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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6. Informationen zur Aktualisierung bzw. Neubeschaffung einer Telefonanlage für die VG-Reichertsheim (beratend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim)
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01. Sitzung des VG Rates
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01.07.2020
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ö
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beratend
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6 |
Sachverhalt
Bürgermeister Stein fasst die aktuelle Situation hinsichtlich der Telefonanlage kurz zusammen.
Die Anlage wurde von der VG gekauft. Allerdings wurde kein Wartungsvertrag dazu abgeschlossen. Damit wird die Software nicht automatisch geupdatet. In der derzeitigen Version der Software kann die Anlage nicht in ein Rechenzentrum ausgelagert und damit nicht gehostet werden. Dies wäre aber das Ziel, damit die Anlage wieder den vollen Funktionsumfang hat. Zusätzlich wäre bei einem Hosting die Anbindung des Standortes Kirchdorf möglich. Es wird derzeit noch geprüft, ob die bestehenden Endgeräte für eine eventuell neue Telefonanlage weiterverwendet werden können. Derzeit liegen noch keine abschließenden Lösungen mit Angeboten vor.
Bis zur nächsten Sitzung sollen die Lösungsvorschläge seitens der Schaltzentrale mit entsprechenden Angeboten vorliegen.
Aus diesem Grund beantragt VG-Vorsitzender Stein die Verschiebung des TOPs auf die nächste Sitzung.
Beschluss
Der VG-Rat beschließt, dass dieser TOP in die nächste Sitzung des VG-Rates verschoben wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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7. Informationen zu den Öffnungszeiten der VG-Reichertsheim (beratend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim)
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01. Sitzung des VG Rates
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01.07.2020
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ö
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beratend
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7 |
Sachverhalt
VG-Vorsitzender Stein möchte in mit der Verwaltung ein wöchentliches Briefing durchführen. Dieses ist nur an bestimmten Tagen möglich und in der Regel nur am Vormittag möglich. Sonst haben insbesondere die Teilzeitkräfte keine Möglichkeit daran teilzunehmen.
Bei den bisherigen Terminen sind regelmäßig Bürger gekommen, was den Ablauf eines solchen Briefings erheblich stört.
Daher schlägt er vor, dass das Rathaus Reichertsheim montags erst um 09:00 Uhr regulär öffnet, damit in der Zeit von 08:00 bis 09:00 Uhr das Briefing stattfinden kann.
Das Briefing ist wichtig, um die Abläufe in der Verwaltung mit den anstehenden Aufgaben für die Woche abzuklären.
Beschluss
Der VG-Rat beschließt, dass die Öffnungszeiten des Rathauses Reichertsheim ab sofort nach entsprechender Bekanntmachung am Montag geändert werden. Die Öffnungszeiten am Montag sind künftig von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und nach Vereinbarung. Für alle anderen Tage bleiben die Öffnungszeiten gleich.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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8. Rechnungsprüfungsausschuss - Beschluss auf Verzicht der Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses (beschließend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim)
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01. Sitzung des VG Rates
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01.07.2020
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Die Rechnungsprüfung muss durch den VG-Rat durchgeführt werden. Dafür kann ein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet werden. Dieser ist aber erst ab einer VG-Größe von 5000 Einwohnern verpflichtend. Dies ist nicht der Fall und damit kann der VG-Rat die Rechnungsprüfung selbständig machen. Dies wurde in der Vergangenheit auch so durchgeführt.
Beschluss
Der VG-Rat beschließt, dass die Rechnungsprüfung jeweils durch das komplette Gremium durchgeführt wird und kein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet wird. Die Prüfung erfolgt in der Regel im Vorfeld der Haushaltssitzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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9. Geschäftsordnung für die VG-Reichertsheim (beratend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim)
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01. Sitzung des VG Rates
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01.07.2020
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ö
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beratend
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9 |
Sachverhalt
Der Entwurf der Geschäftsordnung konnte nicht mehr rechtzeitig fertiggestellt werden.
VG-Vorsitzender Stein schlägt daher vor, dass der Entwurf für die Geschäftsordnung zur nächsten Sitzung ausgearbeitet und über das Ratsinfo als Anlage zum TOP zur Verfügung gestellt wird.
Dann kann der Entwurf diskutiert und bei Bedarf angepasst werden.
Beschluss
Der VG-Rat beschließt, dass dieser TOP auf die nächste Gemeinderatssitzung verschoben wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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10. Bekanntmachungen (beratend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim)
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01. Sitzung des VG Rates
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01.07.2020
|
ö
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beratend
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10 |
Sachverhalt
VG-Vorsitzender Stein informiert über folgende Themen:
- Es wird in kurzem Abstand eine weitere Sitzung stattfinden, insbesondere wegen der Auftragsvergabe für die Möbel der Verwaltung
- Umzug ist derzeit gegen Ende September 2020 geplant
- Die Anbindung an das Behördennetz wird voraussichtlich im Laufe des Tages geklärt, damit vor allem die Homepages der Gemeinden wieder aktualisiert werden können.
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11. Wünsche und Anträge (beratend)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Reichertsheim)
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01. Sitzung des VG Rates
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01.07.2020
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ö
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beratend
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11 |
Sachverhalt
In Vorbereitung der Geschäftsordnung wurde seitens des VG-Vorsitzenden gefragt ob Einigkeit über den regelmäßigen Sitzungszeitpunkt jeweils mittwochs um 08:30 Uhr besteht.
Der VG-Rat ist damit einverstanden
Datenstand vom 13.02.2025 09:02 Uhr