Datum: 29.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula Grundschule Reisbach
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 20:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:31 Uhr bis 23:08 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erläuterungen zur aktuellen Situation
2 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
3 Informationen und Bekanntgaben
3.1 Sonderbudget für die Schulen
3.2 Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Reisbach - Pflasterbauarbeiten
3.3 Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule - aktueller Stand
3.4 Geschwindigkeitsmessung in Reith
4 Baugesuche
4.1 Bauplannummer 70/2020 Tektur zur Instandsetzung des Anwesens - umfassendes Renovieren des denkmalgeschützten Wohnstallhauses - Anbau eines Treppenaufgangs, Erneuern des Stadels - Errichten eines Carports (Ersatzbau) auf Flst.-Nr. 1076, Gemarkung Griesbach - Edenthal 1
4.2 Bauplannummer 75/2020 - Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf Flst.-Nr. 258 und 258/2, Gemarkung Griesbach, Waldstraße 23 -
5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mehrgenerationenhof - Alte Brauerei" - Billigung des Vorentwurfs
6 Erweiterung Abrundungssatzung Niederreisbach "Am Klosterweg" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6.1 Beschluss zur Stellungnahme Abfallwirtschaftsverband Isar - Inn Eggenfelden
6.2 Beschluss zur Stellungnahme Deutsche Telekom Technik GmbH Landshut
6.3 Beschluss zur Stellungnahme der Wasserversorgung Mittlere Vils Aham
6.4 Beschluss zur Stellungnahme Bayernwerk Netz GmbH Eggenfelden
6.5 Erweiterung Abrundungssatzung Niederreisbach "Am Klosterweg" - Satzungsbeschluss
7 Grundsatz- und Durchführungsbeschluss zur energetischen Sanierung des Sportbetriebsgebäudes in Reisbach (Bewerbungsverfahren zum Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020)
8 Änderung der Wochenmarktsatzung
9 Anfragen und Anträge
9.1 Spielplätze im Markt Reisbach
9.2 Verkehrs- und Parksituationen
9.3 LKW´s parken an der Frontenhausener und Kollbacher Straße
9.4 Baustelle an der Klosterkirche
9.5 Auftritt des Marktes in den sozialen Medien - aktueller Stand
9.6 Kollbacher Straße und Benzstraße
9.7 Bürgerversammlung 2020
9.8 Rückmeldung des Staatlichen Bauamts zur St 2083
9.9 Gemeinderundfahrt - Workshop

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1. Erläuterungen zur aktuellen Situation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö informativ 3
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3.1. Sonderbudget für die Schulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö informativ 3.1
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3.2. Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Reisbach - Pflasterbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö informativ 3.2
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3.3. Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 3.3
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3.4. Geschwindigkeitsmessung in Reith

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 3.4
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4. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö informativ 4
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4.1. Bauplannummer 70/2020 Tektur zur Instandsetzung des Anwesens - umfassendes Renovieren des denkmalgeschützten Wohnstallhauses - Anbau eines Treppenaufgangs, Erneuern des Stadels - Errichten eines Carports (Ersatzbau) auf Flst.-Nr. 1076, Gemarkung Griesbach - Edenthal 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 4.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Tekturantrag mit der Bauplannummer 70/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.2. Bauplannummer 75/2020 - Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf Flst.-Nr. 258 und 258/2, Gemarkung Griesbach, Waldstraße 23 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 4.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag Bauplannummer 75/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Rolf-Peter Holzleitner ist bei diesem Tagesordnungspunkt persönlich beteiligt (Art. 49 Abs. 1 GO) und nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Damit sind bei diesem Tagesordnungspunkt 17 Mitglieder des Marktgemeinderates stimmberechtigt.

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5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mehrgenerationenhof - Alte Brauerei" - Billigung des Vorentwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Inhalt des Vorentwurfes des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung „Mehrgenerationenhof – Alte Brauerei“ am Marktplatz Reisbach in der Fassung vom 29.09.2020 und billigt den Vorentwurf.
Die Verwaltung wird beauftragt, das für die Innenverdichtung vorgesehene vereinfachte Verfahren nach § 13 a BauGB durchzuführen. Hierbei kann auf eine Umweltprüfung verzichtet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Erweiterung Abrundungssatzung Niederreisbach "Am Klosterweg" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 6
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6.1. Beschluss zur Stellungnahme Abfallwirtschaftsverband Isar - Inn Eggenfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Hinweis des Abfallwirtschaftsverbandes zur Kenntnis. Der Hinweis wird in die Satzung an geeigneter Stelle aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.2. Beschluss zur Stellungnahme Deutsche Telekom Technik GmbH Landshut

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Stellungnahme der Telekom GmbH zur Kenntnis. Der Hinweis wird in die Satzung aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.3. Beschluss zur Stellungnahme der Wasserversorgung Mittlere Vils Aham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 6.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Stellungnahme des Zweckverbandes Wasserversorgung Mittlere Vils - Aham zur Kenntnis. Der Hinweis auf die vorhandene Leitungsführung wird in die Satzung aufgenommen und dem Bauwerber zur Kenntnis gegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.4. Beschluss zur Stellungnahme Bayernwerk Netz GmbH Eggenfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 6.4

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Stellungnahme der Bayernwerk Netz GmbH zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.5. Erweiterung Abrundungssatzung Niederreisbach "Am Klosterweg" - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 6.5

Beschluss

Der Markt Reisbach beschließt die Erweiterung Abrundungssatzung Niederreisbach „Am Klosterweg“ einschließlich Begründung in der mit den Hinweisen neu auszufertigenden Fassung vom 29.09.2020 als Satzung.
In die Planungsunterlage sind aufzunehmen:

•        die Hinweise des AWV Isar-Inn, Eggenfelden
•        die Hinweise der Deutschen Telekom Technik GmbH, Landshut
•        der Hinweis des WMV, Aham

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Grundsatz- und Durchführungsbeschluss zur energetischen Sanierung des Sportbetriebsgebäudes in Reisbach (Bewerbungsverfahren zum Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Markt Reisbach beschließt die energetische Sanierung des Sportbetriebsgebäudes in Reisbach vorbehaltlich der Aufnahme in das Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020“.
Die Verwaltung wird beauftragt das Bewerbungsverfahren durchzuführen und den Zuwendungsantrag zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Änderung der Wochenmarktsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Markt Reisbach erlässt hiermit die Änderung der Satzung über die Benutzung des Wochenmarktes des Marktes Reisbach vom 23.10.2001. Der Satzungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö informativ 9
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9.1. Spielplätze im Markt Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 9.1
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9.2. Verkehrs- und Parksituationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 9.2
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9.3. LKW´s parken an der Frontenhausener und Kollbacher Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 9.3
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9.4. Baustelle an der Klosterkirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 9.4
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9.5. Auftritt des Marktes in den sozialen Medien - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 9.5
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9.6. Kollbacher Straße und Benzstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 9.6
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9.7. Bürgerversammlung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 9.7
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9.8. Rückmeldung des Staatlichen Bauamts zur St 2083

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 9.8
zum Seitenanfang

9.9. Gemeinderundfahrt - Workshop

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 13. Sitzung des Marktgemeinderates 29.09.2020 ö beschließend 9.9
Datenstand vom 18.03.2021 11:33 Uhr