Datum: 16.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Doppelsporthalle Reisbach
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 22:37 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Geburtstagsglückwünsche
2.2 Erweiterung der Grundschule inkl. Räume für die Ganztagsschule - Vergabe Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallation
2.3 Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Reisbach - aktueller Stand
2.4 HLF 20 FF Reisbach - Abholung
2.5 Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule - aktueller Stand
2.6 Mittelschule Reisbach - Sanierung und Brandschutzmaßnahmen
2.7 Frontenhausener Straße 4 - Sanierung der Wohnung im Erdgeschoss
2.8 Baugebiet "Griesbach-Ost II"
2.9 Prüfung der Druckbehälter in den Pumstationen
2.10 Kindertagesstätten im Markt Reisbach - Teilstart in Zeiten von Corona
2.11 Kommunales Enerfieeffizienznetzwerk - Weiterführung
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 39/2020 - Neubau einer Lackierkabine für Nebengewerbe auf Flst.-Nr. 724, Gemarkung Reisbach, Eggenfeldener Straße 66 -
3.2 Bauplannummer 40/2020 - Anbau an den bestehenden Holzschuppen auf Flst.-Nr. 546 und 546/1, Gemarkung Oberhausen, Siegersbach 4 -
3.3 Bauplannummer /2020 - Anbau an das bestehende Wohnhaus auf Flst.-Nr. 614, Gemarkung Oberhausen, Gigersreuth 2 -
3.4 Bauplannummer /2020 - Errichtung einer Überdachung des bestehenden Reitplatzes mit Stalltrakt auf Flst.-Nr. 1107/5, Gemarkung Niederreisbach, Hinterer Thannenmais 6 -
4 Bestellung eines Notkommandanten sowie eines Notstellvertreters für die FF Oberhausen
5 Anfragen und Anträge
5.1 Sportplatz Reisbach
5.2 Trafostation am Anwesen von Herrn Berr
5.3 Antrag des EC Reisbach - aktueller Stand
5.4 Vorauszahlungsbescheid des AZV
5.5 Bushäuschen in Griesbach
5.6 Baumwurzeln im Gehwegbereich des Mitterwegs
5.7 Erfahrungen mit Hundekotstationen in Reisbach
5.8 Stockschützenhalle Griesbach
5.9 Unkrautbekämpfung am Feuerwehrgerätehaus Haberskirchen
5.10 Grünstreifen Wiesenweg

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.05.2020 unter Maßgabe der soeben beantragten Änderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö informativ 2
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2.1. Geburtstagsglückwünsche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2.1
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2.2. Erweiterung der Grundschule inkl. Räume für die Ganztagsschule - Vergabe Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2.2
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2.3. Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Reisbach - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2.3
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2.4. HLF 20 FF Reisbach - Abholung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2.4
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2.5. Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2.5
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2.6. Mittelschule Reisbach - Sanierung und Brandschutzmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2.6
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2.7. Frontenhausener Straße 4 - Sanierung der Wohnung im Erdgeschoss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2.7
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2.8. Baugebiet "Griesbach-Ost II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2.8
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2.9. Prüfung der Druckbehälter in den Pumstationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2.9
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2.10. Kindertagesstätten im Markt Reisbach - Teilstart in Zeiten von Corona

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2.10
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2.11. Kommunales Enerfieeffizienznetzwerk - Weiterführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 2.11
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 39/2020 - Neubau einer Lackierkabine für Nebengewerbe auf Flst.-Nr. 724, Gemarkung Reisbach, Eggenfeldener Straße 66 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 39/2020 wird erteilt. Der Markt Reisbach weist auf die schwierige Erschließungssituation hin. Eine Zufahrt über den Radweg ist aus verkehrsrechtlicher Sicht nicht zulässig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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3.2. Bauplannummer 40/2020 - Anbau an den bestehenden Holzschuppen auf Flst.-Nr. 546 und 546/1, Gemarkung Oberhausen, Siegersbach 4 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 40/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Robert Prielmeier ist bei diesem Tagesordnungspunkt persönlich beteiligt (Art. 49 Abs. 1 GO) und nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Damit sind bei diesem Tagesordnungspunkt 19 Mitglieder des Marktgemeinderates stimmberechtigt.

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3.3. Bauplannummer /2020 - Anbau an das bestehende Wohnhaus auf Flst.-Nr. 614, Gemarkung Oberhausen, Gigersreuth 2 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 3.3

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 42/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Zweiter Bürgermeister Martin Huber ist bei diesem Tagesordnungspunkt persönlich beteiligt (Art. 49 Abs. 1 GO) und nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Damit sind bei diesem Tagesordnungspunkt 19 Mitglieder des Marktgemeinderates stimmberechtigt.

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3.4. Bauplannummer /2020 - Errichtung einer Überdachung des bestehenden Reitplatzes mit Stalltrakt auf Flst.-Nr. 1107/5, Gemarkung Niederreisbach, Hinterer Thannenmais 6 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 3.4

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 41/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Bestellung eines Notkommandanten sowie eines Notstellvertreters für die FF Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Gemäß Art. 8 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. Abs. 5 BayFwG bestellt der Markt Reisbach Herrn Thomas Ferwagner, Oberhausen, Eichenweg 7, 94419 Reisbach zum Notkommandanten und Herrn Thomas Kronwinkler, Oberhausen, Michael-Hofer-Str. 3, 94419 Reisbach zum stellvertretenden Notkommandanten der FF Oberhausen. Die Bestellung endet mit der Bestätigung eines gewählten Feuerwehrkommandanten bzw. Stellvertreters.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Chistian Taitsch verlässt um 19:51 Uhr die Sitzung. Damit sind 19 Mitglieder des Marktgemeinderates anwesend und stimmberechtigt. Nach der Abstimmung erscheint Herr Taitsch wieder zur Sitzung um 19:53 Uhr.

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5. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö informativ 5
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5.1. Sportplatz Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 5.1
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5.2. Trafostation am Anwesen von Herrn Berr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 5.2
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5.3. Antrag des EC Reisbach - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 5.3
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5.4. Vorauszahlungsbescheid des AZV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 5.4
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5.5. Bushäuschen in Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 5.5
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5.6. Baumwurzeln im Gehwegbereich des Mitterwegs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 5.6
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5.7. Erfahrungen mit Hundekotstationen in Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 5.7
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5.8. Stockschützenhalle Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 5.8
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5.9. Unkrautbekämpfung am Feuerwehrgerätehaus Haberskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 5.9
zum Seitenanfang

5.10. Grünstreifen Wiesenweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 5.10
Datenstand vom 18.03.2021 11:21 Uhr