Datum: 22.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 21:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2	2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Stadt Riedenburg für die Wahlperiode 2020 - 2026 (GeschO)
3	Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" mit paralleler 66. Flächennutzungs- und 47. Landschaftsplanänderung - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4	Antrag auf Baugenehmigung zum An- und Umbau einer Gaststätte (Küchenbereich und Gästezimmer) in Deising, Thanner Straße 1 (Flurnummer 34/2, Gemarkung Deising)
5	Neubau Feuerwehrhaus Baiersdorf - Sachstandsbericht
6	Kostenentwicklung bei der Sanierung und Umnutzung des ehemaligen Landratsamtsgebäudes in ein Mehrfamilienhaus mit 12 Sozialwohnungen - Veröffentlichung des Berichts über die beantragte Sonderprüfung
7	Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2022	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Stadt Riedenburg für die Wahlperiode 2020 - 2026 (GeschO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2022	ö	beschließend	2

Beschluss

Riedenburg für die Wahlperiode 2020 – 2026

Der Stadtrat gibt sich aufgrund des Art. 45 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Art. 57a Abs. 2 des Gesetzes vom 22. Juli 2022 (GVBl. S. 374), folgende Änderung der Geschäftsordnung:

§ 1 Änderung

In § 23 Abs. 2 Satz 2 wird der regelmäßige Sitzungstag von Dienstag auf Donnerstag geändert.

§ 2 Inkrafttreten

Die Änderung tritt zum 01.01.2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" mit paralleler 66. Flächennutzungs- und 47. Landschaftsplanänderung - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2022	ö	beschließend	3

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4. Antrag auf Baugenehmigung zum An- und Umbau einer Gaststätte (Küchenbereich und Gästezimmer) in Deising, Thanner Straße 1 (Flurnummer 34/2, Gemarkung Deising)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2022	ö	beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Neubau Feuerwehrhaus Baiersdorf - Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2022	ö	informativ	5

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6. Kostenentwicklung bei der Sanierung und Umnutzung des ehemaligen Landratsamtsgebäudes in ein Mehrfamilienhaus mit 12 Sozialwohnungen - Veröffentlichung des Berichts über die beantragte Sonderprüfung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	08.11.2022	ö	informativ	4
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2022	ö	beschließend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung des Stadtrates	22.11.2022	ö		7