Datum: 19.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Einfachturnhalle Reisbach
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 21:46 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Geburtstagsglückwünsche
2.2 Tempo-30-Zone in Oberhausen
2.3 Baulandpreis für das Baugebiet "Griesbach Ost II"
2.4 CO2 Warner und Lüftungsgeräte installiert
2.5 Neuer Unimog für den Bauhof
2.6 Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 89/2020 - Anbau an ein bestehendes Einfamilienwohnhaus unf Aufbau einer Dachgaupe auf Flst.-Nr. 1797, Gemarkung Haberskirchen, Breitenloh 7 -
3.2 Bauplannummer 90/2020 - Anbau eines Wintergartens auf Flst.-Nr. 1454, Gemarkung Haberskirchen, Lindach 3 -
3.3 Bauplannummer 8/2021 - Ausbau bestehende Halle / Errichtung vier Wohnungen - Errichtung zehn Carports auf Flst.-Nr. 722, Gemarkung Englmannsberg, Altersberg 2 -
3.4 Bauplannummer 9/2021 - Mehrgenerationenhof - Alte Brauerei Bauabschnitt 5: Neubau Wohn-/ Geschäftshaus, Tagepflege, Praxen und drei Wohnungen auf Flst.-Nr. 20, Gemarkung Reisbach, Marktplatz 27 -
4 Baumpflanzaktion "Problembäume im Markt Reisbach" 2021 und Antrag der CSU Marktgemeinderatsfraktion Reisbach Neugestaltung des Gehweges im Mitterweg
5 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange
6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan SO Freiflächenphotovoltaik Thannenmais-Dobl / Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange
6.1 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahmen Deutsche Telekom, Vodafone-Kabel Deutschland, IHK Passau, Tiefbauverwaltung und Bayernwerk
6.2 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Regionaler Planungsverband Landshut und Regierung von Niederbayern
6.3 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - Landau a.d. Isar
6.4 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege
6.5 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Abfall- und Bodenschutzrecht am Landratsamt
6.6 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Bauamt am Landratsamt
6.7 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Kreisbrandrat am Landratsamt
6.8 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Sachgebiet Wasserrecht am Landratsamt
6.9 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Immissionsschutz am Landratsamt
6.10 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Kreisheimatpflege am Landratsamt
6.11 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Staatliches Bauamt Landshut
6.12 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Untere Naturschutzbehörde am Landratsamt
6.13 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme ZWOK Zweckverband Oberes Kollbachtal
6.14 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Landshut
7 Anfragen und Anträge
7.1 Standort des Obst- und Gemüsestandes im Wochenmarkt

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö informativ 2
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2.1. Geburtstagsglückwünsche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 2.1
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2.2. Tempo-30-Zone in Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 2.2
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2.3. Baulandpreis für das Baugebiet "Griesbach Ost II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 2.3
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2.4. CO2 Warner und Lüftungsgeräte installiert

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 2.4
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2.5. Neuer Unimog für den Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 2.5
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2.6. Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 2.6
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 89/2020 - Anbau an ein bestehendes Einfamilienwohnhaus unf Aufbau einer Dachgaupe auf Flst.-Nr. 1797, Gemarkung Haberskirchen, Breitenloh 7 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 89/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.2. Bauplannummer 90/2020 - Anbau eines Wintergartens auf Flst.-Nr. 1454, Gemarkung Haberskirchen, Lindach 3 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 90/2020 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.3. Bauplannummer 8/2021 - Ausbau bestehende Halle / Errichtung vier Wohnungen - Errichtung zehn Carports auf Flst.-Nr. 722, Gemarkung Englmannsberg, Altersberg 2 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Bauantrag Bauplannummer 8/2021.

Die nachbarliche Zustimmung zum Bauantrag als Grundstücksnachbar wird vom Markt Reisbach nicht erteilt. Die nach den gesetzlichen Vorgaben notwendigen Grenzabstände sollen so weit als aktuell noch möglich eingehalten werden um Schäden durch Überschwemmungen vorzubeugen. Aufgrund der Nähe zum Altersberger Graben wird gebeten das Wasserwirtschaftsamt im Genehmigungsverfahren zu beteiligen.

