Datum: 16.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:09 Uhr bis 23:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Ankauf von zusätzlichen Biertischgarnituren - Bestand
2.2 Anfrage auf Umleitung des Schwerlastverkehrs auf die Milchstraße DGF 19 - Information
2.3 Zweckverband Wasserversorgung Oberes Kollbachtal - Besetzung Werkausschuss
2.4 EC Reisbach - Zuschuss im Rahmen der Richtlinie zur Förderung der Sportvereine
2.5 Kinderhaus - Die 4 Elemente - Baufortschritt
2.6 Feuerwehrgerätehaus Griesbach - Neubau
2.7 Haus der Generationen Haberskirchen - Inwertsetzung
2.8 Unterschriftensammlung zum Freibad in Griesbach
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 62/2023 - Anbau eines Lagerschuppens an das bestehende Wohnhaus auf Flst.-Nr. 738, Gemarkung Haberskirchen, Wildprechting 16
3.2 Bauplannummer 64/2023 - Vorbescheid zum Neubau einer land- und forstwirtschaftlichen Lagerhalle mit Hackschnitzellager auf Flst.-Nr. 727, Gemarkung Haberskirchen, Lehen 2 -
3.3 Bauplannummer 65/2023 - Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses und Neubau von Garagen für bestehendes Gebäude auf den Flst.-Nr. 1470/6 und 1470/7, Gemarkung Griesbach, Untergünzkofen 9 a -
3.4 Bauplannummer 1/2024 - Neubau eines Einfamillienwohnhauses mit Einliegerwohnung und einer Pkw-Garage auf Flst.-Nr. 57/10, Gemarkung Englmannsberg, Am Waldrand 3
3.5 Bauplannr 2/2024 Vorbescheid Neubau landwirtschaftliches Betriebsleiterwohnhaus mit Doppelgarage auf Flurnummer 417 Gemarkung Oberhausen, bei Landauer Straße 71
4 23. Änderung Flächennutzungsplan Gemeinde Marklkofen und Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet Windkraftanlage Ziegelei Girnghuber - Stellungnahme im Rahmen interkommunaler Abstimmung
5 1. Änderung der Richtlinien zur Förderung der Sportvereine mit dem Sitz im Markt Reisbach
6 Bürgerversammlung 2023 - Behandlung der Anregungen
7 Anfragen und Anträge
7.1 Barrierefreier Gehsteig am Freiherr-von-Schleich-Platz
7.2 Rückschnitt der Hecke an der Michael-Hofer-Straße/Birkenstraße
7.3 Unterer Markt - Verbesserung der Verkehrssituation
7.4 Querungshilfe Englmannsberg
7.5 Bürgerbrief - Begriffserläuterung Vermeidungskosten
7.6 Beleuchtung der Mariensäule

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö informativ 2
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2.1. Ankauf von zusätzlichen Biertischgarnituren - Bestand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 2.1
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2.2. Anfrage auf Umleitung des Schwerlastverkehrs auf die Milchstraße DGF 19 - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 2.2
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2.3. Zweckverband Wasserversorgung Oberes Kollbachtal - Besetzung Werkausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 2.3
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2.4. EC Reisbach - Zuschuss im Rahmen der Richtlinie zur Förderung der Sportvereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 2.4
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2.5. Kinderhaus - Die 4 Elemente - Baufortschritt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 2.5
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2.6. Feuerwehrgerätehaus Griesbach - Neubau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 2.6
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2.7. Haus der Generationen Haberskirchen - Inwertsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 2.7
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2.8. Unterschriftensammlung zum Freibad in Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 2.8
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 62/2023 - Anbau eines Lagerschuppens an das bestehende Wohnhaus auf Flst.-Nr. 738, Gemarkung Haberskirchen, Wildprechting 16

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 62/2023 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.2. Bauplannummer 64/2023 - Vorbescheid zum Neubau einer land- und forstwirtschaftlichen Lagerhalle mit Hackschnitzellager auf Flst.-Nr. 727, Gemarkung Haberskirchen, Lehen 2 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Vorbescheidsantrag mit der Bauplannummer 64/2023 wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.3. Bauplannummer 65/2023 - Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses und Neubau von Garagen für bestehendes Gebäude auf den Flst.-Nr. 1470/6 und 1470/7, Gemarkung Griesbach, Untergünzkofen 9 a -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 3.3

Beschluss

Das Einvernehmen zum Vorbescheidsantrag mit der Bauplannummer 65/2023 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.4. Bauplannummer 1/2024 - Neubau eines Einfamillienwohnhauses mit Einliegerwohnung und einer Pkw-Garage auf Flst.-Nr. 57/10, Gemarkung Englmannsberg, Am Waldrand 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 3.4

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 1/2024 wird erteilt.
Das Einvernehmen beinhaltet keine Bindung des Marktes in Bezug auf die weitere planungsrechtliche Ausgestaltung des Bebauungsplanes. (§ 1 Abs. 3 Satz 2 BauGB)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.5. Bauplannr 2/2024 Vorbescheid Neubau landwirtschaftliches Betriebsleiterwohnhaus mit Doppelgarage auf Flurnummer 417 Gemarkung Oberhausen, bei Landauer Straße 71

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 3.5

Beschluss

Das Einvernehmen zum Vorbescheidsantrag mit der Bauplannummer 2/2024 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. 23. Änderung Flächennutzungsplan Gemeinde Marklkofen und Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet Windkraftanlage Ziegelei Girnghuber - Stellungnahme im Rahmen interkommunaler Abstimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Markt Reisbach nimmt die vorhabenbezogene Windkraftplanung zur Sicherung der dort ansässigen Firma Girnghuber zur Kenntnis. Einwände ergeben sich zum bisherigen Verfahrensstand nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. 1. Änderung der Richtlinien zur Förderung der Sportvereine mit dem Sitz im Markt Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Markt Reisbach erlässt hiermit die 1. Änderung der Richtlinien zur Förderung der Sportvereine mit dem Sitz im Markt Reisbach vom 16.01.2024. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Bürgerversammlung 2023 - Behandlung der Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 6
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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö informativ 7
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7.1. Barrierefreier Gehsteig am Freiherr-von-Schleich-Platz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 7.1
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7.2. Rückschnitt der Hecke an der Michael-Hofer-Straße/Birkenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 7.2
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7.3. Unterer Markt - Verbesserung der Verkehrssituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 7.3
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7.4. Querungshilfe Englmannsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 7.4
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7.5. Bürgerbrief - Begriffserläuterung Vermeidungskosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 7.5
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7.6. Beleuchtung der Mariensäule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 7.6
Datenstand vom 08.03.2024 11:43 Uhr