Datum: 26.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Doppelsporthalle Reisbach
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 21:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:18 Uhr bis 22:33 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Geburtstagsglückwünsche
2.2 Dückersanierung am Sportgelände
2.3 Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Reisbach - aktueller Stand
2.4 Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule - aktueller Stand
2.5 Mittelschule Reisbach - Brandschutzmaßnahmen
2.6 Alte Bahnstraße in Griesbach
2.7 Baugebiet "Griesbach-Ost II"
2.8 Baugebiet "Am Straßäcker"
2.9 Einfachturnhalle Reisbach
2.10 Frontenhausener Straße 4 - Sanierung der Wohnung im Erdgeschoss
2.11 Gasthaus "Zur Post" in Griesbach
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 33/2020 - Anbau eines Futterlagers an den bestehenden Zuchtschweinestall auf Flst.-Nr. 1210, Gemarkung Haberskirchen, Siegsdorf 2 a -
3.2 Bauplannummer 35/2020 - Neubau eines Hackschnitzellagers auf Flst.-Nr. 761 und 759/2, Gemarkung Niederreisbach, Hornach 5 -
3.3 Bauplannummer 37/2020 - Vorbescheid zum Bau einer Lagerhalle mit Büro / Sanierung Wohngebäude (2 WE) / Abriss und Wiederaufbau Hofstelle / Haus mit Einliegerwohnung auf Flst.-Nr. 2005, Gemarkung Haberskirchen, Bachham 8 -
3.4 Bauvorhaben im Freistellungsverfahren / laufendem Verfahren von März 2019 bis Mai 2020
4 Bestellung eines Notkommandanten sowie eines Notstellvertreters für die FF Reisbach
5 Antrag der Lindner Gewerbeimmobilien GmbH auf Überplanung des Grundstücks der ehemaligen Brauerei Lang Flst.-Nr. 20, Gemarkung Reisbach (Marktplatz 27)
6 Breitband im Markt Reisbach
6.1 Auswahlentscheidung zum Glasfaserausbau des Rathauses Markt Reisbach
6.2 Breitbanderschließung - aktueller Stand
7 Anfragen und Anträge
7.1 Kiesgrube in Hub
7.2 Standortsuche für Mobilfunkmasten der Telekom
7.3 Erweiterung 30er-Zone
7.4 Wendehammer an der Vilskanalbrücke bei Oberhausen
7.5 Sanierung des Gerätehauses der Wasserwacht
7.6 Wochenmarkt am Oberer Marktplatz
7.7 Geschwindigkeitsmessung in Haberskirchen
7.8 Parkverhalten am Sportgelände in Niederhausen
7.9 Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit
7.10 Verkehrsüberwachung für ruhenden Verkehr
7.11 Begehung des Marktplatzes - Maßnahmen zur Bachsanierung

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.05.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö informativ 2
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2.1. Geburtstagsglückwünsche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2.1
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2.2. Dückersanierung am Sportgelände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2.2
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2.3. Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Reisbach - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2.3
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2.4. Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2.4
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2.5. Mittelschule Reisbach - Brandschutzmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2.5
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2.6. Alte Bahnstraße in Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2.6
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2.7. Baugebiet "Griesbach-Ost II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2.7
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2.8. Baugebiet "Am Straßäcker"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2.8
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2.9. Einfachturnhalle Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2.9
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2.10. Frontenhausener Straße 4 - Sanierung der Wohnung im Erdgeschoss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2.10
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2.11. Gasthaus "Zur Post" in Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2.11
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 33/2020 - Anbau eines Futterlagers an den bestehenden Zuchtschweinestall auf Flst.-Nr. 1210, Gemarkung Haberskirchen, Siegsdorf 2 a -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 33/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.2. Bauplannummer 35/2020 - Neubau eines Hackschnitzellagers auf Flst.-Nr. 761 und 759/2, Gemarkung Niederreisbach, Hornach 5 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 35/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.3. Bauplannummer 37/2020 - Vorbescheid zum Bau einer Lagerhalle mit Büro / Sanierung Wohngebäude (2 WE) / Abriss und Wiederaufbau Hofstelle / Haus mit Einliegerwohnung auf Flst.-Nr. 2005, Gemarkung Haberskirchen, Bachham 8 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 3.3
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3.4. Bauvorhaben im Freistellungsverfahren / laufendem Verfahren von März 2019 bis Mai 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 3.4
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4. Bestellung eines Notkommandanten sowie eines Notstellvertreters für die FF Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Gemäß Art. 8 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. Abs. 5 BayFwG bestellt der Markt Reisbach Herrn Peter Jobst, Krankenhausstraße 15, 94419 Reisbach zum Notkommandanten und Herrn Simon Petrat, Drosselweg 18, 94419 Reisbach zum stellvertretenden Notkommandanten der FF Reisbach. Die Bestellung endet mit der Bestätigung eines gewählten Feuerwehrkommandanten bzw. Stellvertreters.