Das gemeindliche Einvernehmen wird auf Basis der vorstehenden Maßgaben nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3.4. Bauplannummer 9/2021 - Mehrgenerationenhof - Alte Brauerei Bauabschnitt 5: Neubau Wohn-/ Geschäftshaus, Tagepflege, Praxen und drei Wohnungen auf Flst.-Nr. 20, Gemarkung Reisbach, Marktplatz 27 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 3.4

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 9/2021 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Baumpflanzaktion "Problembäume im Markt Reisbach" 2021 und Antrag der CSU Marktgemeinderatsfraktion Reisbach Neugestaltung des Gehweges im Mitterweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Bäume Nr. 5 – 7 entlang des Mitterwegs, Haus Nr. 1 und 3 im Zuge der Baumpflanzaktion „Problembäume“ im Jahr 2021 ersetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 5
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6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan SO Freiflächenphotovoltaik Thannenmais-Dobl / Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6
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6.1. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahmen Deutsche Telekom, Vodafone-Kabel Deutschland, IHK Passau, Tiefbauverwaltung und Bayernwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.1

Beschluss

Nach Auskunft des Vorhabenträgers ist aktuell nicht beabsichtigt den Planungsbereich an das Netz der Deutschen Telekom GmbH anzuschließen.
Der Marktgemeinderat hat Kenntnis von den Stellungnahmen der Deutschen Telekom Technik GmbH, der Vodafone Kabel Deutschland GmbH, der IHK Passau, der Tiefbauverwaltung am Landratsamt und der Bayernwerk GmbH.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.2. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Regionaler Planungsverband Landshut und Regierung von Niederbayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Markgemeinderat hat Kenntnis von der Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes sowie der Stellungnahme der Regierung von Niederbayern.
Auf dem Gebiet des Marktes Reisbach wurden bisher Freiflächenanlagen zwar im Planungsverfahren entwickelt, aber vor Ort aufgrund der Veränderungen des Vergütungssystems nicht umgesetzt. Das Planungsgrundstück hat momentan für die landwirtschaftlich - forstwirtschaftliche Nutzung nur untergeordnete Bedeutung. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass es sich um eine ehemalige Sandgrube handelt und das Grundstück nur über eine ungenügende Bonität (Wertzahlen in Teilbereichen 35/33, 49/38, 47/38 und 49/47) verfügt. Es handelt sich mithin nicht um ein hochwertiges landwirtschaftliches Grundstück im beschriebenen Sinne.
Nach Einschätzung des Marktes hindert auch die dort erfolgte Rekultivierung die Nutzung nicht, weil über die vorgesehene Ausgleichsfläche wieder eine gute ökologische Aufwertung erreicht werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.3. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - Landau a.d. Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (Fachbereich Forst) zur Kenntnis.
Aufgrund Borkenkäferbefalls musste ein deutlicher Teil der Waldfläche schon früher zurückgenommen werden, was die Funktionalität als Waldfläche schmälerte. Vom Vorhabenträger wird in ausreichendem Umfange ein Ersatz – wie planlich aufgezeigt - an anderer Stelle wieder zur Verfügung gestellt. Dieser Ersatz soll in Abstimmung mit dem Forst entwickelt werden. In den Durchführungsvertrag soll eine entsprechende Umsetzungsverpflichtung aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.4. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.4

Beschluss

Der Marktgemeinderat hat Kenntnis von den Hinweisen des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege. Die Hinweise sollen geeignet in die Planung aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.5. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Abfall- und Bodenschutzrecht am Landratsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.5

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die vom Sachgebiet Abfall- und Bodenschutzrecht am Landratsamt gegebenen Hinweise zur Kenntnis. Die Hinweise sollen in geeigneter Form in die Planung aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.6. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Bauamt am Landratsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.6

