Datum: 13.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 20:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:14 Uhr bis 21:37 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Geburtstagsglückwünsche
2.2 Volksfest 2022
2.3 Vollsperrung der Dingolfinger Straße in Englmannsberg
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 44/2022 - Neubau einer Ortbetongüllegrube mit Foliendach auf Flst.-Nr. 616, Gemarkung Oberhausen, Gigersreuth 2 -
3.2 Bauplannummer 46/2022 - Neubau eines Nebengebäudes auf Flst.-Nr. 327/3, Gemarkung Niederhausen, Fohlenstraße 7 -
3.3 Bauplannummer 47/2022 - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf Flst.-Nr. 972/4, Gemarkung Englmannsberg, Altersberg 16 -
3.4 Bauplannummer 48/2022 - Anbau eines Heizhauses an bestehendes landwirtschaftliches Gebäude auf Flst.-Nr. 219, Gemarkung Reith -
4 Breitbanderschließung - Festlegung weiteres Vorgehen und Gebietsauswahl
5 Friedhof Reisbach - Bildung Arbeitsgruppe "Schönerer Friedhof in Reisbach"
6 Anfragen und Anträge
6.1 Volksfest 2022 - Dank
6.2 Sportbetriebsgebäude Reisbach
6.3 Skatepark in Reisbach
6.4 Einweihung des Anbaus an die Grundschule Reisbach

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.06.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö informativ 2
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2.1. Geburtstagsglückwünsche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 2.1
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2.2. Volksfest 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 2.2
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2.3. Vollsperrung der Dingolfinger Straße in Englmannsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 2.3
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 44/2022 - Neubau einer Ortbetongüllegrube mit Foliendach auf Flst.-Nr. 616, Gemarkung Oberhausen, Gigersreuth 2 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 44/2022 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Huber ist bei diesem Tagesordnungspunkt persönlich beteiligt (Art. 49 Abs. 1 GO) und nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Damit sind bei diesem Tagesordnungspunkt 17 Mitglieder des Marktgemeinderates stimmberechtigt.

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3.2. Bauplannummer 46/2022 - Neubau eines Nebengebäudes auf Flst.-Nr. 327/3, Gemarkung Niederhausen, Fohlenstraße 7 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 46/2022 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.3. Bauplannummer 47/2022 - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf Flst.-Nr. 972/4, Gemarkung Englmannsberg, Altersberg 16 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 3.3

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 47/2022 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.4. Bauplannummer 48/2022 - Anbau eines Heizhauses an bestehendes landwirtschaftliches Gebäude auf Flst.-Nr. 219, Gemarkung Reith -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 3.4

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 48/2022 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Breitbanderschließung - Festlegung weiteres Vorgehen und Gebietsauswahl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 4

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat beschließt den Breitbandausbau durch das aktuelle Förderverfahren zur Gigabit-Richtlinie des Bundes und bayrischer Kofinanzierung. Es sollen alle Adressen, welche eine Breitbandversorgung von unter 100 Mbit/s haben und förderfähig sind ausgebaut werden. Dies betrifft nach aktuellem Sachstand 1.041 Adressen. Für die bekannten 31 sozio-ökonomischen Schwerpunkte bzw. kleinen und mittelständischen Unternehmen hat die Verwaltung vor Förderantragstellung noch eine Eigenerklärung als Nachweis einzuholen.

Die Ausschreibung ist in Losen im Wirtschaftlichkeitslückenmodell durchzuführen.

Dem Marktgemeinderat ist hier bekannt, dass im Rahmen der Gigabit-Richtlinie des Bundes und bayrischer Kofinanzierung – bei einem Zuschusssatz von 90 % voraussichtliche Gesamtkosten zwischen ca. 14.574.000 € und 27.066.000 € entstehen können. Die Fördermittel können Zug um Zug nach dem Zahlungsplan abgerufen werden. Der Markt Reisbach trägt letztendlich einen Eigenanteil zwischen ca. 1.441.000 € und 1.570.000 €.

Der Marktgemeinderat behält sich hierbei je nach tatsächlicher Kostensituation die Aufhebung des Verfahrens vor.

2. Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung die weiteren Schritte einzuleiten, den Netzbetreiber mithilfe der Firma IK-T auszuschreiben und weitere Verfahrensschritte inkl. der Stellung des Förderantrags zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Friedhof Reisbach - Bildung Arbeitsgruppe "Schönerer Friedhof in Reisbach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 5
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6. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö informativ 6
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6.1. Volksfest 2022 - Dank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 6.1
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6.2. Sportbetriebsgebäude Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 6.2
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6.3. Skatepark in Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 6.3
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6.4. Einweihung des Anbaus an die Grundschule Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 9. Sitzung des Marktgemeinderates 13.07.2022 ö beschließend 6.4
Datenstand vom 12.09.2022 17:01 Uhr