Datum: 26.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 22:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Gedenkminute für das verstorbene Marktgemeinderatsmitglied Markus Steinberger
2.2 Errichtung einer Querungshilfe Radweg St 2327 bei Englmannsberg - Vergabe Verkehrswegebauarbeiten
2.3 Sanierung Allwetterplatz und Laufbahn - Vergabe Sportanlagenbauarbeiten Kunststoffbeläge für die Sportanlagen Schulzentrum Reisbach
2.4 Straßenbenennung im Baugebiet "Gewerbe und dörfliches Wohnen Thannenmais"
2.5 Denkmalfeier am 3. Oktober mit Staatsminister Christian Bernreiter
2.6 Neubau Feuerwehrgerätehaus Griesbach - Baustand
2.7 Haus der Generationen Haberskirchen - Inwertsetzung
2.8 Mittelschule Reisbach - Sanierung PCB-Räume
2.9 Flutlichter am Sportgelände auf LED umgerüstet
2.10 FF Reith - defekte Tragkraftspritze
2.11 Geschwindigkeitsmessung in Failnbach
2.12 Geschwindigkeitsbegrenzung an der Schule – Klappschilder während der Ferien
2.13 Neubau Haus für Kinder - Baustand
2.14 Bau- und Gewerbegebiet Thannenmais - Baustand
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 47/2023 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses und einer Pkw-Garage als Austrag, Flst.-Nr. 1116, Gemarkung Griesbach, Obergünzkofen 2 -
3.2 Bauplannummer 48/2023 - Errichtung Agri-PV Freiflächenanlage auf Flst.-Nr. 619 Gemarkung Niederreisbach, bei Schornberg 1 a
3.3 Bauplannummer 50/2023 - Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, Flst.-Nr. 1377, Gemarkung Haberskirchen, Hochholzen 1 -
4 Festlegung der Öffnungszeiten für das Hallenbad und die Sauna
5 Anbau an den Kindergarten St. Wolfsindis - Grundsatzbeschluss
6 3. Änderung Bebauungsplan Brunnleiten - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
6.1 3. Änderung Bebauungsplan Brunnleiten - Stellungnahme der Vodafone Deutschland GmbH
6.2 3. Änderung Bebauungsplan Brunnleiten - Stellungnahme der Deutschen Telekom GmbH
7 3. Änderung Bebauungsplan Brunnleiten - Satzungsbeschluss
8 Erlass einer Außenbereichssatzung für den Bereich Unterstuben - Beschluss Billigung des Vorentwurfes zur Überplanung eines Teilbereiches
9 Anfragen und Anträge
9.1 Asphaltdeckenerneuerung GVS Obermünchsdorf - Haingersdorf
9.2 Alarmierungsdienst Alamos - Budget vom Markt Reisbach
9.3 Erweiterung Geschwindigkeitsbegrenzung an St2083 in Niederhausen
9.4 Anmeldung Kindergärten - Optimierung der Platzvergabe
9.5 Skatepark in Reisbach - Fertigstellung der Abgrenzung
9.6 Krankenhausstraße - Zustand und Sanierung

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.08.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Benjamin Taitsch erscheint um 19:08 Uhr zur Sitzung. Damit sind 19 Mitglieder des Marktgemeinderates anwesend und stimmberechtigt.

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö informativ 2
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2.1. Gedenkminute für das verstorbene Marktgemeinderatsmitglied Markus Steinberger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.1
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2.2. Errichtung einer Querungshilfe Radweg St 2327 bei Englmannsberg - Vergabe Verkehrswegebauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö informativ 2.2
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2.3. Sanierung Allwetterplatz und Laufbahn - Vergabe Sportanlagenbauarbeiten Kunststoffbeläge für die Sportanlagen Schulzentrum Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö informativ 2.3
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2.4. Straßenbenennung im Baugebiet "Gewerbe und dörfliches Wohnen Thannenmais"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.4
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2.5. Denkmalfeier am 3. Oktober mit Staatsminister Christian Bernreiter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.5
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2.6. Neubau Feuerwehrgerätehaus Griesbach - Baustand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.6
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2.7. Haus der Generationen Haberskirchen - Inwertsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.7
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2.8. Mittelschule Reisbach - Sanierung PCB-Räume

