Jahresrechnung 2022 - Feststellung und Beschluss über die Entlastung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 16.07.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2024 ö beschließend 3

Beschluss 1

Erster Bürgermeister Zehetbauer ist als amtierender Erster Bürgermeister der Stadt Riedenburg bei der Beratung und Abstimmung über die Entlastung persönlich beteiligt. Er kann an der Beratung und Abstimmung über die Entlastung nicht teilnehmen. Der Vorsitz wird von Zweitem Bürgermeister Dr. Martin Schwarzmeier übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Jahresrechnung 2022 wird festgestellt. Der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf wird zur Jahresrechnung 2022 der Stadt Riedenburg.

Der Rechenschaftsbericht 2022 und die Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2022 werden Bestandteil des Protokolls.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die außer- und überplanmäßigen Ausgaben der Jahresrechnung 2022 gemäß Seite 20 und 21 des Rechenschaftsberichtes in Höhe von insgesamt 1.210.788,24 € werden genehmigt, ebenso die Überschreitungen bei den internen Verrechnungen und Abschlussbuchungen in Höhe von 3.328.636,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Stadtrat ist mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2022 einverstanden. Er billigt die Ergebnisse. Auf haushaltsrechtliche Einwendungen wird verzichtet. Der Stadtrat erteilt hiermit die Entlastung für die Jahresrechnung 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.10.2024 09:16 Uhr