Beschluss

Der Marktgemeinderat hat Kenntnis von den Hinweisen des Bauamtes am Landratsamt. Aus dem Bauarchiv des Marktes konnten keine Unterlagen mit entsprechenden Rekultivierungsauflagen ermittelt werden. Auch dem Vorhabenträger sind entsprechende Unterlagen nicht bekannt. Daher wurde die Einstufung bzw. Nachweis als ehemalige Sandgrube über ein technisches Büro durch Bodenschürfung festgestellt. Für den Markt sind daher aktuell keine rechtlichen Hindernisse erkennbar, die sich aus früheren Genehmigungsauflagen ergeben würden. Im Rahmen aktuell laufender Überarbeitung wird sich im Bereich der Ausgleichsflächen ein im naturschutzfachlichen Sinne geeigneter Lebensraum für seltene Arten ergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.7. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Kreisbrandrat am Landratsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.7

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Anregungen des Kreisbrandrates am Landratsamt zur Kenntnis. Der Vorhabenträger wird die gegebenen Hinweise bzw. Auflagen beachten. Die Hinweise sind in den Bebauungsplan aufzunehmen und vertraglich zu sichern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.8. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Sachgebiet Wasserrecht am Landratsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.8

Beschluss

Der Markgemeinderat nimmt die Hinweise des Sachgebietes Wasserrecht am Landratsamt zur Kenntnis. Nach Auskunft des Vorhabenträgers wird durch das Anlegen der Solarmodule der natürliche Geländeverlauf und damit der Abfluss wilden Wassers nicht verändert. Angabegemäß findet im Bereich des Gewässers keine Bautätigkeit statt. Er liegt außerhalb des Geltungsbereiches.
Die gegebenen Hinweise werden in die Begründung aufgenommen und die Einhaltung über eine geeignete Vereinbarung im Durchführungsvertrag gesichert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.9. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Immissionsschutz am Landratsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.9

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Hinweise des Sachgebietes Immissionsschutz am Landratsamt zur Kenntnis. Die vorgeschlagenen Hinweise werden in den Bebauungsplan aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.10. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Kreisheimatpflege am Landratsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.10

Beschluss

Der Markgemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass sich im Umfeld der vorgesehenen Anlage Baudenkmäler befinden. Auf die Baudenkmäler wird in der Planung hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.11. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Staatliches Bauamt Landshut

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.11

Beschluss

Die in der Planung vorgesehenen Module sind nach Süden ausgerichtet. Die Freiflächenanlage liegt voraussichtlich deutlich über dem Straßenkörper hinter Bäumen. Aufgrund dieser örtlichen Gegebenheiten geht der Vorhabenträger davon aus, dass es zu Blendwirkungen nicht kommen kann. Der Marktgemeinderat schließt sich dieser grundsätzlichen Bewertung an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.12. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Untere Naturschutzbehörde am Landratsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.12

