Datum: 10.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bauausschuss
Nichtöffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:10 Uhr
Öffentliche Sitzung, 15:10 Uhr bis 16:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung
2 Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" mit paralleler 66. Flächennutzungsplanänderung und 47. Landschaftsplanänderung - Abstimmungen für das weitere Verfahren
3 Ortsstraße Nr. 29 "Alte Kelheimer Straße" - Beratung und Empfehlung über einen möglichen Ausbau
4 Entsorgung mehrerer Haufwerke von belastetem Bodenaushub und belastetem Straßenaufbruch - Auftragsvergabe an die Entsorgungsfirma
5 Bauanträge
5.1 Wohnhausanbau in Einthal, Hausnr. 11 (Flurnr. 272/5, Gemarkung Prunn)
5.2 Neubau eines Büros mit Betriebsleiterwohnung in Haidhof, Austraße 56 (Flurnr. 420 Tfl., Gemarkung Riedenburg)
5.3 Einbau einer Wohnung in Schloßprunn, Hausnr. 2 (Flurnr. 370, Gemarkung Prunn)
6 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 10.02.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung am 13.01.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" mit paralleler 66. Flächennutzungsplanänderung und 47. Landschaftsplanänderung - Abstimmungen für das weitere Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 10.02.2022 ö informativ 2
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3. Ortsstraße Nr. 29 "Alte Kelheimer Straße" - Beratung und Empfehlung über einen möglichen Ausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 10.02.2022 ö beratend 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Ausbau der Ortsstraße Nr. 29 „Alte Kelheimer Straße“ soll weiter verfolgt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Entsorgung mehrerer Haufwerke von belastetem Bodenaushub und belastetem Straßenaufbruch - Auftragsvergabe an die Entsorgungsfirma

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 10.02.2022 ö informativ 4

Beschluss

Die Fördermöglichkeiten sind zu Prüfen und Abzuschöpfen.

Im Anschluss daran kann der Auftrag für die Abfuhr und Entsorgung der 3 Haufwerke an die wirtschaftlichst bietende Firma MAV Kelheim GmbH aus Kelheim mit der Angebotssumme von 28.753,38 € brutto vergeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 10.02.2022 ö 5
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5.1. Wohnhausanbau in Einthal, Hausnr. 11 (Flurnr. 272/5, Gemarkung Prunn)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 10.02.2022 ö beschließend 5.1

Beschluss 1

Eine persönliche Beteiligung von Erstem Bürgermeister Zehetbauer liegt vor. Er kann an der Beratung und Abstimmung zu diesem TOP nicht teilnehmen. Der Vorsitz für diesen TOP wird von Drittem Bürgermeister Wirth übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans werden zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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5.2. Neubau eines Büros mit Betriebsleiterwohnung in Haidhof, Austraße 56 (Flurnr. 420 Tfl., Gemarkung Riedenburg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 10.02.2022 ö beschließend 5.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben kann aufgrund der enormen Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht erteilt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.3. Einbau einer Wohnung in Schloßprunn, Hausnr. 2 (Flurnr. 370, Gemarkung Prunn)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 10.02.2022 ö beschließend 5.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt. Die Stellplätze sind gemäß Stellplatzsatzung der Stadt Riedenburg nachzuweisen.

Die Untere Denkmalschutzbehörde und die Untere Naturschutzbehörde sind am Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 10.02.2022 ö 6
Datenstand vom 11.03.2022 11:54 Uhr