Datum: 15.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Drei-Burgen-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2 Vorlage der Jahresrechnung 2019
3 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wirtschaftsgebäudes für die Imkerei (Flurnummer 38/1, Gemarkung Hattenhausen)
4 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage (Flurnummer 20, Gemarkung Hattenhausen)
5 Beschaffung eines LKW´s für den Bauhof - Auftragsvergabe
6 Erneuerung GVS Felsenhäusl-Keilsdorf - Vergabe Ersatzpflanzung
7 Verlängerung der Staße "Am Gewerbepark" in Richtung Westen - Beschlussfassung über weiteres Vorgehen
8 Dachsanierung Haus des Gastes - Freigabe Ausschreibungen
9 Kläranlage Riedenburg - Ersatzbeschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges
10 Bestellung eines stellvertretenden Notkommandanten für die FF Riedenburg
11 Bestellung einer weiteren Standesbeamtin
12 Verwendung des Sitzungsgelds für Dezember 2020
13 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung am 20.10.2020 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Vorlage der Jahresrechnung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö informativ 2
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3. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wirtschaftsgebäudes für die Imkerei (Flurnummer 38/1, Gemarkung Hattenhausen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Bei Bestehen einer Privilegierung wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage (Flurnummer 20, Gemarkung Hattenhausen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Beschaffung eines LKW´s für den Bauhof - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Auftrag wird an die BayWa zum Angebotspreis von 156.300,00 € netto abzüglich der 8% Nachlass vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Erneuerung GVS Felsenhäusl-Keilsdorf - Vergabe Ersatzpflanzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Auftrag wird an die Fa. Zissler zum Angebotspreis von 40.343,06 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Verlängerung der Staße "Am Gewerbepark" in Richtung Westen - Beschlussfassung über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Aufgrund des geringen Zeitrahmens ist die Maßnahme auszuschreiben und anschließend an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Dachsanierung Haus des Gastes - Freigabe Ausschreibungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Die Ermächtigung zum Versand der Ausschreibungsunterlagen nach Abklärung und Beantragung aller in Betracht kommenden Fördermöglichkeiten (Städtebau- bzw. Wirtschaftsförderung) wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Kläranlage Riedenburg - Ersatzbeschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 9

Beschluss 1

Eine persönliche Beteiligung von SM Vasall liegt vor. SM Vasall kann an der Beratung und Abstimmung nicht teilnehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Für die Kläranlage wird als neues Dienstfahrzeug bei der Fa. Fritsch Vertriebs GmbH ein Nissan NV 250 Kastenwagen L1 zum angebotenen Bruttopreis von 18.212,88 € (2021: 18.683,90 €) beschafft.

Das Altfahrzeuge ist für 1.500,00 € bei der Firma Fritsch in Zahlung zu geben und mit dem Kaufpreis zu verrechnen.

Mit der Zuzahlung in Höhe von 16.712,88 €, bei Beschaffung noch im Jahr 2020, bzw. 17.183,90 €, wenn die Beschaffung erst im Jahr 2021 mit einem Mehrwertsteuersatz von 19 % erfolgt, besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10. Bestellung eines stellvertretenden Notkommandanten für die FF Riedenburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Herr Alois Tratner wird mit Wirkung zum 21.01.2021 auf unbestimmte Zeit zum stellvertretenden Notkommandanten der Feuerwehr Riedenburg bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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11. Bestellung einer weiteren Standesbeamtin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Frau Natalie Bachhuber wird zur Standesbeamtin bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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12. Verwendung des Sitzungsgelds für Dezember 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Das Sitzungsgeld für die Stadtratssitzung im Dezember 2020 wird dem BRK Kleiderladl Riedenburg zugewendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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13. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 13
Datenstand vom 27.01.2021 13:43 Uhr