Datum: 11.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:28 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:18 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Baumaßnahmen aktueller Stand
2.2 Tempo 30 im Markt Reisbach
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 7/2025 - Vorbescheidsantrag Neubau einer Garage mit Technikraum und Kleinwindkraftanlage auf Flst.-Nr. 1081, Gemarkung Niederreisbach, Thannenmais-Kenading 2 -
3.2 Bauplannummer 10/2025 - Erweiterung eines landwirtschaftlichen Gebäudes als Teilersatzbau für bestehende Lagerflächen auf Flst.-Nr. 1395/8 Gem. Niederreisbach, Lindberg 2a -
4 1. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbe und dörfliches Wohnen Thannenmais" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
4.1 1. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbe und dörfliches Wohnen Thannenmais" - Stellungnahme Amt für Landwirtschaft und Forsten
4.2 1. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbe und dörfliches Wohnen Thannenmais" - Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde
4.3 1. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbe und dörfliches Wohnen Thannenmais" - Satzungsbeschluss
5 2. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Griesbach - Am Hirtensteig" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6 Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage 2026
7 Party Gelato GmbH - Antrag auf Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis
8 Anfragen und Anträge
8.1 Grundschule Oberhausen
8.2 Beschilderung Radweg
8.3 Straße Niederreisbach - Franz-Josef-Strauß-Straße
8.4 Hitzeaktionsplan
8.5 Zentrale Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
8.6 Glasfaser-Ausbau

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2025.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö informativ 2
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2.1. Baumaßnahmen aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 2.1
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2.2. Tempo 30 im Markt Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 2.2
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 7/2025 - Vorbescheidsantrag Neubau einer Garage mit Technikraum und Kleinwindkraftanlage auf Flst.-Nr. 1081, Gemarkung Niederreisbach, Thannenmais-Kenading 2 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid mit der Bauplannummer 7/2025 (V-19-2025) wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3.2. Bauplannummer 10/2025 - Erweiterung eines landwirtschaftlichen Gebäudes als Teilersatzbau für bestehende Lagerflächen auf Flst.-Nr. 1395/8 Gem. Niederreisbach, Lindberg 2a -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 10/2025 (B-73-2025) wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. 1. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbe und dörfliches Wohnen Thannenmais" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 4
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4.1. 1. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbe und dörfliches Wohnen Thannenmais" - Stellungnahme Amt für Landwirtschaft und Forsten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Hinweis des Amtes für Landwirtschaft und Forsten zur Kenntnis. Die Begründung ist in der vorgeschlagenen Art und Weise zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.2. 1. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbe und dörfliches Wohnen Thannenmais" - Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von der Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde Kenntnis. Der Marktgemeinderat verweist auf die zustimmende Stellungnahme des Amtes für Landwirtschaft und Forsten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.3. 1. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbe und dörfliches Wohnen Thannenmais" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat hat Kenntnis von den eingegangenen Stellungnahmen und beschließt die 1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbe und dörfliches Wohnen Thannenmais" in neuem Stand dann vom 11.03.2025 als Satzung. Die Begründung ist wie vom Amt für Landwirtschaft und Forsten vorgeschlagen zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. 2. Änderung Bebauungs- und Grünordnungsplan "Griesbach - Am Hirtensteig" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die 2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Griesbach - Am Hirtensteig" mit Erweiterung ohne weitere Änderungen mit bisherigem Stand vom 14.01.2025 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 6

Beschluss

Der Markt Reisbach erlässt hiermit die Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen im Kalenderjahr 2026 im Markt Reisbach. Der Verordnungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Party Gelato GmbH - Antrag auf Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 7

Beschluss

Die Verwaltung wird ermächtigt, die Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis für die Party Gelato GmbH im Rahmen der vorgetragenen rechtlichen Möglichkeiten zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö informativ 8
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8.1. Grundschule Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 8.1
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8.2. Beschilderung Radweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 8.2
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8.3. Straße Niederreisbach - Franz-Josef-Strauß-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 8.3
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8.4. Hitzeaktionsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 8.4
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8.5. Zentrale Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 8.5
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8.6. Glasfaser-Ausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 3. Sitzung des Marktgemeinderates 11.03.2025 ö beschließend 8.6
Datenstand vom 24.04.2025 11:30 Uhr