Datum: 07.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 19:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:52 Uhr bis 21:11 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 FF Haingersdorf und FF Griesbach - Bestätigung Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten
2 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
3 Informationen und Bekanntgaben
3.1 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Griesbach- Information zu Vergaben Schlosserarbeiten, Fliesenarbeiten
3.2 Neubau einer Kindertagesstätte "Haus für Kinder" in Reisbach - Information zu Vergaben Schreinerarbeiten und Fliesenarbeiten
3.3 Sportlerehrung 2023 - Termin
3.4 Baustand zu den aktuellen Baumaßnahmen
3.5 Sportanlage an der Grund- und Mittelschule
3.6 Instandsetzung Nagelfluh am Marktplatz
4 Baugesuche
4.1 Bauplannummer 27/2024 - Aufstockung der bestehenden Garage und Einbau einer zweiten Wohneinheit auf Flst.-Nr. 1033/6, Gemarkung Niederreisbach, Thannenmais-Höfen 2d
4.2 Bauplannummer 28/2024 - Rückbau einer Fertigteilgarage und Neubau eines Carports als Ersatzbau auf Flst.-Nr. 468/3 und 468/5, Gemarkung Reisbach, Danziger Str. 9 -
4.3 Bauplannummer 29/2024 - Antrag auf Vorbescheid zur Sammlung von Niederschlagswasser zur Feldbewässerung in einem Rückhaltebecken auf Flst.-Nrn. 1016, 1011, 1012 und 1013, Gemarkung Oberhausen, bei Haingersdorf -
4.4 Bauplannummer 31/2024 Ersatzbau Einfamilienhaus mit Doppelgarage auf Flst.-Nrn. 961 und 962/3, Gemarkung Englmannsberg, Altersberg 6 -
4.5 Bauplannummer 32/2024 - Sanierung eines bestehenden Einfamilienhauses - Einbau von Zwerchgiebeln und Erweiterung des Zwischenbaus auf Flst. - Nr. 1116/2, Gemarkung Niederreisbach - Thannenmais Dobl 10 -
4.6 Bauplannummer 33/2024 Ersatzbau Wohnhaus mit Nebengebäude auf Flst.-Nr. 289, Gemarkung Reith, Neumühlstraße 54 -
5 Jahresrechnung 2023 - Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
6 Anfragen und Anträge
6.1 Korrektur Pfosten Fußweg Baugebiet Englmannsberg Am Gries II
6.2 Entfernung des Bücherregals an Bushaltestelle in Englmannsberg
6.3 Smiley Orteingang Oberhausen
6.4 Anbringung Nestschaukel und Zaun am Spielplatz Oberhausen
6.5 Kindergärten - Anstellungsschlüssel Personal
6.6 Asphaltierung des Feldweges in Mienbach-Kugl
6.7 Breitbandausbau - aktueller Stand
6.8 Umgehungsstraße - Hangrutsche
6.9 Maßnahmen am Kirchplatz - Blühwiese

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1. FF Haingersdorf und FF Griesbach - Bestätigung Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Gemäß Art. 8 Abs. 4 Bay. Feuerwehrgesetz bestätigt der Markt Reisbach hiermit Stephan Wirthmüller, Hiendlsöd 2 a, 94419 Reisbach zum stellvertretenden Kommandanten der FF Haingersdorf.

Gemäß Art. 8 Abs. 4 Bay. Feuerwehrgesetz bestätigt der Markt Reisbach hiermit Herrn Christian Falch, Dingolfinger Straße 212, 94419 Reisbach zum Kommandanten der FF Griesbach und Herrn Heinrich Ludwig, Erlenweg 13, 94419 Reisbach zum stellvertretenden Kommandanten der FF Griesbach.

Die Bestätigung wird für die Dauer von 6 Jahren erteilt.

Die Bestätigung für Herrn Heinrich Ludwig gilt unter dem Vorbehalt, dass Herr Heinrich Ludwig den Lehrgang für den Leiter einer Feuerwehr bis zum 30.06.2025 besucht.

