Datum: 08.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 14:00 Uhr bis 15:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Umbau der BRK Bereitschaftsräume in der Drei-Burgen-Halle - Ortseinsicht und Beratung über das weitere Vorgehen
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung
3 Bauanträge
3.1 Tektur zum Bauantrag vom 19.10.2019: Neubau von 17 Wohneinheiten
3.2 Errichtung eines kleinen Einfamilienhauses in Altmühlmünster, Nähe Hausnr. 24 (Flurnr. 46, Gemarkung Riedenburg)
3.3 Errichtung eines Carports in Gleislhof, Fichtenweg 65 a (Flurnr. 1154/89, Gemarkung Riedenburg)
4 Baugebiet Thann-Ost-2 - Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung
5 Mobilfunk
5.1 Bayerisches Mobilfunkförderprogramm - Festlegung des Grundstücks und der Ausführungsvariante
5.2 Errichtung eines Mobilfunkmasts in Haidhof durch die DFMG Deutsche Funkturm GmbH - Standortvorschlag
6 Einbau von Abgasabsaugungsanlagen in mehreren Feuerwehrhäusern der Stadt Riedenburg - Auftragsvergabe
7 Wasserwerk Riedenburg - Beschaffung einer Reservepumpe für die Brunnen 1 und 3
8 Verschiedenes

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1. Umbau der BRK Bereitschaftsräume in der Drei-Burgen-Halle - Ortseinsicht und Beratung über das weitere Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Bauausschusssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung am 15.09.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö 3
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3.1. Tektur zum Bauantrag vom 19.10.2019: Neubau von 17 Wohneinheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö beschließend 3.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt. 

Die jeweiligen Fachstellen des Landratsamtes Kelheim sind hinsichtlich des Immissionsschutzes zu beteiligen. Die in der schalltechnischen Untersuchung geforderten passiven Lärmschutzmaßnahmen sind umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.2. Errichtung eines kleinen Einfamilienhauses in Altmühlmünster, Nähe Hausnr. 24 (Flurnr. 46, Gemarkung Riedenburg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben kann aufgrund der fehlenden Privilegierung nicht erteilt werden.

Die Untere Naturschutzbehörde ist am Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.3. Errichtung eines Carports in Gleislhof, Fichtenweg 65 a (Flurnr. 1154/89, Gemarkung Riedenburg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö beschließend 3.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben wird erteilt.

Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Baugebiet Thann-Ost-2 - Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Auftrag für die Errichtung von 6 Brennstellen für das Baugebiet Thann-Ost-2 wird an die Bayernwerk Netz GmbH zum Angebotspreis von 17.704,15 € brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Mobilfunk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö 5
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5.1. Bayerisches Mobilfunkförderprogramm - Festlegung des Grundstücks und der Ausführungsvariante

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö beschließend 5.1

Beschluss 1

Die Errichtung des Mobilfunkmasts soll über die Baukonzessionsvariante erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 2

Als Standort für die Errichtung des Mobilfunkmasts soll vorrangig das Grundstück Flurnummer 40 der Gemarkung Keilsdorf verwendet werden. Sollte dieses nicht sinnvoll genutzt werden, bestünde auch mit den Grundstücken Flurnummer 111 der Gemarkung Baiersdorf und Flurnummer 57 der Gemarkung Keilsdorf Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Errichtung eines Mobilfunkmasts in Haidhof durch die DFMG Deutsche Funkturm GmbH - Standortvorschlag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö beschließend 5.2

Beschluss

Aufgrund der fehlenden notwendigen Zuwegung zum Grundstück Flurnummer 1341 der Gemarkung Perletzhofen, wird die Stadtverwaltung beauftragt, der DFMG das Grundstück 1348 der Gemarkung Perletzhofen als alternativen Standort für die Errichtung eines Mobilfunkmasts vorzuschlagen. Sofern dieser Standort nicht genutzt werden kann, wäre auch eine Errichtung auf den Grundstücken Flurnummern 1333 und 1333/5 der Gemarkung Perletzhofen denkbar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Einbau von Abgasabsaugungsanlagen in mehreren Feuerwehrhäusern der Stadt Riedenburg - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Auftrag für die vier Absaugungsanlagen in Thann, Georgenbuch, Perletzhofen und Buch wird an die Firma Schumm zu einem Angebotspreis von 27.486,38 € brutto vergeben. Die Umfeldmaßnahmen sind, wenn möglich, durch die Feuerwehren selbst auszuführen. Die Gerätehäuser in Otterzhofen und Prunn werden bei Bedarf zuvor erst durch den Bauausschuss besichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Wasserwerk Riedenburg - Beschaffung einer Reservepumpe für die Brunnen 1 und 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Für die Brunnen 1 und 3 im Schambachtal wird eine Reservepumpe aufgrund des vorgelegten Angebots der WILO EMU Anlagenbau GmbH zum Angebotspreis von 20.231,19 € beschafft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Sitzung des Bauausschusses 08.12.2022 ö informativ 8
Datenstand vom 16.02.2023 17:14 Uhr