Datum: 07.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Doppelsporthalle Reisbach
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:19 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Geburtstagsglückwünsche
2.2 Breitbanderschließung im Markt Reisbach - Ausschreibung von Planungs- und Beratungsleistungen
2.3 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED - Information zur erzielten Einsparung
2.4 Geschwindigkeitsmessung Kreisstraße 7 in Thannenmais
2.5 Geschwindigkeitsmessung in Anterskofen
2.6 Ferienprogramm des Marktes Reisbach - Angebot im Sommer 2020
2.7 Aktueller Stand der Bauvorhaben
2.8 Aktueller Stand Baugebiete im Markt Reisbach
2.9 Einfachturnhalle Reisbach
2.10 Freibad Griesbach
2.11 Parksituation an Kindergarten St. Wolfsindis und der Kinderkrippe
2.12 Volksfest 2020 dahoam
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 43/2020 - Nutzungsänderung einer bestehenden Halle auf Flst.-Nr. 1079, Gemarkung Griesbach, Edenthal 5 -
4 Außenbereichssatzung Giglberg - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
4.1 Beschluss zur Stellungnahme Technischer Umweltschutz am Landratsamt Dingolfing-Landau und Abfallwirtschaftsverband Isar-Inn
4.2 Beschluss zur Stellungnahme Wasserversorgung Mittlere Vils
4.3 Beschluss zur Stellungnahme Deutsche Telekom Technik GmbH
4.4 Beschluss zur Stellungnahme Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz
4.5 Beschluss zur Stellungnahme Untere Naturschutzbehörde am Landratsamt Dingolfing-Landau
4.6 Beschluss zur Stellungnahme Kreisbaumeister am Landratsamt Dingolfing-Landau
4.7 Beschluss zur Stellungnahme Bayerisches Landesamt für Denkmalschutz
4.8 Beschluss zur Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
4.9 Außenbereichssatzung Giglberg - Satzungsbeschluss
5 Anfragen und Anträge
5.1 Ortseinfahrt Griesbach - Ortsschild versetzen
5.2 Baugebiet Failnbach
5.3 FF Failnbach Feuerwehrauto - Weiteres Vorgehen
5.4 Bushäuschen Griesbach - Vogelschutz
5.5 Radweg von Freinberg nach Bruckmühle
5.6 Termin für eine Gemeinderundfahrt
5.7 Auslastung der Kinderkrippe und Kindergärten
5.8 Umleitung Franz-Josef-Strauß-Straße
5.9 Eröffnung Freibad Griesbach

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö informativ 2
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2.1. Geburtstagsglückwünsche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 2.1
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2.2. Breitbanderschließung im Markt Reisbach - Ausschreibung von Planungs- und Beratungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö informativ 2.2
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2.3. Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED - Information zur erzielten Einsparung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö informativ 2.3
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2.4. Geschwindigkeitsmessung Kreisstraße 7 in Thannenmais

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 2.4
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2.5. Geschwindigkeitsmessung in Anterskofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 2.5
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2.6. Ferienprogramm des Marktes Reisbach - Angebot im Sommer 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 2.6
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2.7. Aktueller Stand der Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö informativ 2.7
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2.8. Aktueller Stand Baugebiete im Markt Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö informativ 2.8
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2.9. Einfachturnhalle Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö informativ 2.9
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2.10. Freibad Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö informativ 2.10
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2.11. Parksituation an Kindergarten St. Wolfsindis und der Kinderkrippe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö informativ 2.11
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2.12. Volksfest 2020 dahoam

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö informativ 2.12
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 43/2020 - Nutzungsänderung einer bestehenden Halle auf Flst.-Nr. 1079, Gemarkung Griesbach, Edenthal 5 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 43/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Außenbereichssatzung Giglberg - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 4
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4.1. Beschluss zur Stellungnahme Technischer Umweltschutz am Landratsamt Dingolfing-Landau und Abfallwirtschaftsverband Isar-Inn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass vom Technischen Umweltschutz am Landratsamt und vom Abfallwirtschaftsverband Isar-Inn keine Einwände erhoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.2. Beschluss zur Stellungnahme Wasserversorgung Mittlere Vils

