Datum: 23.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 16:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:50 Uhr bis 17:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Schulwegsicherung - Ortseinsicht und ggf. Beschlussfassung über weiteres Vorgehen
2 Umgestaltung der Fläche des ehemaligen Trafohauses unterhalb des Rathauses - Ortseinsicht und ggf. Beschluss über weiteres Vorgehen
3 Hochbehälter Schloßfeld - Ortseinsicht und Beratung über weiteres Vorgehen
4 PV-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Riedenburg - Ortseinsicht von möglichen Flächen für Solarparks und Beratung über weiteres Vorgehen
5 Sanierung der Kapelle Schaitdorf - Ortseinsicht und Beratung über weiteres Vorgehen
6 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung
7 Antrag auf Baugenehmigung - Umbau eines Mehrfamilienhauses in Riedenburg, Wiesgasse 12 (Flurnr. 27/5 u. 30, Gemarkung Riedenburg)
8 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Schulwegsicherung - Ortseinsicht und ggf. Beschlussfassung über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 23.04.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Rückmeldungen der Eltern hinsichtlich der Einführung eines Schulweghelfers im Bereich des Knotenpunkts Jachenhauser Weg/Schulstraße sind zunächst noch abzuwarten. Nach Vorliegen des Ergebnisses kann über weitere mögliche Maßnahmen zur Schulwegsicherung beraten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Umgestaltung der Fläche des ehemaligen Trafohauses unterhalb des Rathauses - Ortseinsicht und ggf. Beschluss über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 23.04.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Die Umgestaltung der Fläche des ehemaligen Trafohauses unterhalb des Rathauses ist nach den vorgestellten Vorschlägen der Landschaftsarchitektin hinsichtlich der Schaffung einer Natursteinmauer im Bereich der noch bestehenden Mauer des ehemaligen Trafohauses, der Ausbildung der Fläche als wassergebundene Wegedecke (Schotterfläche) und der entsprechenden Anpflanzungen weiterzuverfolgen. Für diese Maßnahmen ist eine Kostenschätzung einzuholen und dem jeweiligen Gremium in einer der nächsten Sitzungen zur endgültigen Entscheidung vorzulegen.  

Parallel dazu soll auch die Errichtung von E-Ladesäulen auf der ehemaligen Fläche des Trafohauses weiterverfolgt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Hochbehälter Schloßfeld - Ortseinsicht und Beratung über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 23.04.2024 ö beratend 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 nö beschließend 2.2

Beschluss

Die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für den Hochbehälter Schloßfeld sind durchzuführen. Der Ingenieurvertrag des Ingenieurbüro Kehrer Planung GmbH aus Regensburg vom 11.09.2023 kann unterzeichnet werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. PV-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Riedenburg - Ortseinsicht von möglichen Flächen für Solarparks und Beratung über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 23.04.2024 ö beratend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.05.2024 ö beschließend 4.2

Beschluss 1

Die Umsetzung einer PV-Freiflächenanlage auf einer Teilfläche aus dem Grundstück Flurnummer 240, Gem. Thann wäre denkbar. Der Antrag der Firma SÜDWERK Energie GmbH aus Burgkunstadt auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf der o. g. Teilfläche soll weiterverfolgt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 7

Beschluss 2

Die Umsetzung einer PV-Freiflächenanlage auf dem Grundstück Flurnummer 504 Gem. Hattenhausen wäre denkbar. Der Antrag der Firma WINDPOWER Gesellschaft zur Nutzung regenerativer Energien mbH aus Regensburg auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf dem o. g. Grundstück soll weiterverfolgt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 5

Beschluss 3

Die Umsetzung einer PV-Freiflächenanlage auf den Grundstücken Flurnummer 559 und 560 Gem. Hattenhausen wäre denkbar. Der Antrag der Firma Schöli GmbH & Co. KG aus Kirchdorf auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf den o. g. Grundstücken soll weiterverfolgt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 7

Beschluss 4

Die Umsetzung einer PV-Freiflächenanlage auf einer Teilfläche aus dem Grundstück Flurnummer 1553 Gem. Riedenburg wäre denkbar. Der Antrag der Firma FEH Bauwerk GmbH aus Eschborn auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf der o. g. Teilfläche soll weiterverfolgt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 7

Beschluss 5

Die Umsetzung einer PV-Freiflächenanlage auf dem Grundstück Flurnummer 83, Gemarkung Baiersdorf wäre denkbar. Der Antrag der Firma EnBW Baden-Württemberg AG aus Stuttgart auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf der o. g. Fläche soll weiterverfolgt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

5. Sanierung der Kapelle Schaitdorf - Ortseinsicht und Beratung über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 23.04.2024 ö beratend 5

Beschluss

Mit dem erforderlichen Sanierungsumfang der Kapelle Schaitdorf besteht Einverständnis. Für diese Arbeiten sind zunächst Vergleichsangebote einzuholen und dem zuständigen Gremium in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 23.04.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung am 27.02.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Antrag auf Baugenehmigung - Umbau eines Mehrfamilienhauses in Riedenburg, Wiesgasse 12 (Flurnr. 27/5 u. 30, Gemarkung Riedenburg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 23.04.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans werden zugestimmt.

Zur Erfüllung der Stellplatzpflicht kann durch Ablösungsvertrag ein Stellplatz abgelöst werden.

Die Untere Denkmalschutzbehörde ist am Verfahren zu beteiligen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 23.04.2024 ö 8
Datenstand vom 05.06.2024 07:29 Uhr