Datum: 20.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula Grundschule Reisbach
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:08 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Sitzungskalender 2021
2.2 Kranzniederlegung am Volkstrauertag
2.3 Bürgerversammlung 2020
2.4 Geschwindigkeitsmessung in der Eggenfeldener Straße
2.5 Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule - aktueller Stand
2.6 Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Reisbach - aktueller Stand
2.7 Asphaltierung in Griesbach
2.8 Baugebiet Griesbach-Ost II
2.9 Arbeiten zum Aufgabengebiet Brückenüberwachung
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 72/2020 - Vorbescheid für Ersatzbau eines Einfamilienhauses auf Flst.-Nr. 707, Gemarkung Oberhausen, bei Hiendlsöd -
4 Verleihung der Bürgermedaille in Silber an Herrn Johannes Graßl
5 Bestellung Seniorenbeauftragter aus dem Marktgemeinderat
6 Nikolausmarkt - Vorgehen bei sich verändernder Infektionslage
7 Sondernnutzungserlaubnis - Antrag Firma Schwinghammer auf Zeltverkauf
8 Ferienbetreuung für Grundschüler - Änderung des Betreuungsortes und Festlegung einer Betreuungspauschale
9 Anfragen und Anträge
9.1 Asphaltierung des Höhenweg in Griesbach
9.2 Kindergartenbusbeförderung
9.3 Schäden an der St 2083 wurden behoben
9.4 Verkehrsspiegel an der Simbacher Straße
9.5 Öffnung der Sauna im Hallenbad
9.6 Dauerparker am Friedhofparkplatz in Oberhausen
9.7 Beschilderung im Baugebiet "Am Mitterfeld" in Oberhausen
9.8 Geschwindigkeitsmessung in der Krankenhausstraße / Am Bründl
9.9 Parksituation in der Reisbacher Straße in Griesbach
9.10 Mangelhafter Verkehrsspiegel an der Neumühlstraße
9.11 Waldwegebau Römerweg - weiteres Vorgehen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö informativ 2
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2.1. Sitzungskalender 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 2.1
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2.2. Kranzniederlegung am Volkstrauertag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 2.2
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2.3. Bürgerversammlung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 2.3
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2.4. Geschwindigkeitsmessung in der Eggenfeldener Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 2.4
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2.5. Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 2.5
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2.6. Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Reisbach - aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 2.6
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2.7. Asphaltierung in Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 2.7
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2.8. Baugebiet Griesbach-Ost II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 2.8
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2.9. Arbeiten zum Aufgabengebiet Brückenüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 2.9
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 72/2020 - Vorbescheid für Ersatzbau eines Einfamilienhauses auf Flst.-Nr. 707, Gemarkung Oberhausen, bei Hiendlsöd -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 72/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Verleihung der Bürgermedaille in Silber an Herrn Johannes Graßl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Herr Johannes Graßl hat in seiner Ausübung des Amtes als Leiter der Reisbacher Musikanten hohes Ansehen im Markt Reisbach erworben.
In Würdigung seiner Verdienste um den Markt Reisbach und seiner Bürger wird Herrn Johannes Graßl, Englmannsberg für das Jahr 2020 die Bürgermedaille in Silber verliehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Bestellung Seniorenbeauftragter aus dem Marktgemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt Frau Karin Fellinger, Griesbach ab 01.11.2020 neben Herrn Klaus Böhm zur Seniorenbeauftragten des Marktes Reisbach. Frau Fellinger unterstützt den Seniorbeauftragten Herrn Klaus Böhm bis zu seiner Amtsniederlegung und tritt dann seine Nachfolge an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderätin Karin Fellinger nahm an der Abstimmung nicht teil.

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6. Nikolausmarkt - Vorgehen bei sich verändernder Infektionslage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 6
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7. Sondernnutzungserlaubnis - Antrag Firma Schwinghammer auf Zeltverkauf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Dem Antrag der Firma Schwinghammer vom 08.10.2020 auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis auf der Parkfläche vor ihrem Geschäft zum Aufbau eines Verkaufszeltes für den Zeitraum vom 30. – 31.10.2020 und Sperrung der Straße wird stattgegeben. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Schwinghammer ist bei diesem Tagesordnungspunkt persönlich beteiligt (Art. 49 Abs. 1 GO) und nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Damit sind bei diesem Tagesordnungspunkt 19 Mitglieder des Marktgemeinderates stimmberechtigt.

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8. Ferienbetreuung für Grundschüler - Änderung des Betreuungsortes und Festlegung einer Betreuungspauschale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Die Ferienbetreuung der Grundschüler wird als freiwillige Leistung weiterhin angeboten. Es besteht kein Anspruch auf die Ferienbetreuung. Die Federführung übernimmt das Personal der Offenen Ganztagsschule der Grundschule Reisbach. Die Räumlichkeiten befinden sich im Gebäude der Mittelschule.
Die Betreuungskosten werden auf 15,00 € pro Betreuungstag festgelegt, werden mit der Anmeldung fällig und mittels SEPA-Mandat eingezogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö informativ 9
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9.1. Asphaltierung des Höhenweg in Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 9.1
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9.2. Kindergartenbusbeförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 9.2
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9.3. Schäden an der St 2083 wurden behoben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 9.3
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9.4. Verkehrsspiegel an der Simbacher Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 9.4
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9.5. Öffnung der Sauna im Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 9.5
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9.6. Dauerparker am Friedhofparkplatz in Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 9.6
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9.7. Beschilderung im Baugebiet "Am Mitterfeld" in Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 9.7
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9.8. Geschwindigkeitsmessung in der Krankenhausstraße / Am Bründl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 9.8
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9.9. Parksituation in der Reisbacher Straße in Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 9.9
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9.10. Mangelhafter Verkehrsspiegel an der Neumühlstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 9.10
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9.11. Waldwegebau Römerweg - weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 14. Sitzung des Marktgemeinderates 20.10.2020 ö beschließend 9.11
Datenstand vom 18.03.2021 11:40 Uhr