Datum: 11.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 20:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 FF Englmannsberg und FF Reith - Bestätigung des Kommandanten und der stellvertretenden Kommandanten
3 Informationen und Bekanntgaben
3.1 Abschlussbericht zur Netzwerkarbeit "Kommunales Energienetzwerk" von Frau Prof. Denk
3.2 Geburtstagsglückwünsche
3.3 Nichtöffentliche Vergabesitzung am 18.02.2020
3.4 Neue Spinde in der Mittelschule Reisbach
3.5 Unterhaltsmaßnahmen an der Grundschule Oberhausen
3.6 Termin der Sportlerehrung 2019 und der Festbierprobe zum Volksfest
3.7 Verleihung Bürgermedaille in Gold posthum Gerhard Piorek
3.8 Fraktionsführerbesprechung zum Haushalt und dem Antrag des Gewerbevereins auf Schaffung von einem Haushaltsposten
3.9 Baugebiet Haberskirchen
3.10 Orkan "Sabine"
4 Baugesuche
4.1 Bauplannummer 3/2020 - Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Flst.-Nr. 706, Gemarkung Haberskrichen, bei Wildprechting 15 -
4.2 Bauplannummer 6/2020 - Vorbescheid zum Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage auf Flst.-Nrn. 387 und 388, Gemarkung Haberskirchen, bei Reisach 5 -
4.3 Bauplannummer 8/2020 - Ersatzneubau Betriebsleiterwohnhaus mit Pkw und Schleppergarage auf Flst.-Nr. 235, Gemarkung Haberskirchen, bei Unterfailnbach 2 a -
5 Einleitungsbeschluss Außenbereichssatzung Giglberg
6 Einleitungsbeschluss Erweiterung Abrundungssatzung Niederreisbach
7 Glasfaseranbindung des Rathauses Markt Reisbach im Rahmen des bayerischen Förderprogrammes
8 Ausbau der GVS zwischen DGF 14 bei Unterfailnbach und DGF 7 bei Ruhstorf - Programmaufnahme in 2020 mit vermindertem Fördersatz
9 Verordnung über verkaufsoffene Sonntage 2021
10 Feuerwehr Reisbach - Antrag auf Nutzung der Festhalle mit Festplatz
11 Anfragen und Anträge
11.1 Straßenmarkierung an der St2083 bei Niederhausen
11.2 Feldweg Bruckmühle Richtung Reisbach
11.3 Notfallplan für die Kindergärten
11.4 Appell zum fairen Wahlkampf
11.5 Vorhaben Kiesgrube bei Haberskirchen
11.6 Sturmschaden - Pappel am Mienbach

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.01.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. FF Englmannsberg und FF Reith - Bestätigung des Kommandanten und der stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Gemäß Art. 8 Abs. 4 Bay. Feuerwehrgesetz bestätigt der Markt Reisbach hiermit Herrn Daniel Baumgartner, Englmannsberg, Dingolfinger Straße 100, 94419 Reisbach zum Kommandanten, Herrn Florian Heilmeier, Englmannsberg, Lindenweg 15, 94419 Reisbach zum stellvertretenden Kommandanten der FF Englmannsberg und Herrn Andreas Schermer, Reith, Zum Nackenberg 8, 94419 Reisbach zum stellvertretenden Kommandanten der FF Reith.

Die Bestätigung wird für die Dauer von 6 Jahren erteilt.

Die Bestätigung für Herrn Florian Heilmeier gilt unter dem Vorbehalt, dass Herr Florian Heilmeier bis zum 31.12.2020 den Lehrgang für den Leiter einer Feuerwehr besucht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö informativ 3
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3.1. Abschlussbericht zur Netzwerkarbeit "Kommunales Energienetzwerk" von Frau Prof. Denk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 3.1
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3.2. Geburtstagsglückwünsche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 3.2
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3.3. Nichtöffentliche Vergabesitzung am 18.02.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö informativ 3.3
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3.4. Neue Spinde in der Mittelschule Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 3.4
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3.5. Unterhaltsmaßnahmen an der Grundschule Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 3.5
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3.6. Termin der Sportlerehrung 2019 und der Festbierprobe zum Volksfest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 3.6
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3.7. Verleihung Bürgermedaille in Gold posthum Gerhard Piorek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 3.7
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3.8. Fraktionsführerbesprechung zum Haushalt und dem Antrag des Gewerbevereins auf Schaffung von einem Haushaltsposten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 3.8
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3.9. Baugebiet Haberskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 3.9
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3.10. Orkan "Sabine"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 3.10
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4. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö informativ 4
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4.1. Bauplannummer 3/2020 - Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Flst.-Nr. 706, Gemarkung Haberskrichen, bei Wildprechting 15 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 4.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 3/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.2. Bauplannummer 6/2020 - Vorbescheid zum Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage auf Flst.-Nrn. 387 und 388, Gemarkung Haberskirchen, bei Reisach 5 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 4.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 6/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.3. Bauplannummer 8/2020 - Ersatzneubau Betriebsleiterwohnhaus mit Pkw und Schleppergarage auf Flst.-Nr. 235, Gemarkung Haberskirchen, bei Unterfailnbach 2 a -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 4.3

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 8/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Einleitungsbeschluss Außenbereichssatzung Giglberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt auf Antrag von Herrn Martin Flexeder, Giglberg 2, die Einleitung eines Planungsverfahrens zur Neuaufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB.

