Datum: 30.07.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:43 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung sowie Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.07.24
2	Bekanntgaben von Beschlüssen deren Geheimhaltungsgründe inzwischen entfallen sind und aktuelle Informationen
3	Sachstand und weiteres Vorgehen Breitbandausbau, Juli 2024
4	36. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Gut Steinbach"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss
5	2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnungsplanung "Gut Steinbach" auf der Grundlage des Vorhaben- und Erschließungsplans; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss
6	37. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Am Schweinsbichl"; Einleitungsbeschluss
7	Teilaufhebung des Bebauungsplans "Am Schweinsbichl" im Bereich der Fl.Nrn. 226/2, 226/7, 226T, 227/3, Gemarkung Reit im Winkl; Abstimmung des Planentwurfs
8	Bauantrag auf Neubau eines Schleuderbetonmastes inkl. Fundament für Mieteraufbauten auf dem Grundstück Fl.Nr. 202, Gemarkung Forst Reit im Winkl
9	Antrag auf Vorbescheid auf Nutzungsänderung der Gaststätte Warmbachweg 1, Fl.Nr. 817, Gemarkung Reit im Winkl in ein Wohnhaus

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung sowie Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.07.24

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	73. Sitzung des Gemeinderates	30.07.2024	ö		1

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen deren Geheimhaltungsgründe inzwischen entfallen sind und aktuelle Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	73. Sitzung des Gemeinderates	30.07.2024	ö		2

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3. Sachstand und weiteres Vorgehen Breitbandausbau, Juli 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	73. Sitzung des Gemeinderates	30.07.2024	ö		3

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4. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Gut Steinbach"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	73. Sitzung des Gemeinderates	30.07.2024	ö	beschließend	4

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5. 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnungsplanung "Gut Steinbach" auf der Grundlage des Vorhaben- und Erschließungsplans; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	73. Sitzung des Gemeinderates	30.07.2024	ö	beschließend	5

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6. 37. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Am Schweinsbichl"; Einleitungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	73. Sitzung des Gemeinderates	30.07.2024	ö	beschließend	6

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7. Teilaufhebung des Bebauungsplans "Am Schweinsbichl" im Bereich der Fl.Nrn. 226/2, 226/7, 226T, 227/3, Gemarkung Reit im Winkl; Abstimmung des Planentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	73. Sitzung des Gemeinderates	30.07.2024	ö	beschließend	7

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8. Bauantrag auf Neubau eines Schleuderbetonmastes inkl. Fundament für Mieteraufbauten auf dem Grundstück Fl.Nr. 202, Gemarkung Forst Reit im Winkl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	73. Sitzung des Gemeinderates	30.07.2024	ö	beschließend	8

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9. Antrag auf Vorbescheid auf Nutzungsänderung der Gaststätte Warmbachweg 1, Fl.Nr. 817, Gemarkung Reit im Winkl in ein Wohnhaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	73. Sitzung des Gemeinderates	30.07.2024	ö	beschließend	9