Datum: 13.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 16:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:20 Uhr bis 16:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung
2 Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" mit paralleler 66. Flächennutzungsplanänderung und 47. Landschaftsplanänderung - Vorstellung des überarbeiteten Planentwurfs und der Abwägung
3 Errichtung von Windenergieanlagen im nordöstlichen Gemeindegebiet - Vorstellung der Planung
4 Regionalplanfortschreibung "Windenergie" - Erarbeitung von Flächenvorschlägen und Rückmeldung zu den ermittelten Potenzialgebieten
5 Widmung der Ortsstraße Nr. 68 in Riedenburg - Erweiterung Prunner Straße
6 eisenzeitliches Gehöft in Oberhofen - Sachstandsbericht zur aktuellen Situation
7 Deckenbauarbeiten Kreisstraße KEH 2 Thann - Deising - Freigabe der Kostenbeteiligung
8 Erneuerung der Uferbeleuchtung - Auftragsvergabe
9 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 13.02.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung am 08.12.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" mit paralleler 66. Flächennutzungsplanänderung und 47. Landschaftsplanänderung - Vorstellung des überarbeiteten Planentwurfs und der Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 13.02.2023 ö beratend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.03.2023 ö beschließend 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 30.03.2023 ö beschließend 2.2
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3. Errichtung von Windenergieanlagen im nordöstlichen Gemeindegebiet - Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 13.02.2023 ö informativ 3
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4. Regionalplanfortschreibung "Windenergie" - Erarbeitung von Flächenvorschlägen und Rückmeldung zu den ermittelten Potenzialgebieten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 31.01.2023 ö beschließend 2
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 13.02.2023 ö informativ 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.03.2023 ö beschließend 2
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5. Widmung der Ortsstraße Nr. 68 in Riedenburg - Erweiterung Prunner Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 13.02.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die im Jahr 2022 gebaute Prunner Straße (Flurnummer 623/1 Tfl., Gemarkung Riedenburg) in Riedenburg wird als Verlängerung der Ortsstraße Nr. 68 gewidmet.

Die Verlängerung der Prunner Straße beginnt im Osten auf Höhe des Grundstücks Flurnummer 633/15, Gemarkung Riedenburg. Sie verläuft Richtung Westen und endet mit dem Wendehammer beim Grundstück Flurnummer 633/10, Gemarkung Riedenburg. Die Straße hat eine Länge von ca. 188 m. Straßenbaulastträger ist die Stadt Riedenburg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. eisenzeitliches Gehöft in Oberhofen - Sachstandsbericht zur aktuellen Situation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 13.02.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Das Herrenhaus soll wenn möglich abgebrochen werden. Das Ingenieurbüro KUGLER + KERSCHBAUM aus Kelheim wird beauftragt eine Kostenberechnung und bei Bedarf ein Erhaltungskonzept für die restlichen Anlage zu erstellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Deckenbauarbeiten Kreisstraße KEH 2 Thann - Deising - Freigabe der Kostenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 13.02.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Die Rechnung über die Deckenbauarbeiten an der Kreisstraße KEH 2 Thann - Deising in Höhe von 15.256,53 € brutto wird freigegeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Erneuerung der Uferbeleuchtung - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 13.02.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Auftrag zur Erneuerung der Uferbeleuchtung wird an die wirtschaftlichst bietende Firma Bayernwerk Netz GmbH zum Angebotspreis von 65.569,00 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 13.02.2023 ö 9
Datenstand vom 24.03.2023 12:52 Uhr