Datum: 18.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung
2 Bauanträge
2.1 Erweiterung der bestehenden gastronomisch genützten Terrasse in Riedenburg, An der Altmühl 7 (Flurnr. 397/91, Gemarkung Riedenburg)
2.2 Neubau eines Nebengebäudes für eine Hackschnitzelheizung in Riedenburg, Austraße (Flurnrn. 350/3 u. 354, Gemarkung Riedenburg)
2.3 Errichtung eines Hackschnitzelbunkers und Einbau einer Hackschnitzelheizung in Altmühlmünster, Hausnr. 26 (Flurnr. 73/3, Gemarkung Altmühlmünster)
2.4 Errichtung eines Mobilfunkmasten - Änderung der Mastposition um ca. 12 m Nähe Obereggersberg (Flurnr. 191, Gemarkung Eggersberg)
3 Einbau von Abgasabsaugungsanlagen in den Feuerwehrhäusern Prunn und Otterzhofen - Beratung und ggf. Beschlussfassung
4 Erweiterung der Räumlichkeiten im Kindergarten St. Johannes - Beratung und ggf. Beschlussfassung
5 Lagerhalle für das Wasserwerk Riedenburg - Besichtigung
6 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 18.04.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung am 14.03.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 18.04.2023 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Erweiterung der bestehenden gastronomisch genützten Terrasse in Riedenburg, An der Altmühl 7 (Flurnr. 397/91, Gemarkung Riedenburg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 18.04.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt. Das Einvernehmen umfasst nur die grundsätzliche Möglichkeit der Errichtung einer Terrasse auf einer Teilfläche des Grundstücks, nicht deren beantrage konkrete Lage, Größe und Gestaltung.

Die Untere Denkmalschutzbehörde ist am Verfahren zu beteiligen.

Sollte der Vorbescheid erteilt werden, ist vor dem Antrag auf Baugenehmigung 

1. die Sondernutzungserlaubnis zu ändern oder neu zu erteilen 

2. mit dem Antragsteller ein neuer Nutzungsvertrag für die Inanspruchnahme der städtischen Grundstücke zu schließen und die bauliche Gestaltung der Terrasse zusammen mit der Stadt Riedenburg zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Neubau eines Nebengebäudes für eine Hackschnitzelheizung in Riedenburg, Austraße (Flurnrn. 350/3 u. 354, Gemarkung Riedenburg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 18.04.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Die Untere Immissionsschutzbehörde im Landratsamt Kelheim ist am Verfahren zu beteiligen.

Das Bauvorhaben darf emmissionsschutzrechtlich nicht im Widerspruch zu dem bestandskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 80 „Campingplatz Talblick“ und zum Prädikat „Luftkurort Riedenburg“ stehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.3. Errichtung eines Hackschnitzelbunkers und Einbau einer Hackschnitzelheizung in Altmühlmünster, Hausnr. 26 (Flurnr. 73/3, Gemarkung Altmühlmünster)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 18.04.2023 ö beschließend 2.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.4. Errichtung eines Mobilfunkmasten - Änderung der Mastposition um ca. 12 m Nähe Obereggersberg (Flurnr. 191, Gemarkung Eggersberg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 18.04.2023 ö beschließend 2.4

Beschluss

Das Einvernehmen zum Vorhaben wird mit Bestehen einer Privilegierung erteilt.

Die Untere Naturschutzbehörde ist am Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Einbau von Abgasabsaugungsanlagen in den Feuerwehrhäusern Prunn und Otterzhofen - Beratung und ggf. Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 18.04.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Mit dem Kreisbrandrat soll ein Ortstermin bei den beiden Feuerwehrhäusern abgehalten werden. Kosten und Größe der Anbauten sind zu ermitteln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Erweiterung der Räumlichkeiten im Kindergarten St. Johannes - Beratung und ggf. Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 18.04.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Für einen Containeranbau bzw. eine Erweiterung in Modulbauweise zur Errichtung eines Therapieraumes sollen Angebote eingeholt werden. Im Anschluss daran soll eine Ortsbesichtigung durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Lagerhalle für das Wasserwerk Riedenburg - Besichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 18.04.2023 ö informativ 5
zum Seitenanfang

6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 18.04.2023 ö 6
Datenstand vom 14.07.2023 12:50 Uhr