Datum: 16.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Einfachturnhalle Reisbach
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:53 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Geburtstagsglückwünsche
2.2 Änderung der Sitzungstermine
2.3 Information über durchgeführte Förderprogramme "Digitale Ausstattung" an den Schulen
2.4 Grundschule Oberhausen - Erneuerung der Türen
2.5 Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule
2.6 Antigen-Schnellteststation im Markt Reisbach
2.7 Ausweitung der bereits bestehenden Zone 30 am Steinberger Berg in Griesbach - Antrag des AfD-Ortsverbandes Reisbach / Marklkofen
2.8 Geschwindigkeitsmessung in der Reisbacher Straße in Griesbach
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 30/2021- Vorbescheid Ersatz Offenstall durch Maschinenhalle auf Flst.-Nr. 135, Gemarkung Reith, Hochfeld 10 -
3.2 Bauplannummer 31/2021 - Neubau einer Unterstellhalle auf Flst.-Nr. 94, Gemarkung Niederhausen, Sonnenstraße bei Einmündung in die Lindenstraße -
3.3 Bauplannummer 32/2021 Fischereiverein Sommershausen - Aufbringen von Boden auf Feldflur zur Bodenverbesserung auf Flst.-Nr. 1197, Gemarkung Niederhausen -
3.4 Bauplannummer 36/2021 - Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Flst.-Nr. 854, Gemarkung Niederreisbach, Reitl 2 -
3.5 Bauplannummer 39/2021 - Mehrgenerationenhof - Alte Brauerei - Bauabschnitt 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 15 Wohnungen, einer Tiefgarage und Stellplätze in Reisbach auf Flst.-Nr. 20, Gemarkung Reisbach, Marktplatz 27 -
3.6 Bauplannummer 40/2021 - Mehrgenerationenhof - Alte Brauerei - Bauabschnitt 5: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tagespflege, Praxen und 3 Wohnungen auf Flst.-Nr. 20, Gemarkung Reisbach, Marktplatz 27 -
4 Bestellung eines Notkommandanten sowie eines Notstellvertreters für die FF Haingersdorf
5 Verordnung über verkaufsoffene Sonntage 2022
6 Anfragen und Anträge
6.1 Zufahrt Kompostieranlage in Niederreisbach
6.2 Verkehrsspiegel Taubenweg - St 2083
6.3 Geschwindigkeitsmessung in der Eggenfeldener Straße
6.4 Schnelltests für Feuerwehrübungen
6.5 Betonplattenstraße an der Vils
6.6 Zone 30 in Oberhausen
6.7 Defekter Geschwindigkeitssmiley

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö informativ 2
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2.1. Geburtstagsglückwünsche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 2.1
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2.2. Änderung der Sitzungstermine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 2.2
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2.3. Information über durchgeführte Förderprogramme "Digitale Ausstattung" an den Schulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö informativ 2.3
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2.4. Grundschule Oberhausen - Erneuerung der Türen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 2.4
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2.5. Anbau an die Grundschule Reisbach inkl. Räume für die Ganztagsschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 2.5
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2.6. Antigen-Schnellteststation im Markt Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 2.6
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2.7. Ausweitung der bereits bestehenden Zone 30 am Steinberger Berg in Griesbach - Antrag des AfD-Ortsverbandes Reisbach / Marklkofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 2.7
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2.8. Geschwindigkeitsmessung in der Reisbacher Straße in Griesbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 2.8
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 30/2021- Vorbescheid Ersatz Offenstall durch Maschinenhalle auf Flst.-Nr. 135, Gemarkung Reith, Hochfeld 10 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 30/2021 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.2. Bauplannummer 31/2021 - Neubau einer Unterstellhalle auf Flst.-Nr. 94, Gemarkung Niederhausen, Sonnenstraße bei Einmündung in die Lindenstraße -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 31/2021 wird erteilt.
Hinweis:
In Bezug auf die Belange des Verkehrs sollte das Staatliche Bauamt (Abteilung Straßenbau) um Stellungnahme gebeten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.3. Bauplannummer 32/2021 Fischereiverein Sommershausen - Aufbringen von Boden auf Feldflur zur Bodenverbesserung auf Flst.-Nr. 1197, Gemarkung Niederhausen -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 3.3

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 32/2021 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.4. Bauplannummer 36/2021 - Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Flst.-Nr. 854, Gemarkung Niederreisbach, Reitl 2 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 3.4

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 36/2021 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.5. Bauplannummer 39/2021 - Mehrgenerationenhof - Alte Brauerei - Bauabschnitt 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 15 Wohnungen, einer Tiefgarage und Stellplätze in Reisbach auf Flst.-Nr. 20, Gemarkung Reisbach, Marktplatz 27 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 3.5

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom geänderten Bauvorhaben der Lindner Gewerbeimmobilien GmbH betreffend Bauabschnitt 3 und erteilt das Einvernehmen zu den notwendigen Abweichungen vom Bebauungsplan sowie zum Bauantrag der diese Abweichungen dann wie vorgesehen beinhaltet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.6. Bauplannummer 40/2021 - Mehrgenerationenhof - Alte Brauerei - Bauabschnitt 5: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tagespflege, Praxen und 3 Wohnungen auf Flst.-Nr. 20, Gemarkung Reisbach, Marktplatz 27 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 3.6

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom geänderten Bauvorhaben der Lindner Gewerbeimmobilien GmbH betreffend Bauabschnitt 5 und erteilt das Einvernehmen zu den notwendigen Abweichungen vom Bebauungsplan sowie zum Bauantrag der diese Abweichungen dann wie vorgesehen beinhaltet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Bestellung eines Notkommandanten sowie eines Notstellvertreters für die FF Haingersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Gemäß Art. 8 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. Abs. 5 BayFwG bestellt der Markt Reisbach Herrn Herbert Hasreiter, Haingersdorf 1a, 94419 Reisbach zum Notkommandanten und Herrn Bernhardt Neumeyer, Taubenöd 2, 94419 Reisbach zum stellvertretenden Notkommandanten der FF Haingersdorf. Die Bestellung endet mit der Bestätigung eines gewählten Feuerwehrkommandanten bzw. Stellvertreters.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Verordnung über verkaufsoffene Sonntage 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Markt Reisbach erlässt hiermit die Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen im Kalenderjahr 2022 im Markt Reisbach. Der Verordnungstext ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö informativ 6
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6.1. Zufahrt Kompostieranlage in Niederreisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 6.1
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6.2. Verkehrsspiegel Taubenweg - St 2083

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 6.2
zum Seitenanfang

6.3. Geschwindigkeitsmessung in der Eggenfeldener Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 6.3
zum Seitenanfang

6.4. Schnelltests für Feuerwehrübungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 6.4
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6.5. Betonplattenstraße an der Vils

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 6.5
zum Seitenanfang

6.6. Zone 30 in Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 6.6
zum Seitenanfang

6.7. Defekter Geschwindigkeitssmiley

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 4. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2021 ö beschließend 6.7
Datenstand vom 23.04.2021 10:38 Uhr