Datum: 12.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 18:01 Uhr bis 19:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:19 Uhr bis 20:39 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Winterdienst am 1. Adventswochenende - Dank
2.2 Information Landtagswahlen - Plakatierungen der AfD
2.3 Information Überweg / Holzsteg bei Pizzeria Brunnleiten 1
2.4 Information Tempo 30
2.5 LED-Umstellung in der Bücherei, Grund- und Mittelschule Reisbach
2.6 Akustikwände in der Grundschule Oberhausen
2.7 Haus für Kinder - Baufortschritt
2.8 Feuerwehrgerätehaus Griesbach - Neubau
2.9 Haus der Generationen Haberskirchen – Inwertsetzung
2.10 Dankschreiben von Subrata Haldar
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 58/2023 - Errichtung einer Lüftungsanlage, sowie eines Carports mit Technikraum auf Flst.-Nr. 253/1, Gemarkung Reisbach, Neumühlstraße 42
3.2 Bauplannummer 59/2023 - Neubau Maschinenhalle mit Hackschnitzelheizung, Garagen und Lagergebäude auf Flst.-Nrn. 1938, 1938/1, 1938/2 und 1938/3, Gemarkung Haberskirchen, Failnbach 30 + 32 -
3.3 Bauplannummer 60/2023 - Vorbescheid zum Bau eines Einfamilienhauses in Hanglage mit Garage und Carport im Landhausstil auf Flst.-Nr. 106/8, Gemarkung Niederreisbach, Simbacher Straße
3.4 Bauplannummer 61/2023 - Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Garage auf Flst.-Nr. 1140/4 Gemarkung Oberhausen, Hofbauerweg
4 Sanierung Haus der Bürger Reisbach - Änderung des Grundsatzbeschlusses
5 1. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan Baugebiet "Oberhausen West II"- Billigung des Vorentwurfes
6 Abwasseranlage Griesbach - Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS)
7 Erlass einer Satzung für die Kindertageseinrichtungen des Marktes Reisbach
8 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Verpflegung im Markt Reisbach
9 Anfragen und Anträge
9.1 Zweckverband Wasserversorgung Oberes Kollbachtal - Besetzung Werkausschuss
9.2 Umleitung des Schwerlastverkehrs auf die Milchstraße DGF 19
9.3 Verkehrsspiegel bei Lindner-Komplex
9.4 Ankauf von zusätzlichen Biertischgarnituren
9.5 Auflösung des Spendenkontos für den Brandfall "Herrenkloster"
9.6 Winterdienst - Anregungen
9.7 Jahresabschlussreden der Fraktionsvorsitzenden

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 2
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2.1. Winterdienst am 1. Adventswochenende - Dank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 2.1
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2.2. Information Landtagswahlen - Plakatierungen der AfD

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 2.2
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2.3. Information Überweg / Holzsteg bei Pizzeria Brunnleiten 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 2.3
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2.4. Information Tempo 30

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 2.4
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2.5. LED-Umstellung in der Bücherei, Grund- und Mittelschule Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 2.5
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2.6. Akustikwände in der Grundschule Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 2.6
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2.7. Haus für Kinder - Baufortschritt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 2.7
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2.8. Feuerwehrgerätehaus Griesbach - Neubau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 2.8
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2.9. Haus der Generationen Haberskirchen – Inwertsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 2.9
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2.10. Dankschreiben von Subrata Haldar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 2.10
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 58/2023 - Errichtung einer Lüftungsanlage, sowie eines Carports mit Technikraum auf Flst.-Nr. 253/1, Gemarkung Reisbach, Neumühlstraße 42

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 58/2023 wird erteilt. Der Marktgemeinderat erkennt, dass die Abstandsfläche gemäß der Bayerischen Bauordnung zum gemeindlichen Grundstück Flst.-Nr. 297, Gemarkung Reisbach nicht eingehalten ist und stimmt einer notwendigen Befreiung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.2. Bauplannummer 59/2023 - Neubau Maschinenhalle mit Hackschnitzelheizung, Garagen und Lagergebäude auf Flst.-Nrn. 1938, 1938/1, 1938/2 und 1938/3, Gemarkung Haberskirchen, Failnbach 30 + 32 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 59/2023 wird erteilt.
Es wird hingewiesen, dass örtlich eine ordnungsgemäße Entsorgung des zusätzlich anfallenden Oberflächenwassers zu gewährleisten ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.3. Bauplannummer 60/2023 - Vorbescheid zum Bau eines Einfamilienhauses in Hanglage mit Garage und Carport im Landhausstil auf Flst.-Nr. 106/8, Gemarkung Niederreisbach, Simbacher Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 3.3

