Datum: 26.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Drei-Burgen-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2 Digitalisierung GMS Riedenburg - Sachstandsbericht
3 Antrag der CSU-Fraktion - Termin zur Begutachtung der EDV-Ausstattung der GMS Riedenburg
4 Antrag der CSU-Fraktion - Machbarkeitsprüfung für einen Fußweg als Verbindung Altstadt-Haidhof
5 Bauanträge
5.1 Neubau eines Wohnhauses mit Ferienwohnungen und Garagen in Prunn, Scheibelweg 16 (Flur-Nr. 163, Gemarkung Prunn)
5.2 Neubau einer landwirtschaftlichen Bergehalle Nähe Echendorf (Flur-Nr. 69, Gemarkung Echendorf)
5.3 Teilumbau einer bestehenden landwirtschaftlichen Halle zur Wohnnutzung für den Betriebsinhaber im Dachgeschoss in Oberhofen 26 (Flur-Nr. 196/1, Gemarkung Eggersberg)
5.4 Erweiterung des Kiosks mit Kassenraum in Haidhof, Sankt Agatha 6 (Flur-Nr. 1363, Gemarkung Perletzhofen)
5.5 Erweiterung einer bestehenden Scheune in Altmühlmünster 24 (Flur-Nr. 71/2, Gemarkung Altmühlmünster)
6 Bericht über die öffentliche Infrastruktur- und Technikausschusssitzung am 28.10.2020
6.1 Sanierung des Pumpwerks in der Bergstraße - Beschlussfassung über weiteres Vorgehen
6.2 Errichtung einer Lagerhalle für das Wasserwerk Riedenburg - Beschlussfassung über weiteres Vorgehen
7 Bebauungsplan Nr. 75 "Harlanden-Süd" - Verkleinerung des Plangebiets
8 Baugebiet "Aicholding - Erweiterung Prunner Straße" - Vergabe der Erschließungsmaßnahmen
9 FF Riedenburg - Beschaffung Atemschutz-Wechselkleidung
10 FF Otterzhofen - erneute Ausscheibung Atemschutz-Wechselkleiung
11 Jagdgenossen Echendorf - Zuschussantrag zur Wegeinstandsetzung
12 Jagdgenossen Schaitdorf - Zuschussantrag zur Wegeinstandsetzung
13 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung am 15.12.2020 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Digitalisierung GMS Riedenburg - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö informativ 2
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3. Antrag der CSU-Fraktion - Termin zur Begutachtung der EDV-Ausstattung der GMS Riedenburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö informativ 3
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4. Antrag der CSU-Fraktion - Machbarkeitsprüfung für einen Fußweg als Verbindung Altstadt-Haidhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 4
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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö 5
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5.1. Neubau eines Wohnhauses mit Ferienwohnungen und Garagen in Prunn, Scheibelweg 16 (Flur-Nr. 163, Gemarkung Prunn)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 5.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben kann aufgrund der nach wie vor vorhandenen enormen Baugrenzenüberschreitung in Richtung Süden nicht erteilt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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5.2. Neubau einer landwirtschaftlichen Bergehalle Nähe Echendorf (Flur-Nr. 69, Gemarkung Echendorf)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 5.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird mit Bestehen einer Privilegierung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.3. Teilumbau einer bestehenden landwirtschaftlichen Halle zur Wohnnutzung für den Betriebsinhaber im Dachgeschoss in Oberhofen 26 (Flur-Nr. 196/1, Gemarkung Eggersberg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 5.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.4. Erweiterung des Kiosks mit Kassenraum in Haidhof, Sankt Agatha 6 (Flur-Nr. 1363, Gemarkung Perletzhofen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 5.4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.5. Erweiterung einer bestehenden Scheune in Altmühlmünster 24 (Flur-Nr. 71/2, Gemarkung Altmühlmünster)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 5.5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bericht über die öffentliche Infrastruktur- und Technikausschusssitzung am 28.10.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Das Protokoll der öffentlichen Infrastruktur- und Technikausschusssitzung am 28.10.2020 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.1. Sanierung des Pumpwerks in der Bergstraße - Beschlussfassung über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 6.1

Beschluss

Die Sanierung des Pumpwerks in der Bergstraße soll wie vom Ingenieurbüro empfohlen durch die Variante 3 (Sanierung der Behälterdecke und Einbau einer Auskleidung in Edelstahl) erfolgen. Die weiteren Verfahrensschritte können in Auftrag gegeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.2. Errichtung einer Lagerhalle für das Wasserwerk Riedenburg - Beschlussfassung über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 6.2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 9.2

Beschluss

Zur Errichtung einer Lagerhalle für das Wasserwerk Riedenburg sind ein Planentwurf und eine genaue Kostenermittlung in Auftrag zu geben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Bebauungsplan Nr. 75 "Harlanden-Süd" - Verkleinerung des Plangebiets

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Das Bebauungsplangebiet wird verkleinert auf die Flächen der Grundstücke Flurnummern 660/29 (779 m²), 660/31 (788 m²) und 686 (Tfl. gem. Anlage 1 zu ca. 1.350 m²), Gemarkung Eggersberg. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Baugebiet "Aicholding - Erweiterung Prunner Straße" - Vergabe der Erschließungsmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Auftrag kann aufgrund der ungeklärten Sachlage noch nicht vergeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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9. FF Riedenburg - Beschaffung Atemschutz-Wechselkleidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Da nur ein Angebot eingegangen ist, ist die Atemschutzwechsel-Kleidung erneut auszuschreiben. Die Ausschreibung ist auf das Fabrikat SeamTex zu beschränken.

Nach Vorlage der Angebote wird die Verwaltung ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichen Bieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10. FF Otterzhofen - erneute Ausscheibung Atemschutz-Wechselkleiung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 10
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11. Jagdgenossen Echendorf - Zuschussantrag zur Wegeinstandsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Für die Wegeinstandsetzung der Wirtschaftswege in und um Echendorf wird der übliche Zuschuss von 50 % gewährt. Bei angefallenen Kosten in Höhe von 3.217,58 € sind dies 1.608,79 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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12. Jagdgenossen Schaitdorf - Zuschussantrag zur Wegeinstandsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 12

Beschluss

Für die Wegeinstandsetzung der Wirtschaftswege in und um Schaitdorf wird der übliche Zuschuss von 50 % gewährt. Bei angefallenen Kosten in Höhe von 11.587,54 € sind dies 5.793,77 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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13. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö 13
Datenstand vom 10.02.2021 12:41 Uhr