Datum: 18.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2 Nahwärmenetz Riedenburg - Sachstandsbericht und Beschluss über weiteres Vorgehen
3 Bauleitplanung
3.1 5. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 43 "An der Schleuse Haidhof" mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 63 "Heutal 2 - Austraße" - Aufstellungsbeschluss
3.2 Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für das Vorhaben "Lehmhaus-Siedlung Sonnenhang Riedenburg"
4 Kanalkataster - Freigabe Schlussrechnung digitale Erfassung und Beschluss zum Abschluss der Maßnahme
5 Verschiedenes
5.1 Wahl eines Ortssprechers für die ehemalige Gemeinde Schaitdorf
5.2 Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit Finanzplan 2025 bis 2027, Stellenplan und weiteren Anlagen - Bekanntgabe rechtsaufsichtliche Genehmigung

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung am 21.03.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Nahwärmenetz Riedenburg - Sachstandsbericht und Beschluss über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Es soll eine öffentliche Veranstaltung zum Thema „Gründung einer Genossenschaft zum Bau und Betrieb eines Fernwärmenetzes in Riedenburg“ mit dem Büro com 4 tec und dem Genossenschaftsverband Bayern abgehalten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö 3
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3.1. 5. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 43 "An der Schleuse Haidhof" mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 63 "Heutal 2 - Austraße" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das Verfahren zur 5. Deckblattänderung des Bebauungsplans Nr. 43 „An der Schleuse Haidhof“ mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 63 „Heutal 2 – Austraße“ wird eingeleitet. 

Das Plangebiet umfasst die Grundstücke Flurnummer 333, 333/14, 420/8 Tfl., 420 Tfl. und 397/68 der Gemarkung Riedenburg mit einer Gesamtfläche von ca. 3.100 m². Als Nutzungsart wird ein Mischgebiet festgelegt. 

Hinsichtlich des Grünordnungsplans soll von der Möglichkeit des Art. 4 Abs. 2 Bayerischen Naturschutzgesetzes Gebrauch gemacht und der Grünordnungsplan auf die wesentlichen Teile des Bebauungsplans beschränkt werden. 

Mit der Aufstellung bzw. der Änderung des Bebauungsplans wird das Ziel verfolgt, die letzte Parzelle aus dem Mischgebiet „An der Schleuse Haidhof“ sinnvoll zu nutzen und die zukünftigen privaten Grünflächen als mögliche Gärten verkaufen zu können. Zudem kann mit der Änderung die Zufahrt in das Mischgebiet „Heutal 2 – Austraße“ für alle Anlieger optimal genutzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.2. Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für das Vorhaben "Lehmhaus-Siedlung Sonnenhang Riedenburg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das Vorhaben Lehmhaussiedlung Sonnenhang Riedenburg muss zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der derzeit fehlenden Erforderlichkeit zurückgestellt werden.

Für das Vorhaben der ARGE Krieger/Biolehmhaus GmbH kann momentan kein Bauleitplanverfahren eingeleitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Kanalkataster - Freigabe Schlussrechnung digitale Erfassung und Beschluss zum Abschluss der Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschließend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der TOP wird auf die nächste Stadtratssitzung am 16.05.2024 verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö 5
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5.1. Wahl eines Ortssprechers für die ehemalige Gemeinde Schaitdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö beschließend 5.1

Beschluss

Für die ehemalige Gemeinde Schaitdorf ist am 03.05.2024 neben der Bürgerversammlung auch eine Ortsversammlung zur Wahl eines Ortssprechers einzuberufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.2. Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit Finanzplan 2025 bis 2027, Stellenplan und weiteren Anlagen - Bekanntgabe rechtsaufsichtliche Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.04.2024 ö informativ 5.2
Datenstand vom 09.06.2024 09:50 Uhr