Beschluss

Das Einvernehmen zum Vorbescheidsantrag mit der Bauplannummer 60/2023 wird erteilt. 
Der Markt Reisbach weist auf die schwierige Erschließungssituation hin. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.4. Bauplannummer 61/2023 - Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Garage auf Flst.-Nr. 1140/4 Gemarkung Oberhausen, Hofbauerweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 3.4

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 21/2018 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Sanierung Haus der Bürger Reisbach - Änderung des Grundsatzbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 4

Beschluss 1

1. Beschluss:
Der Grundsatzbeschluss vom 15.11.2022 mit folgendem Wortlaut wird hiermit aufgehoben:
„Der Markt Reisbach beschließt die Sanierung des Haus der Bürger in Reisbach mit Neubau eines Veranstaltungssaals, vorbehaltlich einer Zuwendungsgewährung im Rahmen der Städtebauförderung. Nachdem die ausgearbeiteten Planungsgrundlagen und die Kostenberechnung vorliegen, ist der Zuschuss gemäß der Städtebauförderungsrichtlinien bei der Regierung von Niederbayern zu beantragen.“ 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Christian Taitsch stimmt gegen die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses vom 15.11.2023. Dies wird gemäß Art. 54 Abs. 1 Satz 3 GO in der Niederschrift festgehalten.

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt die Sanierung des „Haus der Bürger Reisbach“ mit Neubau eines Ausstellungsraums, vorbehaltlich einer Zuwendungsgewährung durch die Städtebauförderung. Nachdem die ausgearbeiteten Planungsgrundlagen und die Kostenberechnung vorliegen, ist der Zuschuss gemäß der Städtebauförderungsrichtlinien bei der Regierung von Niederbayern zu beantragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. 1. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan Baugebiet "Oberhausen West II"- Billigung des Vorentwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt auf Antrag des Bauherrn Andreas Eder die Änderung des bestehenden Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Oberhausen West II“. 
Im Rahmen des vorliegenden Antrages werden im Wesentlichen die Wandhöhe, Dachneigung und die Baugrenzen verändert und an die geäußerten Planungsbedürfnisse angepasst. Ziel ist es neben einem Wohngebäude auch ein größeres Nutzgebäude zur Unterbringung eines Wohnmobiles errichten zu können.
Im Rahmen dieses Bauwunsches ist auch die Lage der Garage und Zufahrten anzupassen. Im Besonderen ergeben sich folgende Änderungen:

1.) Änderung der Baugrenze (zur Unterbringung der gewünschten Lage der Gebäude) und Anordnung der des Art. 6 Bayerische Bauordnung (um nachbarliche Belange zu wahren).
2.) Änderung der Dachneigung (bisher 24°- 30° neu 20°- 30°).
3.) Änderung der talseitigen Wandhöhe (bisher 6,30 m neu 6,80m) 
4.) Geänderte Lage der Zufahrt (Stellplätze) und Lage der Garage)

Die Dachneigung sollte für den gesamten Geltungsbereich des Bebauungsplanes gelockert werden.

Diese Änderung berührt nicht die Grundzüge der Planung. Die Änderung soll daher im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt auf Basis des Vorentwurfes vom 28.10.2023 die öffentliche Auslegung nach § 13 Abs. 2 BauGB für diese Änderung durchzuführen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens und beteiligt die betroffenen Nachbarn.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Abwasseranlage Griesbach - Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Markt Reisbach erlässt hiermit die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Reisbach (BGS-EWS) vom 12.12.2023. Der Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Erlass einer Satzung für die Kindertageseinrichtungen des Marktes Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Markt Reisbach erlässt hiermit die Satzung für die Kindertageseinrichtungen des Marktes Reisbach (Kindertageseinrichtungensatzung). Der Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Verpflegung im Markt Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Markt Reisbach erlässt hiermit die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Verpflegung im Markt Reisbach (Kindertageseinrichtungen- und Verpflegungsgebührensatzung). Der Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 9
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9.1. Zweckverband Wasserversorgung Oberes Kollbachtal - Besetzung Werkausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 9.1
zum Seitenanfang

9.2. Umleitung des Schwerlastverkehrs auf die Milchstraße DGF 19

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 9.2
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9.3. Verkehrsspiegel bei Lindner-Komplex

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 9.3
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9.4. Ankauf von zusätzlichen Biertischgarnituren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 9.4
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9.5. Auflösung des Spendenkontos für den Brandfall "Herrenkloster"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 9.5
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9.6. Winterdienst - Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 9.6
zum Seitenanfang

9.7. Jahresabschlussreden der Fraktionsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 9.7
Datenstand vom 08.03.2024 11:34 Uhr