Datum: 08.05.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2 Erweiterung und Sanierung Grund- und Mittelschule Riedenburg - Vorstellung Vorentwurf und Beschluss über weiteres Vorgehen
3 Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 71 "Erweiterung Haidhof Hausbreite I" - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Bauanträge
4.1 Erweiterung der Kläranlage durch den Einbau einer Feinstsiebanlage und einer Schlammentwässerung in Aicholding, Hausnr. 30 (Flurnr. 791/13, Gemarkung Riedenburg)
4.2 Tektur zum Anbau eines Technikgebäudes für Warmwassertank und Heizzentrale neu an Bestandsgebäude und Aufstellung von drei Malzsilos in Riedenburg, Hammerweg 5 (Flurnrn. 835, 8374/4 u. 840/2, Gemarkung Riedenburg)
5 Kath. Kirchenstiftung Altmühlmünster - Antrag auf Zuschuss zur Sanierung des Pfarr- und Jugendheimes St. Johannes d. T. in Altmühlmünster
6 Verschiedenes
7 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.05.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung am 10.04.2025 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Erweiterung und Sanierung Grund- und Mittelschule Riedenburg - Vorstellung Vorentwurf und Beschluss über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.05.2025 ö beschließend 2

Beschluss

Mit dem Vorentwurf besteht Einverständnis. Auf Grundlage dieses Entwurfes sollen die nächsten Schritte erarbeitet werden und Abstimmungen mit der Regierung erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 71 "Erweiterung Haidhof Hausbreite I" - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.05.2025 ö beschließend 3

Beschluss 1

Eine persönliche Beteiligung von SM Schiefer liegt vor. Er kann an der Beratung und den Abstimmungen zu diesem TOP nicht teilnehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Eine persönliche Beteiligung von SM Hercher liegt vor. Er kann an der Beratung und den Abstimmungen zu diesem TOP nicht teilnehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 3

Nach Abwägung aller eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 71 „Erweiterung Haidhof Hausbreite I“ nimmt der Stadtrat Kenntnis vom Anhörungsverfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange).

Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 71 „Erweiterung Haidhof Hausbreite I“ wird auf Grundlage des vorliegenden Entwurfs in der Fassung vom 10.04.2025 unter Berücksichtigung der heutigen Beschlüsse gefasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.05.2025 ö 4
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4.1. Erweiterung der Kläranlage durch den Einbau einer Feinstsiebanlage und einer Schlammentwässerung in Aicholding, Hausnr. 30 (Flurnr. 791/13, Gemarkung Riedenburg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.05.2025 ö beschließend 4.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird mit Bestehen einer Privilegierung erteilt.

Die Untere Denkmalschutzbehörde und die Untere Naturschutzbehörde sind am Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.2. Tektur zum Anbau eines Technikgebäudes für Warmwassertank und Heizzentrale neu an Bestandsgebäude und Aufstellung von drei Malzsilos in Riedenburg, Hammerweg 5 (Flurnrn. 835, 8374/4 u. 840/2, Gemarkung Riedenburg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.05.2025 ö beschließend 4.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Kath. Kirchenstiftung Altmühlmünster - Antrag auf Zuschuss zur Sanierung des Pfarr- und Jugendheimes St. Johannes d. T. in Altmühlmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.05.2025 ö beschließend 5

Beschluss

Der kath. Kirchenstiftung wird für die Sanierung des Pfarr- und Jugendheimes St. Johannes d. T. in Altmühlmünster ein Zuschuss in Höhe von 3 % der tatsächlichen Kosten gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.05.2025 ö informativ 6
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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 08.05.2025 ö informativ 7
Datenstand vom 17.06.2025 15:44 Uhr