Datum: 25.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Öffentliche Sitzung, 20:58 Uhr bis 21:33 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Inwertsetzung des Haus der Generationen in Haberskirchen - Information zu Vergaben Schreinerarbeiten I, Schreinerarbeiten II und Parkettarbeiten
2.2 Allgemeinverfügung zum Verbot von Cannabis für das Volksfest 2024
2.3 Einladung zum 50. Seefest in Steinberg
2.4 Baustand zu den aktuellen Baumaßnahmen
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 46/2024 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses und einer Pkw-Garage auf Flst.-Nr. 57/10, Gemarkung Englmannsberg, Am Waldrand 3 -
3.2 Bauplannummer 49/2024 - Anbau an den Kindergarten St. Wolfsindis auf Flst.-Nr. 533, Gemarkung Reisbach, Landauer Str. 16
3.3 Bauplannummer 52/2024 - Anbau an Nebengebäude zum Einbau einer Wohnung auf Flst.-Nr. 728 Gemarkung Englmannsberg, Altersberg 4a
4 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Verpflegung im Markt Reisbach
5 Anfragen und Anträge
5.1 Europawahl - verloren gegangene Wahlscheine im Wahlbezirk Oberhausen/Niederhausen
5.2 Smily in Oberhausen
5.3 Bewilligungsbescheid Sanierung Freibad Griesbach
5.4 Solarlampen in der Vogelsiedlung
5.5 Toiletten im Friedhof
5.6 Stadtradeln - Teilnahme an der Aktion
5.7 Radfahrer am Marktplatz

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö informativ 2
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2.1. Inwertsetzung des Haus der Generationen in Haberskirchen - Information zu Vergaben Schreinerarbeiten I, Schreinerarbeiten II und Parkettarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö informativ 2.1
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2.2. Allgemeinverfügung zum Verbot von Cannabis für das Volksfest 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 2.2
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2.3. Einladung zum 50. Seefest in Steinberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 2.3
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2.4. Baustand zu den aktuellen Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 2.4
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 46/2024 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses und einer Pkw-Garage auf Flst.-Nr. 57/10, Gemarkung Englmannsberg, Am Waldrand 3 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 46/2024 wird erteilt.
Das Einvernehmen beinhaltet keine Bindung des Marktes in Bezug auf die weitere planungsrechtliche Ausgestaltung des Bebauungsplanes. (§ 1 Abs. 3 Satz 2 BauGB)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.2. Bauplannummer 49/2024 - Anbau an den Kindergarten St. Wolfsindis auf Flst.-Nr. 533, Gemarkung Reisbach, Landauer Str. 16

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 49/2024 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.3. Bauplannummer 52/2024 - Anbau an Nebengebäude zum Einbau einer Wohnung auf Flst.-Nr. 728 Gemarkung Englmannsberg, Altersberg 4a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 3.3

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 52/2024 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Verpflegung im Markt Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Markt Reisbach beschließt die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die Verpflegung im Markt Reisbach. Der Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö informativ 5
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5.1. Europawahl - verloren gegangene Wahlscheine im Wahlbezirk Oberhausen/Niederhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 5.1
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5.2. Smily in Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 5.2
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5.3. Bewilligungsbescheid Sanierung Freibad Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 5.3
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5.4. Solarlampen in der Vogelsiedlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 5.4
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5.5. Toiletten im Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 5.5
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5.6. Stadtradeln - Teilnahme an der Aktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 5.6
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5.7. Radfahrer am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 25.06.2024 ö beschließend 5.7
Datenstand vom 30.07.2024 11:57 Uhr