Datum: 26.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Reisbach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:38 Uhr bis 22:41 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung
2 Informationen und Bekanntgaben
2.1 Asphaltdeckenerneuerung und Oberbauverstärkung Ortsteile im Gemeindegebiet - Verkehrswegebauarbeiten - Information Vergabe
2.2 Information Neuvergabe der Herstellung und Warmanlieferung der Mittagsverpflegung der Kindergärten/ Kinderkrippe
2.3 Baugebiet Griesbach Ost I + II
3 Baugesuche
3.1 Bauplannummer 49/2022 - Neubau eines Brennstofflagers für die bestehende Hackschnitzelheizung auf Flst.-Nr. 424/1, Gemarkung Oberhausen, Brückenstraße 16 -
3.2 Bauplannummer 50/2022 - Errichtung eines Wohnhauses mit Carport (Ersatzbau) auf Flst.-Nr. 1082 Gemarkung Griesbach, Edenthal 7 -
4 Sportbetriebsgebäude Reisbach - Vorstellung der Planungsvarianten
5 Projekt Haus der Generationen Haberskirchen - LEADER-Förderung
6 Zeltverkauf der Fa. Schwinghammer - Antrag auf Sondernutzung
7 Anfragen und Anträge
7.1 Parkverhalten in der Dingolfinger Straße in Reisbach
7.2 Sträucherrückschnitt in der Dingolfinger Straße, Reisbach
7.3 Fahrbahnmarkierung Hofberg
7.4 Starkregenereignis Pfingsten - Durchlass Haberskirchen
7.5 40 Jahre Partnerschaft Reisbach Saar
7.6 Grundsteuerreform

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1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.07.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Informationen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö informativ 2
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2.1. Asphaltdeckenerneuerung und Oberbauverstärkung Ortsteile im Gemeindegebiet - Verkehrswegebauarbeiten - Information Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö informativ 2.1
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2.2. Information Neuvergabe der Herstellung und Warmanlieferung der Mittagsverpflegung der Kindergärten/ Kinderkrippe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö informativ 2.2
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2.3. Baugebiet Griesbach Ost I + II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 2.3
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3. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö informativ 3
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3.1. Bauplannummer 49/2022 - Neubau eines Brennstofflagers für die bestehende Hackschnitzelheizung auf Flst.-Nr. 424/1, Gemarkung Oberhausen, Brückenstraße 16 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 49/2022 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.2. Bauplannummer 50/2022 - Errichtung eines Wohnhauses mit Carport (Ersatzbau) auf Flst.-Nr. 1082 Gemarkung Griesbach, Edenthal 7 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Einvernehmen zum Bauantrag mit der Bauplannummer 50/2022 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Sportbetriebsgebäude Reisbach - Vorstellung der Planungsvarianten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 4
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5. Projekt Haus der Generationen Haberskirchen - LEADER-Förderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Markt Reisbach übernimmt die Trägerschaft für das Projekt „Haus der Generationen in Haberskirchen“, vorbehaltlich einer LEADER-Förderung. Die Kosten betragen voraussichtlich lt. aktueller Kostenberechnung brutto 1.391.383,00 €.
Die Verwaltung wird beauftragt eine Förderung im Rahmen des EU-Programmes LEADER zu beantragen. Sofern eine Förderung durch das EU-Förderprogramm LEADER erfolgt, stellt die Kommune die Ko-Finanzierungsmittel bereit. Gleichzeitig übernimmt sie die Verkehrssicherungspflicht. Der nachhaltige Unterhalt und die Pflege der Maßnahme durch die Kommune während der Zweckbindungsfrist wird gewährleistet, die mit Datum des Schlussauszahlungsbescheides beginnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Zeltverkauf der Fa. Schwinghammer - Antrag auf Sondernutzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Antrag der Firma Schwinghammer vom 10.07.2022 auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis auf der Parkfläche vor ihrem Geschäft zum Aufbau eines Verkaufszeltes am Samstag den 30.07.2022 und Sperrung der Straße wird stattgegeben. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö informativ 7
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7.1. Parkverhalten in der Dingolfinger Straße in Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 7.1
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7.2. Sträucherrückschnitt in der Dingolfinger Straße, Reisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 7.2
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7.3. Fahrbahnmarkierung Hofberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 7.3
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7.4. Starkregenereignis Pfingsten - Durchlass Haberskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 7.4
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7.5. 40 Jahre Partnerschaft Reisbach Saar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 7.5
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7.6. Grundsteuerreform

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Reisbach) 10. Sitzung des Marktgemeinderates 26.07.2022 ö beschließend 7.6
Datenstand vom 18.01.2023 13:23 Uhr