Datum: 07.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung sowie Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.01.2023
2	Städtebauförderung - Planung Rathausvorplatz weiteres Vorgehen
3	Bekanntgaben von Beschlüssen deren Geheimhaltungsgründe inzwischen entfallen sind
4	2. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Tiroler Straße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss
5	Erweiterung des Geltungsbereichs der Baugestaltungssatzung betreffend das Grundstück Fl.Nr. 138, Gemarkung Reit im Winkl
6	Bauantrag auf Umbau der vorhandenen Hotelanlage Gartenstraße 3 und Kaiserweg 2, Fl.Nr. 57/5, Gemarkung Reit im Winkl und Einbau von Ferienwohnungen
7	Antrag auf Defizitausgleich für den Hort im Pädagogischen Zentrum Niedernfels

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung sowie Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.01.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö		1

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2. Städtebauförderung - Planung Rathausvorplatz weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö		2

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3. Bekanntgaben von Beschlüssen deren Geheimhaltungsgründe inzwischen entfallen sind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö		3

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4. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Tiroler Straße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö		4

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5. Erweiterung des Geltungsbereichs der Baugestaltungssatzung betreffend das Grundstück Fl.Nr. 138, Gemarkung Reit im Winkl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	beschließend	5

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6. Bauantrag auf Umbau der vorhandenen Hotelanlage Gartenstraße 3 und Kaiserweg 2, Fl.Nr. 57/5, Gemarkung Reit im Winkl und Einbau von Ferienwohnungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	beschließend	6

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7. Antrag auf Defizitausgleich für den Hort im Pädagogischen Zentrum Niedernfels

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö		7