Die Bestellung für Herrn Simon Petrat gilt unter dem Vorbehalt, dass Herr Petrat bis zum 30.06.2021 den Lehrgang für den Leiter einer Feuerwehr besucht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Antrag der Lindner Gewerbeimmobilien GmbH auf Überplanung des Grundstücks der ehemaligen Brauerei Lang Flst.-Nr. 20, Gemarkung Reisbach (Marktplatz 27)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Inhalt des Antrages der Lindner Gewerbeimmobilien GmbH auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes betreffend die Grundstücke Flurnummern 20, 512/1, 512/2 und 512/3 Gemarkung Reisbach. Wesentliches Ziel des Planungsantrages ist es im näheren Umfeld des Marktplatzes an der Landauer Straße eine dreigeschossig verdichtete Wohnbebauung mit Flachdächern zu ermöglichen.

Der Markt Reisbach steht dem Antrag und der damit verbundenen baulichen Verdichtung im Bereich des Ortskerns von Reisbach grundsätzlich positiv gegenüber, falls folgende Kriterien eingehalten werden bzw. bleiben:

  • in der Summenwirkung der einzelnen Maßnahmen angemessene Nachverdichtung des Areals
  • geeignete Planungsqualität der dem Markt vorgelegten Unterlagen
  • enge Abstimmung der Planung mit dem Markt Reisbach
  • eine für das Vorhaben angemessene Erschließung (je Einheit mindestens ein Stellplatz mit übersichtlicher Zufahrtszone)
  • eine ausreichende Berücksichtigung der Anforderungen an Belichtung, Belüftung, baulichem Brandschutz, Immissionsschutz, Abfallrecht und ggf. denkmalschutzrechtlichen Anforderungen
  • Kostentragung des Investors für Planung einschließlich ggf. notwendigem Fachgutachten und Aufwand der Erschließung

Der jeweils notwendige zweite Rettungsweg soll durchgängig über bauliche Lösungen sichergestellt werden. Vor einer förmlichen Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist in Abstimmung mit dem Markt Reisbach ein Vorhabens- und Erschließungsplan vorzulegen, der diesen Kriterien sowie den sonstigen einschlägigen rechtlichen Vorgaben ausreichend Rechnung trägt. Mit der momentan vom Investor beabsichtigten Beauftragung des örtlichen Planungsbüros Landschaftsarchitektur und Stadtplanung Breinl - Obermünchsdorf besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Breitband im Markt Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 6
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6.1. Auswahlentscheidung zum Glasfaserausbau des Rathauses Markt Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Marktgemeinderatrat Reisbach entscheidet sich für das Angebot der Firma T-Systems International GmbH zur Erschließung der nachfolgenden Einrichtung mit einer durchgängigen Glasfaseranbindung:

Einrichtung
Bruttokosten
Förderung
Eigenanteil
Rathaus Reisbach
29.324,84 €
20.000,00 €
9.324,84 €

Die vorgesehene Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt des vorzeitigen Maßnahmenbeginns oder der Bewilligung der staatlichen Förderung gemäß der Glasfaser/WLAN-Richtlinie (GWLANR).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.2. Breitbanderschließung - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 6.2
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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö informativ 7
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7.1. Kiesgrube in Hub

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7.1
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7.2. Standortsuche für Mobilfunkmasten der Telekom

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7.2
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7.3. Erweiterung 30er-Zone

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7.3
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7.4. Wendehammer an der Vilskanalbrücke bei Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7.4
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7.5. Sanierung des Gerätehauses der Wasserwacht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7.5
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7.6. Wochenmarkt am Oberer Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7.6
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7.7. Geschwindigkeitsmessung in Haberskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7.7
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7.8. Parkverhalten am Sportgelände in Niederhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7.8
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7.9. Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7.9
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7.10. Verkehrsüberwachung für ruhenden Verkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7.10
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7.11. Begehung des Marktplatzes - Maßnahmen zur Bachsanierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 8. Sitzung des Marktgemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7.11
Datenstand vom 18.03.2021 11:19 Uhr