Datum: 05.06.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 21:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2	BRK Kreisverband Kelheim - Antrag auf Erhöhung der Kindergartenbeiträge
3	Regionalplanfortschreibung "Windenergie" - Stellungnahme im ergänzenden Beteiligungsverfahren
4	vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 83 "Solarpark Otterzhofen Ost" mit paralleler 69. Flächennutzungs- und 50. Landschaftsplanänderung - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen förmliche Beteiligung und Satzungsbeschluss
5	Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Gebäudes in der Kfz-Branche in Riedenburg, Jachenhauser Weg 9 (Flurnr. 513, Gemarkung Riedenburg)
6	Breitbandausbau im Bundesförderverfahren - Sachstandsbericht und Beschluss über weiteres Vorgehen
7	Rechnungslegung - Vorlage der Jahresrechnung 2024
8	Verschiedenes
9	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.06.2025	ö	beschließend	1

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2. BRK Kreisverband Kelheim - Antrag auf Erhöhung der Kindergartenbeiträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.06.2025	ö	beschließend	2

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3. Regionalplanfortschreibung "Windenergie" - Stellungnahme im ergänzenden Beteiligungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.06.2025	ö	beschließend	3

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4. vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 83 "Solarpark Otterzhofen Ost" mit paralleler 69. Flächennutzungs- und 50. Landschaftsplanänderung - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen förmliche Beteiligung und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.06.2025	ö	beschließend	4

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5. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Gebäudes in der Kfz-Branche in Riedenburg, Jachenhauser Weg 9 (Flurnr. 513, Gemarkung Riedenburg)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.06.2025	ö	beschließend	5

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6. Breitbandausbau im Bundesförderverfahren - Sachstandsbericht und Beschluss über weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.06.2025	ö	beschließend	6

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7. Rechnungslegung - Vorlage der Jahresrechnung 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.06.2025	ö	beschließend	7

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8. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.06.2025	ö	informativ	8

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9. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	05.06.2025	ö		9