Datum: 16.05.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vereidigung des neuen Ortssprechers für die ehemalige Gemeinde Schaitdorf Herrn Michael Mayer
2	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
3	Bericht über die öffentliche Wirtschafts- und Tourismusausschusssitzung am 02.05.2024
3.1	Politischer Frühschoppen - Beschluss über weiteres Vorgehen bezüglich eines Festredners für das Volksfest 2024
3.2	Vergnügungspark - Genehmigung Zusammenstellung der Schausteller und Imbisswägen für das Volksfest 2024
3.3	Drei-Burgen-Königin - Beschluss über Festsetzung des Preisgeldes für das Volksfest 2024 und weiteres Vorgehen
3.4	Securitybeauftragung - Beschluss über weiteres Vorgehen für das Volksfest 2024
4	Bauleitplanung
4.1	Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 21 "Deising-Mitte" - Sachstandsbericht Beschluss über Änderung des Umgriffs
4.2	PV-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Riedenburg - Beschluss über zurückgestellte Anträge und weiteres Vorgehen
5	Kanalkataster - Freigabe Schlussrechnung digitale Erfassung und Beschluss zum Abschluss der Maßnahme
6	Rechnungslegung - Vorlage der Jahresrechnung 2022
7	Verschiedenes

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1. Vereidigung des neuen Ortssprechers für die ehemalige Gemeinde Schaitdorf Herrn Michael Mayer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö	informativ	1

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö	beschließend	2

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3. Bericht über die öffentliche Wirtschafts- und Tourismusausschusssitzung am 02.05.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö	beschließend	3

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3.1. Politischer Frühschoppen - Beschluss über weiteres Vorgehen bezüglich eines Festredners für das Volksfest 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Wirtschafts- und Tourismusausschuss	. Sitzung des Wirtschafts- und Tourismusausschusses	02.05.2024	ö	beratend	1.3
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö	beschließend	3.1

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3.2. Vergnügungspark - Genehmigung Zusammenstellung der Schausteller und Imbisswägen für das Volksfest 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Wirtschafts- und Tourismusausschuss	. Sitzung des Wirtschafts- und Tourismusausschusses	02.05.2024	ö	beratend	1.4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö	beschließend	3.2

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3.3. Drei-Burgen-Königin - Beschluss über Festsetzung des Preisgeldes für das Volksfest 2024 und weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Wirtschafts- und Tourismusausschuss	. Sitzung des Wirtschafts- und Tourismusausschusses	02.05.2024	ö	beratend	1.5
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö	beschließend	3.3

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3.4. Securitybeauftragung - Beschluss über weiteres Vorgehen für das Volksfest 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Wirtschafts- und Tourismusausschuss	. Sitzung des Wirtschafts- und Tourismusausschusses	02.05.2024	ö	beratend	1.6
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö	beschließend	3.4

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4. Bauleitplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö		4

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4.1. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 21 "Deising-Mitte" - Sachstandsbericht Beschluss über Änderung des Umgriffs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö	beschließend	4.1

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4.2. PV-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Riedenburg - Beschluss über zurückgestellte Anträge und weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss	Sitzung des Bauausschusses	23.04.2024	ö	beratend	4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö	beschließend	4.2

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5. Kanalkataster - Freigabe Schlussrechnung digitale Erfassung und Beschluss zum Abschluss der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	. Sitzung des Stadtrates	18.04.2024	ö	beschließend	4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö	beschließend	5

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6. Rechnungslegung - Vorlage der Jahresrechnung 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö	informativ	6

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7. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	16.05.2024	ö		7