Datum: 26.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2 Anträge
2.1 BGR-Fraktion - Antrag auf Sachstandsbericht und Diskussion mit anschließender möglicher Beschlussfassung hinsichtlich der Ver- und Entsorgungssicherheit in der Großgemeinde
2.2 CSU-Fraktion - Durchführung von Verbesserungsmaßnahmen und Investitionen in den städtischen Friedhof
2.3 FW-Fraktion - Erarbeitung von Maßnahmen- und Notfallplänen in Folge von bundesweiten Energieengpässen
3 Schülerbeförderung - Antrag auf Vertragsverlängerung um ein Jahr
4 Wasserleitung Prunn - Auftragsvergabe zur Sanierung der Schieberkreuze
5 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung am 30.06.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö 2
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2.1. BGR-Fraktion - Antrag auf Sachstandsbericht und Diskussion mit anschließender möglicher Beschlussfassung hinsichtlich der Ver- und Entsorgungssicherheit in der Großgemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö beschließend 2.1
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2.2. CSU-Fraktion - Durchführung von Verbesserungsmaßnahmen und Investitionen in den städtischen Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö beschließend 2.2

Beschluss

Mögliche Verbesserungsmaßnahmen und Investitionen in den städtischen Friedhof sollen im Rahmen einer der nächsten Bauausschusssitzung behandelt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.3. FW-Fraktion - Erarbeitung von Maßnahmen- und Notfallplänen in Folge von bundesweiten Energieengpässen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö beschließend 2.3

Beschluss 1

Die Verwaltung wird ermächtigt, für das Feuerwehrgerätehaus in Baiersdorf eine PV-Anlage zu beschaffen und zu installieren. Der Auftragswert darf 35.000,00 € nicht übersteigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Um den kommunalen Gas- und Strombedarf vor dem Hintergrund der aktuellen Energiesituation in Deutschland zu senken, sollen kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen eruiert und geprüft werden. Die dabei entstehenden Einsparpotenziale sollen bestenfalls Einzug in einen Notfallplan, welcher wiederum mehrere Eskalationsstufen vorsieht, finden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Schülerbeförderung - Antrag auf Vertragsverlängerung um ein Jahr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Dem Antrag wird nicht stattgegeben. Es erfolgt keine Verlängerung des Beförderungsvertrages mit der Firma Meier um ein weiteres Jahr bis zum 31.07.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Wasserleitung Prunn - Auftragsvergabe zur Sanierung der Schieberkreuze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Auftrag für die Sanierung der Schieberkreuze in Prunn wird an die wirtschaftlichst bietende Firma Seidl-Scherübl aus Hemau zum Angebotspreis von 39.398,52 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.07.2022 ö 5
Datenstand vom 30.09.2022 13:06 Uhr