Ein angemessener städtebaulicher Vertrag ist von der Verwaltung mit dem Antragsteller abzuschließen. Hierbei ist neben dem notwendigen Ausgleich auch zu regeln, dass sämtliche im Rahmen der Planung, Projektumsetzung und Erschließung des Baugrundstückes Flurnummer 956 (T) Gemarkung Englmannsberg anfallenden Kosten der Antragsteller trägt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Einleitungsbeschluss Erweiterung Abrundungssatzung Niederreisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt auf Antrag von Herrn Alexander Eder, Landauer Straße 34, 94419 Reisbach die Einleitung eines Planungsverfahrens zur Erweiterung der bestehenden Abrundungssatzung in Niederreisbach.

Ein angemessener städtebaulicher Vertrag ist von der Verwaltung mit dem Antragsteller abzuschließen. Hierbei ist neben dem notwendigen Ausgleich auch zu regeln, dass sämtliche im Rahmen der Planung, Projektumsetzung und Erschließung des Baugrundstückes Flurnummer 24 (T), Gemarkung Niederreisbach anfallenden Kosten der Antragsteller trägt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Glasfaseranbindung des Rathauses Markt Reisbach im Rahmen des bayerischen Förderprogrammes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 7

Beschluss

1.
Der Marktgemeinderat beabsichtigt durch Nutzung des bayerischen Förderprogrammes Glasfaser/WLAN - Richtlinie zum Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes eine angemessene Verbesserung der Breitbandversorgung für das Rathaus zu erreichen.

2.
Den Auftrag für die notwendigen Unterstützungsleistungen (hier im Wesentlichen Ausschreibung, Angebotsbewertung, Vergabevorschlag und Vorbereitung Ausbauvertrag, Förderantrag und Verwendungsnachweis) erhält wie angeboten das Büro IKT – Regensburg. Die Abrechnung erfolgt auf Basis des tatsächlich anfallenden Aufwandes. Die aktuelle Aufwandsschätzung liegt bei ca. 2.628 € brutto. Der Markgemeinderat hat weiterhin Kenntnis von den Stundensätzen für anfallende Sonderleistungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Ausbau der GVS zwischen DGF 14 bei Unterfailnbach und DGF 7 bei Ruhstorf - Programmaufnahme in 2020 mit vermindertem Fördersatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat hält weiter an dem Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße zwischen DGF 14 bei Unterfailnbach und DGF 7 bei Ruhstorf als gemeinsames Projekt mit dem Markt Simbach fest. Die Maßnahme soll in 2020 umgesetzt werden, wenn das Vorhaben in die BayGVFG-Förderung aufgenommen wird.
Der Marktgemeinderat nimmt von der Verminderung des Fördersatzes in Höhe von 10 % Kenntnis. Den nicht durch Fördermittel gedeckten Kostenanteil für das Teilstück im Gemeindebereich trägt der Markt Reisbach.
Ebenso wird eine Kostenpauschale in Höhe von 1.500,00 € für die Bauoberleitung und örtliche Bauüberwachung an den Markt Simbach gezahlt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Verordnung über verkaufsoffene Sonntage 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Markt Reisbach erlässt hiermit die Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen und Feiertagen im Kalenderjahr 2021 im Markt Reisbach. Der Verordnungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Feuerwehr Reisbach - Antrag auf Nutzung der Festhalle mit Festplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt der Freiwilligen Feuerwehr Reisbach gemäß deren Antrag vom 22.01.2020 die Nutzung der Festhalle sowie des Festplatzes in Reisbach am 19.07.2020 anlässlich des 150-jährigen Gründungsfestes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö informativ 11
zum Seitenanfang

11.1. Straßenmarkierung an der St2083 bei Niederhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 11.1
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11.2. Feldweg Bruckmühle Richtung Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 11.2
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11.3. Notfallplan für die Kindergärten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 11.3
zum Seitenanfang

11.4. Appell zum fairen Wahlkampf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 11.4
zum Seitenanfang

11.5. Vorhaben Kiesgrube bei Haberskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 11.5
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11.6. Sturmschaden - Pappel am Mienbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 2. Sitzung des Marktgemeinderates 11.02.2020 ö beschließend 11.6
Datenstand vom 18.03.2021 10:50 Uhr