Datum: 13.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung sowie Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.11.2022
2	Bekanntgaben von Beschlüssen deren Geheimhaltungsgründe inzwischen entfallen sind
3	Friedhof - Vorstellung des Planungsstandes durch Friedhofkompetenzzentrum
4	Defizitvereinbarung zwischen der Kath. Pfarrkirchenstiftung St. Pankratius und der Gemeinde - Kindertagesstätte und Waldkindergarten
5	34. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Seegatterl-Ausweichparkplatz; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss
6	Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "Seegatterl-Ausweichparkplatz"; Abwägung der eingegangenen Einwendungen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss
7	2. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Tiroler Straße"; Änderung der Verfahrensart
8	Bauantrag auf Nutzungsänderung in Wohnung und Ferienwohnung mit Anbau einer Tiefgarage am Anwesen Walmbergstr. 9, Fl.Nr. 256/2, Gemarkung Reit im Winkl; Änderungsplanung
9	Antrag auf Vorbescheid auf Umbau von Oider Hof, Kuhstall und Milchbar Brunnenstr. 1, Fl.Nr. 57, Gemarkung Reit im Winkl
10	Grundsatzbeschluss zur Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeisters über Entscheidungen hinsichtlich der Wahrnehmung von Vorkaufsrechten
11	Anpassung des Kommunalen Förderprogramms zur Förderung von gestalterischen Verbesserungen auf Privatgrundstücken im Rahmen der Ortskernsanierung (Fassaden- und Hofprogramm)
12	Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, Wechsel zu § 2b UStG
13	Verordnung über den Sonntagsverkauf in Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung sowie Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.11.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö		1

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2. Bekanntgaben von Beschlüssen deren Geheimhaltungsgründe inzwischen entfallen sind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö		2

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3. Friedhof - Vorstellung des Planungsstandes durch Friedhofkompetenzzentrum

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö		3

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4. Defizitvereinbarung zwischen der Kath. Pfarrkirchenstiftung St. Pankratius und der Gemeinde - Kindertagesstätte und Waldkindergarten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö		4

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5. 34. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Seegatterl-Ausweichparkplatz; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	5

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6. Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "Seegatterl-Ausweichparkplatz"; Abwägung der eingegangenen Einwendungen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	6

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7. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Tiroler Straße"; Änderung der Verfahrensart

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	7

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8. Bauantrag auf Nutzungsänderung in Wohnung und Ferienwohnung mit Anbau einer Tiefgarage am Anwesen Walmbergstr. 9, Fl.Nr. 256/2, Gemarkung Reit im Winkl; Änderungsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	8

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9. Antrag auf Vorbescheid auf Umbau von Oider Hof, Kuhstall und Milchbar Brunnenstr. 1, Fl.Nr. 57, Gemarkung Reit im Winkl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	9

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10. Grundsatzbeschluss zur Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeisters über Entscheidungen hinsichtlich der Wahrnehmung von Vorkaufsrechten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	10

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11. Anpassung des Kommunalen Förderprogramms zur Förderung von gestalterischen Verbesserungen auf Privatgrundstücken im Rahmen der Ortskernsanierung (Fassaden- und Hofprogramm)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö		11

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12. Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, Wechsel zu § 2b UStG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö		12

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13. Verordnung über den Sonntagsverkauf in Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö		13