Datum: 05.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 15:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:56 Uhr bis 17:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Gleislhof, Fichtenweg 45 (Flurnr. 1154/69, Gemarkung Riedenburg)
1.2 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hattenhausen (Flurnr. 20, Gemarkung Hattenhausen)
1.3 Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Garage in Hattenhofen (Flurnr- 327 Tfl., Gemarkung Dieterzhofen)
1.4 Neubau eines Cafés am Badesee St. Agatha (Flurnr. 1349 Tfl., Gemarkung Perletzhofen)
1.5 An- und Umbau eines Wohnhauses und Neubau eines Gartenhauses in Flügelsberg (Flurnr. 218/30, Gemarkung Meihern)
1.6 Umnutzung von Betriebsgebäuden zur landwirtschaftlichen Nutzung und Erweiterung in Jachenhausen, Paul-Ahrens-Straße 1 (Flurnr. 178, 179, Gemarkung Jachenhausen)
2 Mobilfunkangelegenheiten
2.1 Mobilfunkförderprogramm - Beschluss über die weitere Vorgehensweise
2.2 Anfrage für einen Mobilfunkmast im Suchkreis Haidhof
3 Straßenteilerneuerung im Bereich Parkplatz Schloss Prunn - Auftragsvergabe
4 Nutzungsänderung altes Landratsamt - Auftragsvergabe Sanierung Bestandsmauer
5 Verschiedenes

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö 1
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1.1. Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Gleislhof, Fichtenweg 45 (Flurnr. 1154/69, Gemarkung Riedenburg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö beschließend 1.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Sämtlichen erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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1.2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hattenhausen (Flurnr. 20, Gemarkung Hattenhausen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö beschließend 1.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Die Untere Naturschutzbehörde ist am Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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1.3. Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Garage in Hattenhofen (Flurnr- 327 Tfl., Gemarkung Dieterzhofen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö beschließend 1.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird mit Bestehen einer Privilegierung erteilt.

Beim Antrag auf Baugenehmigung ist eine Sondervereinbarung zur schließen und die Eintragung der Grunddienstbarkeit vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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1.4. Neubau eines Cafés am Badesee St. Agatha (Flurnr. 1349 Tfl., Gemarkung Perletzhofen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö beschließend 1.4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen kann aufgrund des fehlenden Baufensters nicht erteilt werden.

Beim Antrag auf Baugenehmigung wären Stellplätze nachzuweisen.

Für die Realisierung eines Cafés ist die Erstellung des Gutachtens bzw. die Kategorisierung des Badesees abzuwarten. Die Deckblattänderung des Bebauungsplans Nr. 31 „Freizeitbereich St. Agatha“ soll angestrebt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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1.5. An- und Umbau eines Wohnhauses und Neubau eines Gartenhauses in Flügelsberg (Flurnr. 218/30, Gemarkung Meihern)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö beschließend 1.5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Sämtlichen erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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1.6. Umnutzung von Betriebsgebäuden zur landwirtschaftlichen Nutzung und Erweiterung in Jachenhausen, Paul-Ahrens-Straße 1 (Flurnr. 178, 179, Gemarkung Jachenhausen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö beschließend 1.6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird mit Bestehen einer Privilegierung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Mobilfunkangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö 2
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2.1. Mobilfunkförderprogramm - Beschluss über die weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö beschließend 2.1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 19.10.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der TOP wird in der Stadtratssitzung am 19.10.2021 behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2.2. Anfrage für einen Mobilfunkmast im Suchkreis Haidhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö beschließend 2.2

Beschluss

Aufgrund der fehlenden Grundstücke ist derzeit die Anfrage über die Errichtung eines Mobilfunkmastes zurückzuweisen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Straßenteilerneuerung im Bereich Parkplatz Schloss Prunn - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Für die Erneuerung der Zufahrt der Parkplätze, sowie der Einbau einer Drainage wird die Firma Swietelsky aus Biburg mit einem Angebotspreis in Höhe von 24.154,52 Euro brutto beauftragt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. Nutzungsänderung altes Landratsamt - Auftragsvergabe Sanierung Bestandsmauer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö beschließend 4

Beschluss 1

Eine persönliche Beteiligung von Erstem Bürgermeister Zehetbauer liegt vor. Er kann an
der Beratung und Abstimmung zu diesem TOP nicht teilnehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Auftrag für die Sanierung Bestandsmauer altes Landratsamt wird an die wirtschaflichst bietende Fa. Goppold Wohnbau GmbH aus Einthal mit der Angebotssumme von 9.261,00 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 05.10.2021 ö 5
Datenstand vom 05.11.2021 11:42 Uhr