Datum: 18.04.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2	Nahwärmenetz Riedenburg - Sachstandsbericht und Beschluss über weiteres Vorgehen
3	Bauleitplanung
3.1	5. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 43 "An der Schleuse Haidhof" mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 63 "Heutal 2 - Austraße" - Aufstellungsbeschluss
3.2	Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für das Vorhaben "Lehmhaus-Siedlung Sonnenhang Riedenburg"
4	Kanalkataster - Freigabe Schlussrechnung digitale Erfassung und Beschluss zum Abschluss der Maßnahme
5	Verschiedenes
5.1	Wahl eines Ortssprechers für die ehemalige Gemeinde Schaitdorf
5.2	Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit Finanzplan 2025 bis 2027, Stellenplan und weiteren Anlagen - Bekanntgabe rechtsaufsichtliche Genehmigung

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	. Sitzung des Stadtrates	18.04.2024	ö	beschließend	1

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2. Nahwärmenetz Riedenburg - Sachstandsbericht und Beschluss über weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	. Sitzung des Stadtrates	18.04.2024	ö	beschließend	2

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3. Bauleitplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	. Sitzung des Stadtrates	18.04.2024	ö		3

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3.1. 5. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 43 "An der Schleuse Haidhof" mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 63 "Heutal 2 - Austraße" - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	. Sitzung des Stadtrates	18.04.2024	ö	beschließend	3.1

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3.2. Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für das Vorhaben "Lehmhaus-Siedlung Sonnenhang Riedenburg"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	. Sitzung des Stadtrates	18.04.2024	ö	beschließend	3.2

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4. Kanalkataster - Freigabe Schlussrechnung digitale Erfassung und Beschluss zum Abschluss der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	. Sitzung des Stadtrates	18.04.2024	ö	beschließend	4

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5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	. Sitzung des Stadtrates	18.04.2024	ö		5

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5.1. Wahl eines Ortssprechers für die ehemalige Gemeinde Schaitdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	. Sitzung des Stadtrates	18.04.2024	ö	beschließend	5.1

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5.2. Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit Finanzplan 2025 bis 2027, Stellenplan und weiteren Anlagen - Bekanntgabe rechtsaufsichtliche Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	. Sitzung des Stadtrates	18.04.2024	ö	informativ	5.2