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.8
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2.9. Flutlichter am Sportgelände auf LED umgerüstet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.9
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2.10. FF Reith - defekte Tragkraftspritze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.10
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2.11. Geschwindigkeitsmessung in Failnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.11
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2.12. Geschwindigkeitsbegrenzung an der Schule – Klappschilder während der Ferien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.12
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2.13. Neubau Haus für Kinder - Baustand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.13
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2.14. Bau- und Gewerbegebiet Thannenmais - Baustand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 2.14
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 47/2023 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses und einer Pkw-Garage als Austrag, Flst.-Nr. 1116, Gemarkung Griesbach, Obergünzkofen 2 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 47/2023 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.2. Bauplannummer 48/2023 - Errichtung Agri-PV Freiflächenanlage auf Flst.-Nr. 619 Gemarkung Niederreisbach, bei Schornberg 1 a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid mit der Bauplannummer 48/2023 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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3.3. Bauplannummer 50/2023 - Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, Flst.-Nr. 1377, Gemarkung Haberskirchen, Hochholzen 1 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 3.3

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 50/2023 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Festlegung der Öffnungszeiten für das Hallenbad und die Sauna

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Die Öffnungszeiten für das Hallenbad und die Sauna werden für Sonntag und die bayerischen Schulferien ab sofort wie folgt festgelegt:
  • sonntags:                                                                von 14:00 – 18:00 Uhr
  • während der bay. Schulferien:        Dienstag bis Freitag von        von 16:00 – 21:00 Uhr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Anbau an den Kindergarten St. Wolfsindis - Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Markt Reisbach beschließt den Anbau an den Kindergarten St. Wolfsindis vorbehaltlich einer Förderung durch den Freistaat Bayern. Es wird ein Speiseraum, Personalraum, Musikraum, Forscherraum und eine integrierte Außentoilette neu errichtet. Zudem werden im Bestand die Ausgabeküche und Toiletten neu installiert.

Die Verwaltung wird beauftragt für den Anbau einen Förderantrag an der Regierung von Niederbayern zu stellen. Die Finanzierungsanhörung (Finanzierungsplan) im Rahmen des Zuwendungsverfahren ist dem Marktgemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. 3. Änderung Bebauungsplan Brunnleiten - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö 6
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6.1. 3. Änderung Bebauungsplan Brunnleiten - Stellungnahme der Vodafone Deutschland GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Stellungnahme der Vodafone Deutschland GmbH zur Kenntnis.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.2. 3. Änderung Bebauungsplan Brunnleiten - Stellungnahme der Deutschen Telekom GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Stellungnahme der Deutschen Telekom GmbH zur Kenntnis.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. 3. Änderung Bebauungsplan Brunnleiten - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplanes Brunnleiten in der neu auszufertigenden Fassung vom 26.09.2023 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Erlass einer Außenbereichssatzung für den Bereich Unterstuben - Beschluss Billigung des Vorentwurfes zur Überplanung eines Teilbereiches

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der vom Büro Pongratz - Kronleiten erarbeitete Vorentwurf zur Neuaufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für Unterstuben in der Fassung vom 26.09.2023 wird gebilligt. 
Die Verwaltung wird beauftragt die öffentliche Auslegung auf Basis dieses Vorentwurfes durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö informativ 9
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9.1. Asphaltdeckenerneuerung GVS Obermünchsdorf - Haingersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 9.1
zum Seitenanfang

9.2. Alarmierungsdienst Alamos - Budget vom Markt Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 9.2
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9.3. Erweiterung Geschwindigkeitsbegrenzung an St2083 in Niederhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 9.3
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9.4. Anmeldung Kindergärten - Optimierung der Platzvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 9.4
zum Seitenanfang

9.5. Skatepark in Reisbach - Fertigstellung der Abgrenzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 9.5
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9.6. Krankenhausstraße - Zustand und Sanierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 9.6
Datenstand vom 12.10.2023 14:11 Uhr