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde vollinhaltlich zur Kenntnis.
Die Stellungnahme wurde dem Vorhabenträger ebenfalls zeitnah zur Kenntnis gegeben. Ein Abstimmungsgespräch fand vor Ort zusammen mit Herrn Bürgermeister, den Eigentümern und Herrn Neuner von der Unteren Naturschutzbehörde am 03.12.2020 statt.
Untersuchungen zum tatsächlichen Vorkommen geschützter Arten würden längere Zeit in Anspruch nehmen. Daher wird hilfsweise davon ausgegangen, dass der Planungsraum als Lebensraum für geschützte Arten mit hinreichender Wahrscheinlichkeit dient. Das planliche Konzept ist daher zwingend an diese Annahme anzupassen. Vom Vorhabenträger muss daher ein anerkanntes Büro beauftragt werden, eine spezielle artenschutzrechtliche Untersuchung mit dem notwendigen - mit der Unteren Naturschutzbehörde abzustimmenden - Umfange zu erstellen. Anschließend sind die Untersuchungsergebnisse geeignet planlich in die Unterlage einzuarbeiten. Die Zeitschiene ist zu dokumentieren und ausreichend - entsprechend den naturschutzfachlichen Vorgaben - zu begründen.
Der Marktgemeinderat nimmt weiterhin folgende ergänzende Informationen des Vorhabenträgers zur Kenntnis:
Das Umweltplanungsbüro Alexander Scholz, Wurmsham hat die Fläche am 16.12.2020 in Augenschein genommen. Im Bereich der Waldrodung kann nach Einschätzung des Büros ein Habitat der Zauneidechse nicht ausgeschlossen werden.
Nach der Arbeitshilfe Zauneidechse (LfU 2020) ist 2021 eine Bestandserfassung, im Folgenden Jahr 2022 die Vergrämung bzw. Umsiedelung der Population möglich. Es sind nach Kap. 1 SAP-Arbeitshilfe Zauneidechse auch Abweichungen von diesen Vorgaben zulässig, wenn für den konkreten Einzelfall eine fachliche Begründung vorliegt. Die aktuelle Zeitschiene des Projektes erlaubt nach Angabe des Vorhabenträgers keine zeitliche Verzögerung. Herr Scholz schlägt deshalb die Neuanlage von Fortpflanzungs- und Ruhestätten im Winter 2020/2021 vor. Damit soll dann im Frühjahr 2021 ein vorsichtiges Vergrämen durchgeführt werden. Es besteht die Absicht anschließend mit den Bauarbeiten zu beginnen.
Der Vorhabenträger plant nunmehr die Ausgleichsfläche als extensive Wiese und gelenkte Sukzession anzulegen. Damit soll dann das erforderliche Habitat entstehen, bzw. soweit notwendig soll dadurch die bestehende Struktur erhalten bleiben. Eine Inanspruchnahme der 2020 beseitigten Fläche der Fichtenmonokultur wäre zusätzlich möglich.
Die bisherige planliche Darstellung zeigt nach Auskunft des Planungsbüros keine Ausgleichsfläche auf Wegen oder im Bereich von Wechselrichterhäuschen. Die Hinweise werden daher beachtet.
Der Marktgemeinderat ist mit der vom Vorhabenträger vorgeschlagenen Vorgehensweise grundsätzlich einverstanden. Die Ergebnisse der artenschutzrechtlichen Untersuchung sind zeitnah und geeignet mit dem Markt Reisbach und der Unteren Naturschutzbehörde abzustimmen und geeignet in die Planungsunterlagen als Festsetzungen einzuarbeiten. Die sich aus der Untersuchung ergebenen Verpflichtungen sind in den noch erforderlichen Durchführungsvertrag zu übernehmen und die Umsetzung in der Vertragsausgestaltung ausreichend zu sichern.
Dem Marktgemeinderat ist die überarbeitete Planung im notwendigen Umfange (vorhabenbezogener Bebauungsplan, Erschließungsplan, Durchführungsvertrag, spezielle artenschutzrechtliche Prüfung) zur endgültigen Freigabe und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.13. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme ZWOK Zweckverband Oberes Kollbachtal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.13

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Stellungnahme sowie im Besonderen die Information zur Löschwasserversorgung des Plangebietes zur Kenntnis. Diese Information soll dem Kreisbrandrat am Landratsamt zur Kenntnis übersandt werden. Nach Rückmeldung des Versorgungsträgers wird aktuell ein Anschluss an die Löschwasserversorgung nicht angestrebt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6.14. 17. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan Freiflächensolaranlage Thannenmais-Dobl - Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Landshut

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 6.14

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Landshut zur Kenntnis. Der Geltungsbereich der beim Markt Reisbach beantragten vorhabenbezogenen Planung hält aktuell einen ausreichenden Abstand zum Dobleinbächlein ein. Auf dem dann weiter nördlich angrenzenden Teil der Planungsfläche ist eine Ersatzaufforstung vorgesehen. Insoweit ist eine Beeinträchtigung des Gewässers aus der Planung eher nicht zu besorgen. Weiterhin darf auf die Ausführungen zum Schreiben des Landratsamtes verwiesen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö informativ 7
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7.1. Standort des Obst- und Gemüsestandes im Wochenmarkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 1. Sitzung des Marktgemeinderates 19.01.2021 ö beschließend 7.1
Datenstand vom 08.04.2021 13:52 Uhr