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Wasserversorgung im Gebiet gewährleistet ist. Bei Bauanträgen im Planungsbereich wird die Wasserversorgung Mittlere Vils beteiligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.3. Beschluss zur Stellungnahme Deutsche Telekom Technik GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Deutsche Telekom im Gebiet Telekommunikationslinien betreibt. Es sind im Rahmen der Planung keine Maßnahmen mit Auswirkungen auf diese Infrastruktur vorgesehen. Im Bereich dieser Leitungen sind weiterhin im Rahmen der Planung auch keine ergänzenden Pflanzungen geplant.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.4. Beschluss zur Stellungnahme Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 4.4

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Zustimmung der Handwerkskammer zur Kenntnis. Ziel der Planung ist es dem bestehenden Elektrobetrieb Flexeder Giglberg in Bestand und Entwicklung abzusichern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.5. Beschluss zur Stellungnahme Untere Naturschutzbehörde am Landratsamt Dingolfing-Landau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 4.5

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von der Stellungnahme Kenntnis. In die Satzung ist an geeigneter Stelle aufzunehmen, dass ein Freiflächengestaltungsplan im Rahmen der Bauanträge eingereicht werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.6. Beschluss zur Stellungnahme Kreisbaumeister am Landratsamt Dingolfing-Landau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 4.6

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt von der Stellungnahme Kenntnis. Um eine adäquate, den rechtlichen Anforderungen genügende Eingriffsbilanzierung durchzuführen, ist es notwendig den Anteil der Eingriffsfläche anteilig flächenmäßig möglichst genau zu ermitteln. Dies wird über die Festsetzung dieser Fläche mittels Baugrenze (Baufenster) sichergestellt. Eine im Rahmen der gesetzlichen Regelung darüber hinausgehende Bebauung im Rahmen von § 35 BauGB (privilegiertes landwirtschaftliches Bauen) bleibt weiterhin möglich. Dieser Hinweis wird in die Satzung an geeigneter Stelle aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.7. Beschluss zur Stellungnahme Bayerisches Landesamt für Denkmalschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 4.7

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die angeführten, auf gesetzlichen Regelungen basierenden Hinweise zur Kenntnis. Die Hinweise werden an geeigneter Stelle in die Satzung aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.8. Beschluss zur Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 4.8

Beschluss

Die für den Ortsteil Giglberg angestrebte Planung soll den dort bestehenden Elektrobetrieb Flexeder sichern. Das Nebeneinander von Landwirtschaft und örtlichem Handwerk ist bisher harmonisch. Beschränkungen für die Landwirtschaft durch das Gewerbe ergaben bzw. ergeben sich nicht. Es ist nicht zu erwarten, dass sich diese Situation durch die Planung ändern wird. Die Möglichkeiten der privilegierten landwirtschaftlichen Nutzungen bleiben für den Betrieb bestehen. Insoweit bleibt der landwirtschaftliche Betrieb sowie auch das dort bestehende Gewerbe in angemessener Weise entwicklungsfähig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.9. Außenbereichssatzung Giglberg - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 4.9

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Anhörungsverfahren nach § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB). Die Hinweise bzw. Anforderungen folgender Fachstellen:

  • Untere Naturschutzbehörde am Landratsamt
  • Kreisbaumeister am Landratsamt
  • Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege

sind in den Planungsentwurf - wie in den Einzelbeschlüssen aufgezeigt - noch einzuarbeiten.

Der Antragsteller - die Firma Elektro Flexeder - hat alle im Zusammenhang mit der Erschließung des Planbereiches anfallenden Kosten zu tragen. Die Außenbereichssatzung in der diesbezüglich geänderten Fassung vom 07.07.2020 wird als Satzung beschlossen und soll anschließend in Kraft gesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö informativ 5
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5.1. Ortseinfahrt Griesbach - Ortsschild versetzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 5.1
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5.2. Baugebiet Failnbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 5.2
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5.3. FF Failnbach Feuerwehrauto - Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 5.3
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5.4. Bushäuschen Griesbach - Vogelschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 5.4
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5.5. Radweg von Freinberg nach Bruckmühle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 5.5
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5.6. Termin für eine Gemeinderundfahrt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 5.6
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5.7. Auslastung der Kinderkrippe und Kindergärten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 5.7
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5.8. Umleitung Franz-Josef-Strauß-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 5.8
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5.9. Eröffnung Freibad Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 07.07.2020 ö beschließend 5.9
Datenstand vom 18.03.2021 11:24 Uhr