Die Bestätigung für Herrn Stephan Wirthmüller gilt unter dem Vorbehalt, dass Herr Stephan Wirthmüller den Lehrgang für den Leiter einer Feuerwehr und den Lehrgang für Gruppenführer bis zum 30.06.2025 besucht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö informativ 3
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3.1. Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Griesbach- Information zu Vergaben Schlosserarbeiten, Fliesenarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö informativ 3.1
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3.2. Neubau einer Kindertagesstätte "Haus für Kinder" in Reisbach - Information zu Vergaben Schreinerarbeiten und Fliesenarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö informativ 3.2
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3.3. Sportlerehrung 2023 - Termin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 3.3
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3.4. Baustand zu den aktuellen Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 3.4
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3.5. Sportanlage an der Grund- und Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 3.5
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3.6. Instandsetzung Nagelfluh am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 3.6
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4. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö informativ 4
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4.1. Bauplannummer 27/2024 - Aufstockung der bestehenden Garage und Einbau einer zweiten Wohneinheit auf Flst.-Nr. 1033/6, Gemarkung Niederreisbach, Thannenmais-Höfen 2d

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 4.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 27/2024 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.2. Bauplannummer 28/2024 - Rückbau einer Fertigteilgarage und Neubau eines Carports als Ersatzbau auf Flst.-Nr. 468/3 und 468/5, Gemarkung Reisbach, Danziger Str. 9 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 4.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 28/2024 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.3. Bauplannummer 29/2024 - Antrag auf Vorbescheid zur Sammlung von Niederschlagswasser zur Feldbewässerung in einem Rückhaltebecken auf Flst.-Nrn. 1016, 1011, 1012 und 1013, Gemarkung Oberhausen, bei Haingersdorf -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 4.3

Beschluss

Das Einvernehmen zum Vorbescheidsantrag mit der Bauplannummer 29/2024 wird erteilt.
Den wasserwirtschaftlichen Belangen soll entsprechend der noch zu erwartenden Begutachtung durch die Fachbehörde geeignet Rechnung getragen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Asbeck ist bei diesem Tagesordnungspunkt persönlich beteiligt (Art. 49 Abs. 1 GO) und nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Damit sind bei diesem Tagesordnungspunkt 18 Mitglieder des Marktgemeinderates stimmberechtigt.

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4.4. Bauplannummer 31/2024 Ersatzbau Einfamilienhaus mit Doppelgarage auf Flst.-Nrn. 961 und 962/3, Gemarkung Englmannsberg, Altersberg 6 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 4.4

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 31/2024 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.5. Bauplannummer 32/2024 - Sanierung eines bestehenden Einfamilienhauses - Einbau von Zwerchgiebeln und Erweiterung des Zwischenbaus auf Flst. - Nr. 1116/2, Gemarkung Niederreisbach - Thannenmais Dobl 10 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 4.5

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 32/2024 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.6. Bauplannummer 33/2024 Ersatzbau Wohnhaus mit Nebengebäude auf Flst.-Nr. 289, Gemarkung Reith, Neumühlstraße 54 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 4.6

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 33/2024 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Jahresrechnung 2023 - Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt das vorläufige Rechnungsergebnis zur Kenntnis. Die Jahresrechnung 2023 wird zur Prüfung an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss weitergeleitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö informativ 6
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6.1. Korrektur Pfosten Fußweg Baugebiet Englmannsberg Am Gries II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 6.1
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6.2. Entfernung des Bücherregals an Bushaltestelle in Englmannsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 6.2
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6.3. Smiley Orteingang Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 6.3
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6.4. Anbringung Nestschaukel und Zaun am Spielplatz Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 6.4
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6.5. Kindergärten - Anstellungsschlüssel Personal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 6.5
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6.6. Asphaltierung des Feldweges in Mienbach-Kugl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 6.6
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6.7. Breitbandausbau - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 6.7
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6.8. Umgehungsstraße - Hangrutsche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 6.8
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6.9. Maßnahmen am Kirchplatz - Blühwiese

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 6. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 6.9
Datenstand vom 30.07.2024 11:49 Uhr